Ralf Mucha

Frau von Allwörden, ich kann jetzt nicht, ich kann jetzt nicht für den Minister sprechen. (Sebastian Ehlers, CDU: Machen Sie doch sonst auch immer.) Ich kann aber hier aus dem, was das Innenministerium uns ins Stammbuch geschrieben hat, (Martin Schmidt, AfD: Kann er ja selber.) hier steht ausdrücklich das Wort „Lagebild“. Ich sage es noch mal: Das Lagebild „Tatmittel Drohnen zum Nachteil militärischer Einrichtungen und Rüstungsunternehmen“ wird seit dem 01.01.25 quartalsweise durch das BKA bereitgestellt. (Heiterkeit bei Nikolaus Kramer, AfD) Und daraus wird abgeleitet das Lagebild für Mecklenburg-Vorpommern, und das ist uns im Innenausschuss vorgetragen worden. (Die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Die Definition von Lagebild, was das polizeilich bedeutet – ich bin kein Polizeivollzugsbeamter, ich bin kein Jurist, ich bin hier Abgeordneter und kann nur das nehmen, was ich habe. (Heiterkeit bei Michael Noetzel, Die Linke: Aber schon ein erfahrener Abgeordneter.) Ich bin gerne bereit, mich auch im Innenausschuss oder auch am Rande der Landtagsdebatte mit Ihnen darüber zu unterhalten, was ein Lagebild beinhalten muss, und werde das nächstes Mal berücksichtigen, aber hier für Mecklenburg-Vorpommern und für den Bund gibt es das seit 25. (Der Abgeordnete Nikolaus Kramer bittet um das Wort für eine Anfrage.) Danke! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)