Ralf Mucha

Ja, das mache ich. Ich kann hier, ich glaube, ich habe das mehrfach gesagt, auch in anderen Redebeiträgen, kein Wetteifern erkennen. Mir geht es nicht darum, wer hat es erfunden. Letztendlich haben wir es gemeinsam durchgesetzt, die Regierungskoalition, in der Vergangenheit mit der CDU, (Der Abgeordnete Horst Förster spricht bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zuerst möchte ich mich mal für die durchaus sachliche Debatte hier im Plenum bedanken und ... (Zuruf von Torsten Koplin, Die Linke) Bei den demokratischen Fraktionen. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Ach nee!) Also der letzte Beitrag von der AfD hat wieder mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Legislaturperiode ist in besonderer Weise von Maßnahmen zur Stärkung des Brand- und Katastrophenschutzes in unserem Bundesland geprägt worden. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Aber diese besonders, lieber Marc! (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Mit allem Respekt, mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuregelung des Katastrophenschutzes in unserem Bundesland begrüßen wir. Wie bereits von meinen Vorrednern hervorgehoben wurde, steht der Katastrophenschutz seit Jahren unter erheblichem Druck. Wir erleben eine Vielzahl von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Mandat einer Abgeordneten oder eines Abgeordneten bringt viele Momente der Freude und des Stolzes mit sich, (Torsten Renz, CDU: Sehr richtig!) insbesondere dann, wenn angekündigte Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger tatsächlich umgesetzt werden. Eine …

Schönen Dank, Frau Shepley, für die Frage! (Die Abgeordnete Anne Shepley spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Habe ich verstanden. Schönen Dank für die Nachfrage! Ich werde Ihnen da gerne auch ein Beispiel geben. Ich schätze die Arbeit Ihrer Kollegin, und ich weiß, wie fleißig und wie viel Intensität sie in die Arbeit steckt, aber …

Gerne, Frau Präsidentin!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, schönen Dank für die Erteilung des Wortes! Ich möchte nur kurz auf ein paar Sachen eingehen. Als Erstes möchte ich mich aber über die im Grunde sachliche Debatte hier im Plenum bedanken, bis auf kleinere Ausnahmen. Lieber David, ich bin schon, also ich will jetzt nicht sagen entsetzt, aber ich bin schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem neuen Sicherheits- und Ordnungsgesetz geben wir unserem Land ein modernes und wirksames Instrument zur Gefahrenabwehr in die Hand, denn eines ist klar, Sicherheit ist eine der zentralen Aufgaben des Staates, und sie ist die Grundlage für Freiheit, für Vertrauen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich eines zu Beginn unmissverständlich klarstellen: Die SPD-Fraktion verurteilt politisch motivierte Gewalt, ganz gleich aus welchem extremistischen Spektrum sie kommt, auf das Schärfste. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Sollte sich …

... Frau Präsidentin! Herr Kollege Kramer, ich habe ja versucht, mit der Darstellung der DEIGs beziehungsweise Taser nur das aufs Land herunterzubrechen. Ich habe ja auch nicht gesagt, dass Sie gesagt haben, GdP oder DPolG, sondern ich habe gesagt, dass es unterschiedliche Auffassungen zwischen den Gewerkschaften gibt. Und Sie haben ja …

Sehr gerne, ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Also ich bin schon erstaunt darüber, wie viele IT-Experten wir hier im Landtag haben, muss ich ehrlich sagen. (Nikolaus Kramer, AfD: Ja, krass, ne?!) Also bei dem, (David Wulff, FDP: Ich habe zur Bildung beigetragen.) bei dem ich das weiß, David oder Herr Wulff, hat …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Also mich wundert das schon ein bisschen, liebe Frau Oehlrich, dass dieser Antrag hier heute gekommen ist, da du ja trotz besseren Wissens an diesem Antrag festgehalten hast. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das erklär ich dir gleich.) Also wie gesagt, das hat mich echt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe KatSchützerinnen und KatSchützer! Es ist oft mitten in der Nacht, wenn Krisen beginnen. Während die meisten Menschen schlafen, sind Einsatzkräfte längst unterwegs, Freiwillige und Berufsfeuerwehrleute, Rettungsdienste, Polizei und Hilfsorganisationen, Menschen, …

Danke, Frau Präsidentin! Nun zu den Aussagen meiner Kollegin Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich will jetzt keine Grundsatzdebatte führen, welche Aufgaben Gewerkschaften haben. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Forderungen zu stellen. – Zuruf von Tilo Gundlack, SPD) Und Sie, Sie haben da Herrn Schumacher – und ich …

Ich habe nicht aus dem Protokoll, ich habe aus der Zuarbeit des Innenministeriums kommentiert und nicht aus dem Protokoll. (Andreas Butzki, SPD: Das haben Sie falsch verstanden.) Das hier ist kein Protokoll, es ist auch kein Protokollauszug. Das Protokoll liegt, glaube ich, noch gar nicht vor. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – …

Ja.

Frau von Allwörden, ich kann jetzt nicht, ich kann jetzt nicht für den Minister sprechen. (Sebastian Ehlers, CDU: Machen Sie doch sonst auch immer.) Ich kann aber hier aus dem, was das Innenministerium uns ins Stammbuch geschrieben hat, (Martin Schmidt, AfD: Kann er ja selber.) hier steht ausdrücklich das Wort „Lagebild“. Ich sage es …

Gerne.