Eva Viehoff

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute räumen wir endlich diesen Antrag der AfD ab, der nichts anderes ist als ein Frontalangriff auf die Vielfalt unserer Kultur. Lassen Sie auch mich Heinrich Böll zitieren: „Kunst ist Freiheit; es kann ihr einer die Freiheit nehmen, sich zu zeigen - Freiheit geben kann ihr keiner; kein …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geburt ist kein Randthema. Es geht um Würde, es geht um Gesundheit, und es geht um gesellschaftliche Verantwortung. Geburt ist kein Verwaltungsakt, sondern einer der prägendsten Momente im Leben einer Frau un d der Beginn neuen Lebens. Wenn wir hier heute abschließend den …

Vielen Dank. Wir gehen davon aus, zumal es gerade vom Runden Tisch Geburtshilfe auch schon viele Vorarbeiten gibt, dass der Landesaktionsplan zügig erstellt wird. Und selbstverständlich werden wir uns dafür einsetzen, dass die notwendigen Mittel nicht nur für den Aktionsplan, sondern auch für die Veränderungen, die wir herbeiführen …

Für uns ist klar: Jede Frau soll Anspruch auf eine interventionsarme, physiologische und würdevolle Geburt haben, sofern die Gesundheit von Mutter und Kind das zulässt. Damit erreichen wir auch die Senkung der Kaiserschnittrate. Eine Geburt braucht Zeit, sie braucht einen geschützten Raum, sie braucht Betreuung, und sie braucht Hebammen. …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerinnen haben schon sehr deutlich gemacht, dass der vorliegende Antrag der AfD eigentlich eher Schaufensterpolitik ist. Dankenswerterweise haben wir durch die Anfragen der CDU sehr viele Zahlen, die wir nachlesen können. Wir Grüne haben vor 14 Tagen eine sehr spannende …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Bildungsurlaubsgesetz war ein historischer Meilenstein für das Recht auf Bildung. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zum Niedersächsischen Bildungszeitgesetz leiten wir eine überfällige, zeitgemäße Reform ein, stärken lebenslanges Lernen und machen es zukunftssicher. In dieser …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Schülke, ich bewege mich ja nach Ihrer Meinung in einer „links-grün versifften Blase" - da wäre es super, wenn Sie sich mal aus Ihrer Blase entfernen würden! Dann wüssten Sie nämlich, dass schon lange nicht mehr das Ministerium für Wissenschaft und Kultur Bildungsurlaubsangebote …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man hat gerade gemerkt, dass die AfD nur ihre Anträge und nicht unsere Anträge und schon gar nicht alle Haushalte, sondern nur „ihre" Haushalte liest. Wenn ich es deutlich machen kann: Die Gelder für diese Studie sind in diesem Haushalt enthalten. Da muss nichts …

Bitteschön! Erstens: Die Digitalisierung in diesem Land hat die Bundesregierung, die sehr lange von der CDU geführt worden ist, schlicht und einfach verschlafen. Das haben Sie verschlafen. Es ist gut, dass wir jetzt hier ansetzen, die Digitalisierung endlich umzusetzen. Das braucht seine Zeit. Zweitens: Von Ihrer Sozialstaatsreform im …

der Abgeordneten Viehoff zu? Ja, gerne. Bitteschön, Frau Viehoff! Herzlichen Dank, Herr Hillmer, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich könnte jetzt noch einmal in mein Redemanuskript zum Haushalt hineinschauen, aber möchte Sie fragen, ob Sie zur Kenntnis genommen haben, dass ich den Minister sehr wohl für seine Arbeit, vor allem im …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme jetzt zum Haushalt für Kultur und Erwachsenenbildung Haushalt Stellung. Wir können zunächst einmal sowohl Falko Mohrs als auch unserem Finanzminister Gerald Heere einen Dank aussprechen. Denn wir haben erneut zusätzlich 1 Million Euro in den Kulturhaushalt eingestellt und mit …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nachdem meine Kollegin Frau Schendel jetzt gerade den sozialpolitischen Teil vorgestellt hat, möchte ich mich auf die gesundheits- und pflegepolitischen Meilensteine des Haushalts 2026 konzentrieren. Der Einzelplan des Ministeriums für Soziales sieht mit 8,57 Milliarden Euro das höchste jemals …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn deutlich sagen: Wir stehen hinter den Hebammen, hinter allen Hebammen, auch den Beleghebammen. Danke an die CDU, dass Sie diese Aktuelle Stunde hier und heute aufrufen. Denn gute Geburtshilfe ist essenziell. Sie benötigt exzellente Arbeitsbedingungen. Sie ist …

äsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt, glaube ich, neben dem Minister diejenige, die Sie vom Feierabend abhält. Deshalb möchte ich das alles, was meine VorrednerInnen gesagt haben, nicht noch einmal wiederholen. Ich würde der AfD nur mal raten: Bevor Sie Anträge stellen, gucken Sie gegebenenfalls mal, was schon …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf die Frage, wie sich der Bildungsurlaub in den letzten Jahren entwickelt hat, sind meine VorrednerInnen schon eingegangen. Die Beteiligungsquote von 1,26 % aller Anspruchsberechtigten ist tatsächlich ausbaufähig. Genau deshalb braucht es eine Novellierung und …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bürokratieabbau ist immer gut. Das ist richtig. Denn nur, wenn wir Entlastungen schaffen, kann man stärker patientenzentriert arbeiten - auch in Zahnarztpraxen. Im Rahmen der sehr ausführlichen Unterrichtung durch das Ministerium hat sich gezeigt, dass der Antrag die …

vielleicht widmen auch Sie der Kollegin Viehoff Ihre Aufmerksamkeit. - Bitteschön! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das Murmeltier. Die AfD will wieder zurück zur „guten alten Zeit". Wir hier wollen aber nach vorne schauen, und, ich glaube, das ist auch richtig so. Ja, die generalistische Pflegeausbildung …

Zunächst einmal, Herr Holsten, kann ich Ihnen Ihre Zwischenfrage ja nicht an der Stirn ablesen - auch wenn sie etwas höher ist. Von daher hätte ich sie vielleicht sogar zugelassen. Es ist nun einmal so, dass der Gesundheitsbereich sehr breit und sehr weit ist. Sie wissen auch, dass wir uns in vielen Bereichen gerade mit Bundesthemen …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist ja nicht so, dass Pflegebedürftige heute gar keine Leistungen bekommen. Nach § 45 b SGB XI ist es möglich, Entlastungsbeiträge zu beantragen. Wenn man Rechnungen über den Anspruch von Versorgungsleistungen dazu gehören Tages- und Nachtpflege, Kurzzeitpflege und Leistungen des ambulanten …