Katy Hoffmeister

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schon vor 3.300 Jahren – das jedenfalls wissen wir – war hier in Mecklenburg-Vorpommern schon Beachtliches in Bewegung. Wir haben es gerade in der Einbringung und auch von der Ministerin gehört, die Schlacht vom Tollensesee ist archäologisch gesehen eine Sensation und gibt uns einen einzigartigen Rückblick in diese Zeit. Dass die Arbeit zur Forschung wichtig ist, das kann ich nur bestätigen, und dass wir diese einzigartige Entdeckung auch teilen müssen und touristisch erschließen müssen, auch dem kann ich nur vollumfänglich zustimmen. Und weil dies so eine gute Idee ist, wurde Entsprechendes auch ja schon in der letzten Legislatur in die Wege geleitet. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Torsten Koplin, DIE LINKE: Aha!) Ich sage es noch mal, damit Sie es auch richtig gehört haben, ein touristisches Konzept wird bereits erarbeitet, (Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD: Nein, das stimmt nicht. – Zuruf vonseiten der Fraktion der CDU: Doch, das stimmt.) und, meine Damen und Herren, jetzt scheinen es auch die Einreicher zu wissen durch unseren Änderungsantrag. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Jetzt stimmt das schon wieder nicht. Mann! – Unruhe bei Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD, und Marc Reinhardt, CDU) Eine gewisse Hektik, nachdem der Änderungsantrag sie erreicht hat, war nicht zu übersehen. Es wird erarbeitet, und zwar durch den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und die Universität Rostock, die dafür auch die Fördergelder des Landes, genauer gesagt des Wirtschaftsministeriums, und aus dem Strategiefonds erhält, und das auch in erheblicher Summe, nämlich insgesamt 1 Million Euro. Schon im Jahr 2020 wurde auf Betreiben der CDU-Fraktion eine Förderung in Höhe von 250.000 Euro aus dem Strategiefonds, (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) ergänzt durch 750.000 Euro aus dem Wirtschaftsministerium, beschlossen. (Marc Reinhardt, CDU: Gucken Sie einfach in den Haushalt! Da steht das, Frau Schröder!) Damit soll das Projekt – ich bitte, auf den Namen zu hören – „Bronzezeitliches Schlachtfeld Tollensetal – touristische Erschließung und Forschung zur Entwicklung eines touristischen Konzeptes und zur weiteren Erforschung des Tollensetals“ finanziert werden. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Stimmt doch!) Die Förderbescheide liegen dafür mittlerweile vor. Das Geld ist vor wenigen Wochen zuteilungsreif geworden. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Torsten Renz, CDU: Sehr gut!) Die 250.000 Euro aus dem Strategiefonds müssen bis zum 30.10.2024 und verlängerbar bis 2025 abgerufen werden. Sie haben richtig erhört: „touristische Erschließung und Erforschung“. Und jetzt lesen Sie, meine Damen und Herren, gerne noch mal den Antrag zu Ziffer II.1., Auftrag heißt touristische Erschließung durch das LAKD. Der Landkreis, bei dem wir nachgefragt haben, erklärt, dass auch alles so weit in Ordnung ist und man im Moment selbst verunsichert ist, was denn mit diesem Antrag gemeint sein kann. Warum denn jetzt das Landesamt, also quasi in Doppelstruktur, genau dasselbe machen soll, das erklärt sich uns nicht. Und an der Stelle schweigt auch der Antrag der Regierungskoalition, und das verstehen wir gar nicht. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das stimmt.) Unglücklicherweise wird auf das Projekt der Uni Greifswald noch nicht einmal Bezug genommen. (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) Alle Akteure zusammenzubringen, sehr geehrte Frau Kollegin, das ist eine gute Idee, das liegt uns gleichfalls am Herzen, und das entnehmen Sie auch unserem Änderungsantrag, dagegen ist gar nichts einzuwenden. Ich hatte aber ebenfalls den Eindruck, dass in den Haushaltsberatungen klargeworden ist, dass das Landesamt, das ja jetzt nach Wunsch der Koalition hier handeln soll, personell am Rande der Kapazitäten angekommen ist. Jetzt wollen Sie ihm eine weitere Aufgabe übergeben. Allein, die flankierenden Maßnahmen, weiteres Personal und Finanzierung, fehlen. Wenn die Ministerin sagt, dass das nicht zum Nulltarif geschehen kann, dann höre ich das wohl, ich habe allerdings nicht verstanden, wie jetzt EU- und DFG-Mittel, sehr geehrte Frau Kollegin, beantragt werden sollen, wer das beantragen soll und in welchem Zusammenhang das für das LAKD hilfreich sein soll. Ich jedenfalls danke Ihnen sehr, dass Sie die Arbeit und die Idee der CDU-Landtagsfraktion aus der letzten Legislatur gutheißen (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nee, unsere!) und natürlich damit auch die Bedeutung unseres Engagements und des Engagements vor Ort würdigen. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Allerdings macht Ihr Antrag mit dem Wissen, dass ein solches Konzept bereits in Arbeit ist, nicht auf den ersten Blick Sinn und auch nach der Einbringung erschließt es sich mir nicht. Deshalb liegt Ihnen unser Änderungsantrag vor, der die tatsächliche Lage mit den vorliegenden Förderungen abbildet. Ihr Antrag hat sich insoweit aus unserer Sicht durch die letzte Legislaturperiode bereits erledigt. Aber schön, dass wir noch mal darüber sprechen, ein wirklich wichtiges Thema, dessen sich meine Fraktion bereits angenommen hat und im Gegensatz zu Ihrem Antrag auch Geld bereitgestellt hat, um das Konzept mit Leben zu erfüllen. – Ich bitte Sie um Zustimmung zu unserem Änderungsantrag und danke Ihnen herzlich! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)