Jetzt ist aus der Fraktion der SPD der Kollege Bratmann dran. Bitte schön! Sie haben das Wort. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich rede zum Einzelplan 08 ‑ das ist mir eine große Ehre und Freude ‑, der mit 3,34 Milliarden Euro hinterlegt ist. Lieber Kollege …
Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in dem zusätzlichen Beitrag von Herrn Najafi wurde es nicht besser, sondern aufgezeigt, dass auch zu den Strompreisen relative Unkenntnis vorhanden ist. Was den Strompreis nach dem Merit-Order-Prinzip nach oben getrieben hat, war der erhöhte Gaspreis infolge …
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja schon gestern und auch heute in den Ausführungen wieder deutlich geworden: Die AfD verfolgt eine völkisch-nationalistische Ideologie. Das ist gestern in der Diskussion zum Versammlungsrecht deutlich geworden. Die AfD verfolgt die Ideologie, …
Herr Bratmann, bitte. Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Lies! Vor dem Hintergrund, dass das Land einen neuen Reaktivierungsprozess angestoßen hat, der auch mit vielen Hoffnungen verbunden ist, frage ich Sie: Wie bewerten Sie aktuell den Fortgang dieses Reaktivierungsprozesses gerade auch mit Blick auf die Antriebsarten, die …
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist nicht ganz einfach, nach dieser, wie ich fand, sehr würdigen und wunderbaren Feierstunde zu diesem Tagesordnungspunkt zu reden. Thematisch passt es aber sehr gut auf den Tag genau 85 Jahre nach dem Novemberpogrom und auf den Tag genau vier …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist bei meinen Vorrednerinnen schon angeklungen: Der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten kommt gerade in diesen Zeiten eine besondere Bedeutung zu. Schließlich hat die Stiftung einen besonderen Auftrag, der nicht nur die würdige …
Das will ich Ihnen sagen. Weil wir uns nicht hinstellen und die Augen vor etwas verschließen, das wissenschaftlich zigfach belegt ist: dem menschengemachten Klimawandel, der im Übrigen weltweit auch andere Staaten, andere Industrienationen, andere Autobauer betrifft, die ich hier alle aufzählen könnte. China ist genannt worden, die …
Damen und Herren! Lieber Kollege Najafi, Sie haben hier wieder eindrucksvoll bewiesen, dass es neben vielen anderen Gründen ‑ die es gibt und die ich in meiner Redezeit gar nicht alle aufzählen kann ‑, die AfD nicht zu wählen, vor allen Dingen auch sehr gute wirtschaftspolitische Gründe gibt, diese Partei nicht zu wählen. Das ist gerade …
Auf die Gefahr hin, dass es jetzt keinen neuen Erkenntnisgewinn gibt - Herr Najafi, zumindest Ihr Beitrag hat keinen neuen Erkenntnisgewinn gebracht. Wie gesagt, ich komme aus einer Stadt, die 2007 Stadt der Wissenschaft war. Die Region rund um Braunschweig ist eines der größten Wissenschafts- und Forschungscluster in Europa. Deswegen …
Ich glaube, das hängt damit zusammen, dass Ihre Erzählung bei einem Teil der Gesellschaft verfängt, dass sich nichts ändern muss, dass wir einfach so weitermachen wie bisher, weil es keinen Klimawandel gibt. Unsere Aufgabe als demokratische Parteien ist es, dagegenzuhalten, die Menschen aufzuklären, ihnen nicht Sand in die Augen zu …
Danke schön, Herr Kollege Hüttemeyer. - Für die Fraktion der SPD erteile ich dem Abgeordneten Christoph Bratmann das Wort. Herr Bratmann, bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon angeklungen, u. a. eben durch den Kollegen Hüttemeyer: Bezogen auf die AfD …
von der Fraktion der SPD. Bitte schön! Christoph Bratmann (SPD): Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat es in so einer Debatte natürlich immer ein bisschen einfacher: Wer den menschengemachten Klimawandel leugnet, der muss sich auch nicht mit der komplizierten …
Christoph Bratmann (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich mache es notgedrungen kurz. Es gab in den 50er-, 60er-, 70er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts eine Entwicklung, die der Kollege Christ schon skizziert hat, die da lautete: Von der Schiene auf die Straße! …
gehört nicht mehr zuvorderst dem Individualverkehr. (Stephan Bothe [AfD]: Das ist doch das Gleiche!) Vielleicht sind wir uns da sogar einig. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Vizepräsident Jens Nacke: Vielen Dank, Herr Kollege Bratmann. - Zu Wort gemeldet hat sich für die Landesregierung Herr Minister Lies. Bitte schön! Olaf Lies, …
Christoph Bratmann (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bei so viel Populismus seitens der AfD ist es in der Tat schwierig, zu einem sehr ernsthaften und wichtigen Thema sachlich zu antworten. Allein schon der Titel „Deutschland schafft sich ab“ oder, wie es der Kollege Najafi gesagt hat, „Deutschland wird …
Christoph Bratmann (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Energiekrise ist nicht zum ersten Mal Thema in diesem Hohen Hause. Sie beschäftigt uns nicht erst seit dem 24. Februar dieses Jahres, sondern schon seit gut einem Jahr. Wir hatten es zunächst mit Preissteigerungen zu tun, …