Peer Lilienthal

Werte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Waren Sie in der letzten Zeit mal essen? Also nicht zu Hause im Kreise der Familie, mit der Partnerin oder dem Partner und auch nicht hier beim Parlamentarischen Abend, sondern im Restaurant oder im Café? Dann ist Ihnen vielleicht so etwas untergekommen: ein Bieruntersetzer, Glasuntersetzer. …

Kollegin, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Sie haben in Land und Bund über Jahrzehnte den Finanzminister gestellt. Warum kam da keine Initiative von Ihnen? Vielen Dank. Das ist wieder die alte Leier, die wir ständig im Landtag hören. Wir müssen jetzt über das Thema 7 % versus 19 % beraten,

Herr Kollege Schepelmann, erstens zum Thema Berlin: Das ist eines der Probleme dieser Debatte gerade. Im Moment zeigen alle im Kreis mit dem Finger aufeinander. Der Bundesfinanzminister sagt: Ihr könnt ja die Grunderwerbsteuer abschaffen oder den Steuersatz auf null senken. Der Landesfinanzminister sagt nicht zu Unrecht: Das kann nicht …

Vielen Dank, Frau Kollegin Liebetruth. Auf Ihren Wortbeitrag gibt es die Wortmeldung des Kollegen Lilienthal zu einer Kurzintervention. Bitte schön! Sie haben anderthalb Minuten. Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Ich möchte etwas zu der Aussage sagen, dass dies gerade höhere Einkommen begünstigen würde. Das sehe ich …

Bitte schön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unsere Fraktion, die Fraktion der Alternative für Deutschland, ist mit Blick auf den Wohnungsmarkt in Deutschland, mit Blick auf den Wohnungsmarkt in Niedersachsen in ernster Sorge. Ich meine, Sie sind das auch. Wenn wir uns mal die Presseberichterstattung der letzten …

Ich rufe jetzt den nächsten Redner, für die AfD-Fraktion, auf. Mal ganz langsam, Herr Abgeordneter Lilienthal! Jetzt hat für die AfD-Fraktion der Herr Abgeordnete Lilienthal das Wort. Wir warten aber noch kurz. Es ist auch bei Ihnen so. Vier Minuten Redezeit sind eingeblendet - plus eine Minute. Nach vier Minuten klingele ich kurz an; …

Die zweite Zusatzfrage, ebenfalls von Herrn Abgeordneten Lilienthal aus der AfD-Fraktion. Bitte! (Rednerwechsel) Herr Minister, ich knüpfe noch einmal an die Frage an und versuche es ein bisschen plakativer: Wann zieht der erste Mensch in eine Wohnung, die im Eigentum dieser Gesellschaft steht? Danke. (Beifall) (Rednerwechsel)

Aktuelle Stunde ein, die gleichzeitig den Finanzminister stellt, regierungsbeteiligt ist, und schreibt von Digitalisierung und Steuergerechtigkeit. Ich habe gedacht: Jetzt kommt der Hammer, jetzt kommt der große Wurf - das, auf das wir die ganze Zeit gewartet haben, irgendetwas richtig Revolutionäres, ein Austauschsystem, irgendetwas, …

Bitte schön! (Rednerwechsel) Vielen Dank, Herr Präsident. Auch aus unserer Sicht ist es der einzig konsequente Schritt so zu verfahren und als Land hier die Verantwortung zu übernehmen. Ich habe mich besonders darüber gefreut, dass der Antrag trotz der Kurzfristigkeit der Beratung erschöpfend begründet war und jeder etwas damit anfangen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Auch wir stimmen der Fusion der beiden Landesbausparkassen zu und halten sie für ausgesprochen sinnvoll. Wir haben uns ein bisschen gewundert, dass sie diese Niedrigzinsphase überhaupt überlebt haben. Wir haben gesehen, dass sie im Rahmen der Neuabschlüsse erhebliche Probleme hatten. Von daher ist die …

erteile ich dem Kollegen Lilienthal für die AfD-Fraktion das Wort. Peer Lilienthal (AfD): Vielen Dank. - Herr Präsident! Kollege Raulfs, ich habe Ihnen unseren Änderungsantrag mitgebracht. Sie müssen da auch umblättern! Dann kommen Sie zu den Einzelplänen. Dass es überhaupt möglich ist, einen gleichzeitig inhaltsleeren und spaltenden …

Peer Lilienthal (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. - Jetzt hat mich die Landesregierung in eine Rolle gesteckt bzw. in eine Situation gebracht, in die ich eigentlich nie kommen wollte. Ich muss nämlich das, was die CDU gesagt hat, unterstützen. Es ist gerade schon durch die Parlamentarische Geschäftsführerin und den …

(Beifall bei der AfD - Zuruf: Es gibt nichts zu sagen!) Peer Lilienthal (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. Das ist ein deutliches Omen dafür, dass wir nicht mehr allzu lange Opposition sind. So lese ich das mal. (Beifall bei der AfD - Lachen bei der SPD) Ich möchte, bevor ich auf die Inhalte eingehe, eine Kleinigkeit zum Verfahren …

Bitte schön, anderthalb Minuten! Peer Lilienthal (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich habe mich noch einmal zu Wort gemeldet, weil der Kollege Raulfs hier ein Bild gezeichnet hat, nach dem die regierungstragenden Fraktionen bzw. die Regierung das Fluchtgeschehen im Griff hätten. - Gar nichts! Null! Der Punkt ist folgender: Sie sind …

Wir haben einen Unterrichtungswunsch. Wir möchten, dass die Tagesordnung um eine Unterrichtung durch die Landesregierung hinsichtlich der Stressfähigkeit der NORD/LB in der aufkommenden Bankenkrise erweitert wird. Frau Präsidentin, geben Sie mir die Gelegenheit, zwei oder drei Sätze zur Begründung zu sagen. Ich will mich kurzfassen. Wir …

- Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Lilienthal von der AfD-Fraktion. (Zustimmung bei der AfD) Peer Lilienthal (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich frage die Landesregierung: Wer ist am Ende dass die Kommunen zwischengeschaltet sind, weiß ich Adressat des regionalen Härtefallfonds? (Beifall bei der AfD) Vizepräsidentin Sabine …

Peer Lilienthal (AfD): Frau Präsidentin! Herr Meyer, so war es. Sowohl von der CDU als auch von uns, aber auch aus dem Raum außerhalb dieses Plenums, z. B. vom Landesrechnungshof und von Vertretern der kommunalen Familie, ist im Rahmen der Nachtragshaushaltsberatungen Ende des Jahres bemängelt worden, dass es zu schnell ging. Das gehört …

Die erste Frage stellt Herr Lilienthal für die AfD-Fraktion. Peer Lilienthal (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich erinnere mich noch gut an die Beratung zum Haushalt im letzten Jahr, und ich erinnere mich auch an das Spannungsfeld zwischen Bund und kommunaler Familie, in dem die Landesregierung agiert hat. Eines der Argumente für …