Pascal Mennen

Einbringung übernimmt der Kollege Mennen von Bündnis 90/Die Grünen. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Als Pädagoge möchte ich unbedingt eines voranstellen: Wenn Kinder und Jugendliche regelmäßig nicht zur Schule gehen, dann ist das zunächst einmal ein Problem für deren Bildungschancen - und das darf uns hier nicht egal sein. Es ist aber oft auch ein Signal dafür, dass etwas anderes nicht stimmt, und da schauen wir jetzt genauer hin. Auch wichtig ist mir, nicht das Wort „Schulschwänzen" zu benutzen, denn das klingt so, als ob da einfach wer keinen Bock hätte. Aber das ist den meisten Fällen eben nicht der Grund. Die Forschung zeigt, dass die Gründe für Schulabsentismus vielfältig sind: psychische Belastungen, Angststörungen, Depressionen, Mobbing, familiäre Krisen oder Schwierigkeiten im schulischen Umfeld. Als Lehrer habe ich solche Krisen häufig selbst begleitet: ein Schüler, der erst aufhörte zu reden und dann nicht mehr zur Schule kam, nachdem er mit ansehen musste, wie seine Mutter an einer Überdosis starb; ein anderer, bei dem zu Hause sich niemand dafür interessierte, wo er sich den Tag über aufhielt, und dessen Vater man alkoholisiert vor einem Supermarkt antraf. Ich weiß, dass sich viele von Ihnen solche Schicksale nicht vorstellen können, weil sie in unserem separierenden Schulsystem damit nicht in Berührung gekommen sind. Ich selbst hatte ebenfalls keine Vorstellung. Gerade die Häufigkeit von Verwahrlosung und auch von mentalen Problemen hat mich im Beruf regelmäßig erschüttert. Ich spreche hier von jungen Menschen, die vor allem Unterstützung brauchen, keine Bestrafung. Sehr geehrte KollegInnen, genau deshalb müssen wir darüber sprechen, wie wir als Gesellschaft und als Politik mit Schulabsentismus umgehen wollen. Das Kultusministerium hat das erkannt und zuallererst einen umfassenden Handlungsleitfaden zum Schulabsentismus veröffentlicht. Denn eines ist klar: Wenn SchülerInnen über längere Zeiträume hinweg nicht am Unterricht teilnehmen, dürfen wir das nicht einfach so hinnehmen. Regional in Celle, in Hannover, in Oldenburg und in der Bildungsregion Südniedersachsen haben wir bereits gute Projekte, die den Fokus auf Unterstützung und Hilfe legen. Diese möchten wir mit diesem Antrag stärken und ausweiten, und ich möchte mich explizit für deren sehr gute Arbeit bedanken. Sehr geehrte KollegInnen, lange Zeit stand bei Schulpflichtverletzungen vor allem die Sanktionierung im Vordergrund. Der Landesrechnung hat im Kommunalbericht 2024 untersucht, wie in Niedersachsen mit Schulpflichtverletzungen umgegangen wird. In den geprüften Kommunen haben 3 177 erfasste Bußgeldbescheide gegen SchülerInnen in 492 Fällen zu Jugendarrest geführt, weil eine zuvor verhängte mildere Sanktion nicht umgesetzt wurde. Bußgelder, Ordnungswidrigkeitsverfahren und in letzter Konsequenz Jugendarrest sollten die Schulpflicht durchsetzen. Um an meine zuvor beschriebenen persönlichen Erfahrungen anzuknüpfen: Das war in diesen Fällen ähnlich. Die Schule hat angezeigt, andere Behörden haben Verfahren eingeleitet, ich als Pädagoge war ab diesem Zeitpunkt nicht mehr eingebunden. Ich weiß, dass Briefe in einer der beschriebenen Familien bestenfalls ungeöffnet auf einem Haufen gelandet sind - bestenfalls! Diese sogenannten OWi-Verfahren richten sich ab einem Alter von 14 Jahren an die SchülerInnen selbst. Wenn ihnen familiäre Unterstützung fehlt, kann das ordentlich schieflaufen. Auch die Erfahrungen aus der Praxis und die Erkenntnisse aus Pädagogik und Entwicklungspsychologie zeigen, dass der Weg der Bestrafung über Ordnungswidrigkeitsverfahren nicht erfolgversprechend ist. Sehr geehrte KollegInnen, um es deutlich zu sagen: Sanktionen setzen nicht an den Ursachen kann. Sie lösen keine Angststörungen, sie beenden kein Mobbing, sie stabilisieren keine belastete Familiensituation. Im Gegenteil, gerade bei jungen Menschen können solche Maßnahmen bestehende Probleme verschärfen und die Distanz zur Schule weiter vergrößern. Deshalb gehen wir mit diesem Antrag nun einen deutlich besseren Weg. Vorgestern haben wir mit dem neuen Schulgesetz bereits die Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Minderjährige und damit auch den Arrest für diese Gruppe abgeschafft. Unser Antrag macht deutlich, dass Schulabsentismus früh erkannt und früh bearbeitet werden muss, nicht erst dann, wenn sich Fehlzeiten bereits verfestigt haben. Er fordert den Ansatz der multiprofessionellen Zusammenarbeit, während wir weiter kontinuierlich die Schulsozialarbeit ausbauen. Aber es geht eben nicht nur um Schule. Erfolgreiche Prävention gelingt nur da, wo wirklich alle zusammenarbeiten: von den Lehrkräften über die schulischen Angebote und die Jugendhilfe bis hin zu den Beratungsstellen, die sich an Eltern richten, und vielen weitere. Deshalb sind auch in diesem Antrag mehrere Ebenen und Ministerien adressiert. Wir haben auch in mehreren Arbeitskreisen daran gearbeitet. Wir haben an diesem Antrag sehr intensiv gearbeitet. Wir haben Arrestanstalten besucht, wir haben uns über die Erfahrungen aus der Jugendhilfe berichten lassen und können feststellen, dass überall wirklich gut gearbeitet wird und dass es bewährte ambulante sozialpädagogische Angebote gibt, die genau das zeigen: Hilfe statt Bestrafung ist der richtige Weg. Es muss unser Anspruch sein, den in der Schule fehlenden Kindern und Jugendlichen die Hand zu reichen. Das ist zumindest meine pädagogische, aber auch politische Vorstellung von einer würdigen Bildungs- und Schulpolitik. In diesem Sinne bedanke ich mich bei allen und das sind wirklich viele, die an diesem Antrag mitgearbeitet haben, für diesen neuen Weg zum Schulabsentismus, den wir beschreiten. Vielen Dank. Vielen Dank. - Als Nächstes hat das Wort: der Kollege Dr. von Danwitz aus der CDU-Fraktion. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Schulabsentismus fängt mit Schulunlust und Schulschwänzen an und kann