Katy Hoffmeister

Ja, selbstverständlich. Vielen Dank! Jetzt geht es mir um die 25 Millionen, die zusätzlich bereitgestellt werden sollen, in diesem Zusammenhang, was durchaus begrüßenswert ist, wenn es sich um zusätzliche Mittel handelt – nicht nur, dass es sich um Haushaltsmittel handelt ab 2026, also mit anderen Worten, eigentlich dem …

So, ich würde gerne meine Frage 3 stellen, das Thema 3 bearbeiten. Vielen Dank! Nachdem wir ja nun schon seit gestern wissen, dass es ein gemeinsames Sekundarstudium geben soll und das auch bestätigt worden ist und man darauf verweist, dass man sich dieses Modell in Hamburg und in Bremen bereits ansehen kann, ehrlich gesagt, finde ich …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Und danke, Frau Ministerin! Ich freue mich natürlich über die Berichterstattung. Sehen Sie es als gute Einnahmequelle an und zur Verbesserung der Situation, wenn man Mensen zu Wahlkampfzwecken an der Universitätsmedizin Rostock vermietet, und könnten Sie sich gegebenenfalls mal als Rechtaufsichtsbehörde …

… und keine Maßnahmen notwendig zu machen?

Welche Lösung gibt es, um die 516.000 Euro in den Studierendenwerken auszugleichen …

Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin, Frau Ministerin! Zunächst zum Thema Nummer 2 – die Studierendenwerke, und da natürlich eine Reduzierung, will ich hier an dieser Stelle vornehmen, auf das Studierendenwerk Rostock-Wismar. Sie haben am 04.04. mit einer Pressemitteilung erklärt, welche großartigen Taten und vor allem finanzielle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beschäftigen uns ja nicht das erste Mal in diesem Zusammenhang hier mit der Frage der Stärkung der Nutzung der Gesundheitsdaten, sondern wir haben das ja im September schon getan, als die Regierung sich den Auftrag hat geben lassen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich vertrete in der Sache heute meinen Kollegen Glawe. Die Ausführungen werden sich in meinem Teil auf den Gesetzentwurf der Landesregierung und den Gesetzentwurf der AfD zu Evaluation der Kinder- und Jugendbeteiligung beziehen. Meine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe Ihnen auf der Drucksache 8/3484 die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses genauso wie meinen abschließenden Bericht zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Entwurf eines Gesetzes zur Jugendbeteiligung und Integration von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum Thema Denkmalbörse hat der Minister aus meiner Sicht das Entscheidende und Richtige gesagt und auch erklärt, warum dieser Antrag im Kern abgelehnt werden sollte. Ich möchte aber an dieser Stelle etwas Grundsätzliches loswerden, vom Allgemeinen ins Besondere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass das Thema zentral ist und wichtig ist, darüber, glaube ich, besteht hier Einvernehmen. Und dass die Initiative zur Intensivierung der Impfoptionen notwendig ist, darüber besteht auch Einigkeit und wir können jetzt weiter wissenschaftliches Datenmaterial austauschen. Ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Ministerin, Historisch-Technisches Museum Peenemünde, eine offensichtlich lang andauernde Geschichte, die ein Ende braucht, jedenfalls dann, wenn Sie mir sagen können, wann es endlich einen Tarifvertrag mit den Mitarbeitern in Peenemünde gibt, weil ich es für sehr, sehr schwierig halte, dass der …

Dann frage ich, wie ist Ihr Zeitplan? Wann sind Sie mit der Antisemitismusklausel und der Diskussion darum fertig?

Ja, vielen Dank! Also ich glaube, es ist keine Frage von Haltung, sondern eine Frage von Pflicht, sich zum Thema Antisemitismus zu bekennen. Und ich halte es deshalb auch für notwendig, dass wir – und wir sehen, dass es in Schleswig-Holstein ja ein Mittel gab, das jede Rechtsprüfung auch bestanden hat zum Thema Kunstfreiheit, die …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Zunächst das Thema Antisemitismusklausel: Die einfache Frage, wie halten Sie es mit der Antisemitismusklausel, wäre man geneigt zu fragen. Ich will es aber ein bisschen ausführen. Wir kennen die Diskussion insbesondere um Kassel und die Documenta. Und wir kennen die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte zunächst mal positiv beginnen und sagen, (Julian Barlen, SPD: Trauen Sie sich!) immerhin, besser spät als nie, denn das kennzeichnet diesen Antrag. Die Hochschulen bei der Open-Access-Anstrengung zu unterstützen, na ja, wer soll da etwas gegen sagen und wer könnte …

Frau Präsidentin! Herr Kollege Förster, also ich finde es bemerkenswert, dass Sie jetzt das dritte Mal eigentlich eine ziemlich theoretische Diskussion führen. Sie haben gar keinen Änderungsantrag auf einen PUA gestellt, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nein, das wäre ein Ersetzungsantrag. So was gibt es ja hier nicht.) hätte man ja in …

Ja, natürlich!

Frau Präsidentin! Ich gehe davon aus, dass sich diese Zeit in diesem Zusammenhang nicht wiederholen wird. Und deshalb verspreche ich mir keinen Erkenntnisgewinn über die Frage der Rechtmäßigkeit des Regierungshandelns, sondern über die Frage, wie gehe ich mit neuen Pandemien um. Und deshalb glaube ich, dass die Enquete-Kommission das …

Ich gehe davon aus, dass diese … Darf ich schon?