Christoph Eilers

Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Erst wenige Tage ist es her, dass wir den Europatag begangen haben. Der 9. Mai gilt als symbolischer Geburtstag Europas. Zur Erinnerung: In der sogenannten Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman eine gemeinsame Verwaltung der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Abschluss des heutigen Plenartags: der Haushalt des Ministeriums für Bund, Europa und regionale Landesentwicklung. Oh, das ist falsch. Wir haben ja kein Ministerium mehr. - Ich bin im Bilde. Der damals eigenständige Einzelplan ist im Haushaltsplanentwurf 2026 im …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Keine Angst, die acht Minuten brauche ich nicht. Das ist mein Weihnachtsgeschenk. Aber ich möchte hier doch das eine oder andere klarstellen. Ich habe keine Angst vor Frauen in Führungspositionen. Ich weiß nicht, wo Sie das jetzt hergenommen haben, Frau Ministerin. Ich mag …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir uns heute mit dem Haushalt des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung befassen, dann möchte ich sofort eines vorwegstellen: Die Bilanz dieses Ministeriums ist aus Sicht der CDU nicht nur ernüchternd, sondern auch enttäuschend. Will …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Regionale Daseinsvorsorge und Zusammenhalt in den ländlichen Räumen stärken - Erfahrungen aus dem Modellprojekt ,Regionale Versorgungszentren (RVZ)' weiterentwickeln und landesweit ermöglichen." Mit diesem vorgelegten Entschließungsantrag fordern SPD und Bündnis 90/Die …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion und ich haben uns am Montag wirklich die Augen gerieben, als wir den Punkt für die Aktuelle Stunde der SPD genannt bekommen haben: „Erfolgsgeschichte Ämter - zehn Jahre gelebte Regionalentwicklung". Nach der Feier in der letzten Woche in Salzgitter - es …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit gut sechs Jahren bin ich Mitglied des Niedersächsischen Landtags. Seit gut sechs Jahren reden wir hier über den Wolf. Und leider muss ich feststellen: Seit gut sechs Jahren ist eigentlich nichts passiert. Es werden Anträge gestellt, wir diskutieren über Zahlen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern bei der allgemeinen Aussprache zum Haushalt haben Sie, Herr Tonne, betont, dass man mehr Europa möchte - eine Feststellung, die uns eint. Gerade aktuell stehen wir vor weltweiten Herausforderungen, die ein größeres europäisches Miteinander erfordern. Mir geht es hier …

Vielen Dank, Frau Ministerin. - Die dritte Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU stellt wieder der Kollege Eilers. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund, dass von den 700 Vorhaben des Koalitionsvertrages 22 Vorhaben ‑ knapp 3 % der Vorhaben ‑ auf Ihr Ministerium enffallen, frage …

Vielen Dank, Frau Ministerin Osigus. - Die fünfte und letzte Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU stellt der Kollege Eilers. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Hinblick auf meine vorhin gestellte Frage frage ich noch mal konkret: Wie oft waren Sie in dem ersten Jahr Ihrer Amtszeit denn in …

Vielen Dank, Frau Ministerin. - Die vierte Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU kommt vom Kollegen Eilers. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund, Frau Ministerin, dass Sie im ersten Jahr Ihrer Amtszeit kaum physische Präsenz in Brüssel gezeigt haben, frage ich Sie: Wann und wie …

Die zweite Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU stellt wieder der Kollege Eilers. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Welche Schlüsse ziehen Sie aus dem Umstand, dass das von Ihnen vorhin erwähnte Förderprogramm, das ja das einzige nennenswerte Förderprogramm in alleiniger Zuständigkeit des MB ist, …

der Kollege Christoph Eilers. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund, dass einerseits die Wichtigkeit dieses Ministeriums betont wird ‑ wie gerade geschehen ‑ und im Koalitionsvertrag zwischen Rot und Grün diese Wichtigkeit sogar ein eigenes Kapital bekommt, aber andererseits auf …

- Für die CDU-Fraktion hat jetzt das Wort Herr Abgeordneter Christoph Eilers. Bitte schön! (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Christoph Eilers (CDU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie erwähnt: Seit Monaten demonstrieren die Menschen Frauen und Männer im Iran. Mit massiver Gewalt geht das theokratische …