Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ravensbrück, Sachsenhausen, Buchenwald, Theresienstadt, Stutthof – Orte, für die es keine Worte gibt, für die es schwerfällt, Worte zu finden. Das, meine Damen und Herren, sind die KZ-Stätten, die ich besucht habe, wobei man von Besuch …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich versuche es noch mal: Vergewissern Sie sich noch mal der Gewissheit, für wen Sie hier im Landtag Mecklenburg-Vorpommern Dienst tun! Ich will drei/vier Dinge kurz noch mal in den Fokus nehmen. Zunächst einmal ist es nicht …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte, dass wir uns zunächst einer Gewissheit vergewissern: Wir befinden uns im Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern, und ich möchte auch, dass wir eine Grundsatzfrage sicher einheitlich beantworten. Die Landesregierung ist als …
Wir halten es für sinnvoll, also tatsächlich in dem Bereich zu investieren, wobei ich nachvollziehen kann, dass Sie Ihren Antrag natürlich auch aufrechterhalten haben, durchaus. Aber ich glaube, es ist zielführend, unseren zu unterstützen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, Herr Schmidt, es ist der letzte Einzelplan, mit dem wir uns beschäftigen müssen, aber ich muss Ihnen sagen, für mich auch einer der wichtigsten Einzelpläne in diesem Zusammenhang. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Tilo Gundlack, SPD – Torsten …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sozialpolitik in der Außenkommunikation der Landesregierung: Herzensangelegenheit. Sozialhaushalt: Herzenshaushalt? Eher nicht. (Beifall René Domke, FDP) Und einiges vorweg: Wir mussten uns oft anhören, gerade von Ihnen aus der …
Ja, gerne. Also das Thema Vorhaltepauschale ist ja eins aus der letzten Legislatur, und in der Tat ist es so, dass alle Zeichen darauf hindeuten, dass das vermutlich erfolgreich sein kann, auch beim GBA. Für mich wäre tatsächlich der Kern der Frage noch mal fokussiert: Sehen Sie im Moment eine Gefährdung von Standorten zur weiteren …
Dann kommen wir zur pädiatrischen und geburtshilflichen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern, aktuell wieder in den Fokus geraten, unter anderem auch durch die Definition von Mindestmengen und die Nichteinhaltung von Mindestmengen, unter anderem in Neubrandenburg. Insofern, glaube ich, erinnern wir alle an die Petition, die vor ein paar …
Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Ich würde zunächst das Thema „finanzielles Defizit der Krankenkassen“ kurz in den Fokus rücken. Man spricht vom Beitragstsunami. Die Prognosen für das Jahr 2023 bedeuten Billiardendefizite. Das Institut für Gesundheitsökonomie spricht von 25 Milliarden Euro, die im …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihnen liegt vor auf der Drucksache 8/795 die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses und zugleich auch mein abschließender Bericht zum Antrag der Fraktion der FDP „Digitalisierung als Landretter auf dem Land – Ersthelfer schneller …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Ihnen auf Drucksache 8/796 die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses (allgemeine Unruhe – Glocke der Vizepräsidentin) sowie meinen abschließenden Bericht zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur …
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es noch mal deutlich machen: Die Liste, die wir derzeit haben, ist schon lang – Crivitz, Bergen, Parchim, Stralsund, Wolgast. Unser Ziel muss gemeinsam sein, diese mit den Patienten Kindermedizin und den Patienten Gynäkologie und Geburtshilfe nicht länger werden zu lassen. Und, meine Damen und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der letzten Landtagssitzung wurde die Einsetzung einer Regierungskommission zur Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen, und ich, sehr geehrte Damen und Herren von den Koalitionsfraktionen, …
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! In Mecklenburg-Vorpommern bekommen Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und auch ambulante Dienste in der berufsschulischen Ausbildung für Azubis Mittel aus dem Ausgleichsfonds. Für Pflege-Studierende hingegen bekommen diese Einrichtungen bislang keine Finanzierung. Die Frage ist, ob man sich ein …
Also die Maßnahmen sind mir durchaus bekannt, insbesondere das gute Projekt, 20 Stellen für die Weiterbildung zur Facharztweiterbildung zu finanzieren. Nichtsdestotrotz haben wir eine Akutsituation in Parchim zu bewältigen. Gespräche sind wunderbar, die Frage ist: Wie schätzen Sie die Situation ein, dass sich das bis Oktober jedenfalls …