Katy Hoffmeister
Ja, vielen Dank! Also ich glaube, es ist keine Frage von Haltung, sondern eine Frage von Pflicht, sich zum Thema Antisemitismus zu bekennen. Und ich halte es deshalb auch für notwendig, dass wir – und wir sehen, dass es in Schleswig-Holstein ja ein Mittel gab, das jede Rechtsprüfung auch bestanden hat zum Thema Kunstfreiheit, die Diskussion will ich hier auch nicht noch mal skizzieren, dass der Ansatz in Berlin ein anderer war, ist richtig, aber es geht rechtssicher zu gestalten –, und deshalb also mein herzliches Plädoyer, sich an die Schleswig-Holsteiner Regelung zu halten. Die ist seit über einem Jahr in Kraft, und ich halte es für geboten und für notwendig, insbesondere in der derzeitigen Debatte und Diskussion. Natürlich können Sie das mit den Kulturschaffenden gerne erörtern, nur, das Ziel des Staates muss doch klar sein, so unter dem Motto, dass es Förderung nur dann gibt, wenn man sich gegen Antisemitismus bekennt. (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig!)
