Katy Hoffmeister

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Zunächst das Thema Antisemitismusklausel: Die einfache Frage, wie halten Sie es mit der Antisemitismusklausel, wäre man geneigt zu fragen. Ich will es aber ein bisschen ausführen. Wir kennen die Diskussion insbesondere um Kassel und die Documenta. Und wir kennen die Diskussion jetzt auch. In einigen Bundesländern gibt es diese Antisemitismusklausel, wenn wir über die Fördermittel und die Richtlinien reden für die Kulturförderung, in anderen nicht. Und die Diskussion ist ja jetzt noch mal neu entbrannt, insbesondere nach dem Übergriff der Hamas auf Israel, und deshalb ist natürlich auch hier die Frage: Wie sehen Sie den Diskussionsstand und wie hält es die Landesregierung mit der Antisemitismusklausel?