Dr. Harald Terpe

… ich glaube, dass die Forderungen … Sieben Minuten.

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die vorliegenden Anträge greifen ein zentrales gesundheitspolitisches Thema auf, nämlich die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum. Dieses Thema gehört ohne Zweifel zu den drängendsten Herausforderungen auch hier bei uns im ländlich geprägten …

Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Landesrechnungshofes! Nach Ihren Bemerkungen zur Aufgabenevaluierung bezüglich des Personals werde ich mir hinter die Ohren schreiben, zumindest den modifizierten Ausspruch, schlechter alter Wein wird bekanntlich auch in neuen Schläuchen nicht besser. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, mit dem …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Sozialministerin hat schon darauf hingewiesen, und das wissen wir auch alle, dass das Rentensystem in Deutschland inzwischen auf drei Säulen steht. Die ursprünglichste, traditionellste Säule ist das Umlagesystem, was sich ja auch lange bewährt hat und sich auch weiter in Zukunft …

… ne, dass dort in den Trinkbechern was ist, (Petra Federau, AfD: Genau!) das kann man doch dann schon mal regulieren und sagen, das wird nicht … (Petra Federau, AfD: Richtig!) Also ich weiß gar nicht, was dort schwierig ist. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Gut, dann sage ich, …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich und erinnere mich auch mit Freude daran zurück, wie vorhin die Ministerpräsidentin darauf hingewiesen hat, was es auf sich hat, wenn man auch von Länderebene aktiv wird und dann bestimmte politische Prozesse sozusagen beeinflussen kann. Und nichts anderes steht natürlich …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen, abgekürzt PFAS – und so werde ich das jetzt in der Rede auch immer wieder nennen –, sind eine der größten Umwelt- und Gesundheitsherausforderungen unserer Zeit. Die jüngsten Berichte des NDR sind besorgniserregend, sie zeigen einmal mehr, …

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich werde auch ganz schnell machen, gleich geht hier bei mir das Licht aus. Wir haben heute zwei Dinge zu besprechen, die Verantwortung für solide Finanzen und die Frage nach dem Erhalt der Schuldenbremse. Das sollte uns aber nicht dazu verleiten, zu glauben, dass solide …

... und ausloten. Vielen Dank, Frau Präsidentin, für die Großzügigkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

... das wir in den Ausschüssen erarbeiten ...

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gleich vorneweg eine Bemerkung, weil das natürlich wichtig ist: Natürlich können wir die Verantwortung der Eltern nicht ausblenden. Ich meine, ich bin Familienvater, ich weiß, wo die Verantwortung von Eltern liegt. Aber die Probleme, die ich beschrieben habe und die ich ja auch nicht, …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen heute einen Antrag ein, der das Wohl unserer Kinder und Jugendlichen in den Mittelpunkt stellt, denn ein gesundes Aufwachsen ist kein Privileg, es stellt ein Kinderrecht dar. Doch die Realität in Mecklenburg-Vorpommern sieht mitunter anders aus. Zu viele Kinder gehen …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es wäre einfach für die AfD, hier am Pult zu sagen, ob sie auch will, dass die Ukraine auf Augenhöhe mit Russland verhandeln soll, und wie sie das umsetzen will angesichts der russischen Art, Krieg zu führen. (Horst Förster, AfD: Sagen Sie doch mal, wie Sie das Blutvergießen beenden …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im letzten Sommer haben wir den Tag der Menschen mit Behinderung durchgeführt – auch noch mein Dank, Frau Hoffmeister, Katy, hat sich sehr dafür eingesetzt als Ausschussvorsitzende des Sozialausschusses –, und dieser Tag wurde ummantelt von zahlreichen Treffen und Veranstaltungen von …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer sich geschichtlich einigermaßen auskennt, der wird wissen, dass in Europa mehr Deutschland drinsteckt, als man sich das vorstellt, weil die Organisation europäischer Kohäsionspolitik viel von dem hat, was wir in Deutschland in unserer Geschichte erlebt haben und was wir bis heute …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der 1. Januar 2025 ist vorbei, die neue Grundsteuer in Mecklenburg-Vorpommern ist in Kraft, und die Welt ist nicht untergegangen. Das könnten wir so feststellen und zur Tagesordnung übergehen. Dass wir dies auch dank dem Antrag der FDP heute nicht tun, ist richtig, denn für viele …

Das würde ihn trainieren, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD und Michael Meister, AfD) aber ich sage mal, Sie haben einen Cocktail von mehr als zehn Zutaten gerührt mit den Entlastungen. Davon meiner Meinung nach war nur eine Entlastung sozusagen halbwegs vernünftig. Und ich bin Koch und weiß, wenn man einen Haufen Zutaten …

Ihr sogenannter Bund Europäischer …

Nein, noch nicht, komme ich noch drauf.