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Katy Hoffmeister

CDU 25.04.2024 Sitzungen 8/79

Ja, selbstverständlich. Vielen Dank! Jetzt geht es mir um die 25 Millionen, die zusätzlich bereitgestellt werden sollen, in diesem Zusammenhang, was durchaus begrüßenswert ist, wenn es sich um zusätzliche Mittel handelt – nicht nur, dass es sich um Haushaltsmittel handelt ab 2026, also mit anderen Worten, eigentlich dem Haushaltsgesetzgeber des Landes unterliegen, aber man kann ja über die 25 Millionen jedenfalls diskutieren. Aber mir geht es noch mal um die Frage, wo kommen sie denn her. Und Sie haben öffentlich erklärt, dass es sich im Zweifel auch um Ausgleichsrücklagen des Landes handeln solle und eine Beteiligung der Hochschulen jedenfalls nicht geplant sein soll. Und es sei ein Gerücht, dass es im Ausschuss für Finanzen Aussagen gegeben haben soll von Herrn Geue, die in etwa so lauten könnten: Die Hochschulen sollen gegebenenfalls einen eigenen Beitrag aus Rücklagen bilden. Können Sie bitte bestätigen, dass die Hochschulen also nicht herangezogen werden für die Finanzierung der Lehrerausbildung und dass man keinen Rückgriff auf die Hochschulen nehmen wird ab 2026?

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