Thomas de Jesus Fernandes

Sehr geehrte Abgeordnete! Wertes Präsidium! Ein wichtiges Gesundheitsthema, über das wir heute reden, mittlerweile das dritte diese Plenarwoche, und ich muss feststellen, beim Lesen des Antrags und jetzt auch bei dem Vortrag, den wir eben gehört haben, steht es ja auch so drin. Punkt I enthält die Feststellung, dass M-V neben Sachsen-Anhalt „die höchsten HPV-Impfquoten bei Mädchen und Jungen“ aufweist. Der Minister hat eben ausgeführt, was alles getan wird. Da frage ich: Was soll dieser Antrag hier? Also wir haben hier die höchsten Impfquoten, wir haben die Ärzteschaft, die sensibilisiert ist, und die sind übrigens imstande, auch die beste Aufklärung zu leisten. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Und seit Corona besteht dort auch das größte Vertrauen, wenn dort eine Impfempfehlung ausgesprochen wurde, (Horst Förster, AfD: Ja, genau!) eben nicht, wenn das hier vom Rednerpult passiert. Das ist eben auch verständlich und nachzuvollziehen. Wir wissen, dass die Aufklärung in der Schule passiert durch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. Selbst in ihren Handreichungen für Lehrkräfte zur sexuellen Aufklärung ist das ein Thema. Seit 2019 steht es da mindestens drin. Und da frage ich mich, was soll dieser Antrag hier, wenn ich sehe, wie Sie sich verhalten haben zu dem Antrag gestern „FASD und Sucht“. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das war kein Antrag, das war eine Aussprache.) Wenn ich da sehe, wie Sie sich hier geäußert haben als Regierungsfraktion zu diesen Themen und was Sie in diesen Bereichen machen können, wo wirklich Handlungsdruck da ist, wo wir die höchsten Suchtquoten in Mecklenburg-Vorpommern haben – wir sind Spitzenreiter in der Bundesrepublik hier in Mecklenburg-Vorpommern –, wo wir wirklich Handlungsdruck haben und auch Forschungsgelder in die Hand nehmen müssen bei FASD, da kommt von Ihnen keine Initiative. Aber hier bei einem Thema, was sehr gut läuft, wo es überhaupt kein weiteres Zutun geben muss, kommt von der Regierungskoalition so ein Antrag. Und da erschleicht sich mir das Gefühl, dass Sie zu faul sind zu arbeiten, dass Sie sich solche Themen raussuchen, um sich auf die Schulter zu klopfen. Aber die wirklichen Probleme hier in der Bevölkerung und die wirklichen gesundheitlichen Probleme in der Bevölkerung, wo Sie arbeiten müssen, Geld in die Hand nehmen müssen, neue Organisationen auf den Weg bringen müssen und sich organisieren müssen, da passiert gar nichts. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Petra Federau, AfD: Genau!) Also das musste ich hier einmal loswerden. Ein weiterer Rückenwindantrag, wie gesagt, das Thema ist wichtig, Krebs ist nun mal hier eine gesellschaftliche Herausforderung, aber die Frage ist tatsächlich, was für ein Druck hier überhaupt besteht, dass man hier handeln sollte. So, es gibt im Übrigen 200 Typen von HPV, 18 davon sind Hochrisikotypen. Lediglich gegen fünf dieser Typen gibt es eine Impfung. Das muss man dann aber auch erklären, und das würde ich mir wünschen, dass, wenn Aufklärung erfolgt, dass sie vollumfänglich ist, dass man sich eben auch mit einem Impfstoff oder einer Impfung da nicht in hundertprozentiger Sicherheit wiegen sollte. Es gibt auch, wie gesagt, die Prävention und die Früherkennungsuntersuchungen, die ja auch eine große Rolle spielen bei dem Thema. Und es gibt auch die Möglichkeit, über den Lebenswandel und andere Möglichkeiten zur Gesundheitserhaltung aufzuklären, meine Damen und Herren, was das Rauchen angeht und so weiter. Auch das spielt hier eine große Rolle. Und dann wurde hier gesagt, dass die Zahlen steigen. Ich habe hier andere Informationen vom Krebsregister des Robert Koch-Instituts. Und zwar sinken die Zahlen seit 1999, was die Krebserkrankungen angeht. Sie sinken! (Nikolaus Kramer, AfD: Kontinuierlich.) Das spricht ja für den Erfolg entweder der Impfung oder der Vorsorgeuntersuchungen, die seitdem begleitend ja auch durchgeführt werden. Das muss man alles im Auge haben. Wir möchten jedenfalls, dass diese Impfung auch freiwillig bleibt, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist sie, das ist sie.) weil auch eine Freiwilligkeit sorgt für mehr Akzeptanz. Das sollten Sie spätestens bei dem Impfzwang zu Corona im Pflege- und Gesundheitsbereich gemerkt haben, dass das unnötig Druck aufbaut und eher kontraproduktiv ist. (Nikolaus Kramer, AfD: Sehr richtig!) Sie haben damit ganz viel Vertrauen in Impfstoffe verspielt mit Ihrem Handeln. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Horst Förster, AfD: Ganz genau.) Und ich mache hier noch mal ganz klar deutlich, dass wir keine Impfgegner sind, falls das noch mal irgendwie behauptet werden sollte. Wir haben das hier ganz oft von Ihnen gehört schon im Plenum. Das sind wir nicht, aber wir sind eben für Transparenz. Und zu Transparenz gehört eben auch dazu, dass es hier sehr dünn ist, was die Wirksamkeitsstudien angeht. Zwei haben wir gefunden. An beiden sind die Pharmakonzerne selbst mitbeteiligt, der Merck-Konzern, also die Hersteller des Impfstoffes logischerweise. Es gibt, wie gesagt, Verknüpfungen auch mit der STIKO, die da eben nicht ganz unabhängig sind, und so weiter. Und das muss ausgeräumt werden. Da kann man sich mal Gedanken machen, wie kriegt man eigentlich Impfstoffe ganz neutral, ohne die Beteiligten, die daran später verdienen, vernünftig getestet. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Das wäre doch mal was, da können Sie sich ranmachen. Da haben Sie wahrscheinlich auch richtig viel Zuspruch nachher aus der Bevölkerung, wenn Sie solche Sachen auf den Weg bringen. Wie gesagt, vergessen Sie bitte die wichtigen Baustellen nicht, und machen Sie nicht nur Anträge, wo Sie sich selbst auf die Schulter klopfen können für Sachen, die schon laufen, für die man nichts weiter tun muss! (Zuruf von Daniel Seiffert, DIE LINKE) Schön, dass wir hier einmal darüber geredet haben. Gut, dass es die Programme gibt, die laufen. Mehr müssen wir, glaube ich, auch nicht tun. Aufklärung findet statt in allen Bereichen von Schule bis Kinderärzteschaft et cetera. Sie haben noch Ihren Impfkongress, wo Sie sicherlich noch medienwirksam Ihre Positionen dann vertreten werden als Regierungsfraktionen, das können Sie auch noch als PR-Bühne nutzen. Das hier ist dafür ungeeignet und unehrlich. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)