Thomas de Jesus Fernandes
Ja, ich finde das interessant, dass Sie überall gar keine Probleme sehen, und es war teilweise, ein bisschen hört man so raus: Unter der jetzigen Datenlage hätten wir vielleicht anders gehandelt. Aber so richtig ehrlich machen Sie sich dann eben doch nicht. Deswegen halten wir einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss immer noch für das beste Gremium, weil wir da nämlich kontrollieren können, welche Datengrundlage hatten Sie überhaupt und war das tatsächlich berechtigt. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Die ist doch offengelegt worden! Die ist doch offengelegt worden!) Und dann kann man das nämlich im Nachgang noch mal rechtlich bewerten, ob das tatsächlich rechtsstaatlich alles sauber war. Das wissen wir ja gar nicht. Sie haben Ihre Daten nicht offengelegt, Herr Koplin! (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Selbstverständlich! – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Nein, haben Sie nicht! Das interessiert uns ja eben, (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) auf welcher Datengrundlage Sie hier Entscheidungen getroffen haben. (Thomas Krüger, SPD: Ihr Fraktionsvorsitzender war dabei, bei allen Entscheidungen.) Und was völlig untergeht, ist, es gab eine Impfpflicht für Pflegekräfte hier im Land. Die wurde seitens der Ministerin durchgesetzt. Es gibt immer noch eine Impfpflicht bei der Bundeswehr, also, und da ist immer noch fraglich, da haben wir jetzt nichts mit zu tun hier, aber es ist immer noch fraglich, auf welcher Grundlage und ob das wirklich okay ist. Das muss man betrachten. Und außerdem gibt es da sehr viel aufzuarbeiten. Sie haben auch einen Teil der Bevölkerung selber zu Rechtsbrechern werden lassen. (Thomas Krüger, SPD: Oh!) Ja, tun Sie nicht so überrascht! Also ich glaube schon, (Thomas Krüger, SPD: Oh!) dass der eine oder andere in Ihren Reihen irgendwo beim Frisör im Hinterzimmer war (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU) und Sie haben sich heimlich die Haare schneiden lassen. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Steffi Pulz-Debler, DIE LINKE) Das klingt für Sie marginal, aber das wäre Rechtsbruch, wenn die erwischt worden wären. (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) Wie gesagt, da gibt es mehrere Leute, die das mit Sicherheit gemacht haben. (Heiterkeit bei Nadine Julitz, SPD) Und Sie wissen, dass es so ist. Das wissen Sie auch. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Und das ist nicht in Ordnung! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Sie haben Leute ins Unrecht getrieben mit unnützen Maßnahmen. Und deswegen war es mir wichtig, hier noch mal ans Mikrofon zu gehen. (Philipp da Cunha, SPD: Was für ein sinnloser Beitrag!)
