Dr. Harald Terpe

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gesellschaftliches, gemeinnütziges Engagement von Mitmenschen, oftmals getragen vom Motiv der Mitmenschlichkeit, hat es vermutlich schon lange gegeben, bevor der Begriff des Ehrenamtes überhaupt existiert hat, denn das gehört zur menschlichen Gesellschaft, glaube ich, dazu. Meine …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich sollte vielleicht zu Anfang darauf hinweisen, dass das alte Einrichtungenqualitätsgesetz abgelöst wird durch das neue Wohnformteilhabegesetz. Das ist vielleicht noch nicht bei allen angekommen, aber es ist natürlich richtig, dass die bewährten, nach Aussage auf jeden Fall auch …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der CDU-Fraktion greift ein wichtiges gesundheitspolitisches Thema auf, das wir ausdrücklich begrüßen. Ich habe den Eindruck, das ist ein klassischer Rückenwindantrag nach den Ausführungen der Ministerin. Und ich kann dazu nur sagen, Erste Hilfe – ist ja von …

Im vorliegenden Antrag soll dann unter Punkt I.4 festgestellt werden, dass es verfassungsrechtlich bedenklich wäre, dass der alte Deutsche Bundestag entschieden hat. Wir haben es schon gehört, das ist eine Aussage, die man so lange aufrechterhalten kann, bis dies verfassungsrechtlich geprüft wurde. Und genau das ist passiert. Am 14. März …

… Dazwischengequatsche …

… und das …

Frau Präsidentin! (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD postuliert, dass die Beschlüsse der Bundesebene eine, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) ich zitiere, „historische Belastung für unser Volk“ darstellen. Das halte ich für Unsinn. (Beifall vonseiten der Fraktionen der …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Spielen ist menschlich, erfüllt eine wichtige Funktion in der Persönlichkeitsentwicklung und fördert Geselligkeit und Spaß für Jung und Alt. Das ist immer schon so gewesen und wird auch in Zukunft so sein, dafür sind wir ja Menschen. Spielsucht hingegen ist eine anerkannte …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zur Ersten Lesung liegt der Entwurf eines Krankenhausgesetzes vor, der das alte vollständig ersetzen soll. Die Vorlage ist für die Abgeordneten eigentlich auch gut lesbar, weil im Unterschied zu sonstigen Gesetzesänderungen, wo man immer nur kleine Abschnitte zu lesen kriegt und dann …

Ja, sicher kosten die Geld, das ist klar, (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) aber das erarbeiten wir, weil wir wirtschaften können in einer sicheren Gesellschaft und mit gut ausgebildeten Leuten. Und dass Sie jetzt da verschwunden sind, zeigt, dass Sie das nicht mehr hören wollen. (Beifall Constanze …

Das ist im Übrigen auch der Grund gewesen, warum ich genau diesen wirtschaftspolitischen Sachverstand angezweifelt habe. Weil Sie in Ihrer Ausführung hier so getan haben, als ob eine Schule Beiträge sozusagen direkt abwerfen müsste, also einen direkten Gewinn machen müsste, und den Umweg, diesen Gedanken, den lege ich Ihnen ans Herz: Es …

Frau Präsidentin, darf ich darauf antworten? (Tilo Gundlack, SPD: Lohnsteuer.)

Gern.

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte dieses Nachtragshaushaltes findet heute vor einem deutlich anderen Hintergrund statt als die Erste Lesung. Wir haben den Entwurf am 29.01. zum ersten Mal beraten, und seitdem ist viel passiert. Wir hatten eine Bundestagswahl. Seit Kurzem haben wir eine neue Regierung, und …

Sie sind nicht dran, Herr Förster!

Herr Minister, ich glaube, es ist unfair, sich zu versteigen zu sagen, die Bündnisgrünen wären daran schuld, (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) dass die Bevölkerung nicht mitgenommen wird. Also das ist, finde ich, unfair. Es ist richtig, dass es offenbar unser Ziel dann gemeinsam ist, dass wir alle mitnehmen müssen, …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja so, dass man immer auch an Erfahrung gewinnt, wenn man auch in Diskussionen ist. Und ich habe die Erfahrung gewonnen heute in der Diskussion, dass der geschätzte Kollege Minister Till Backhaus wahrscheinlich noch nie erlebt hat, wenn Harald Terpe konfrontativ wird, ja, …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Küstenkind aus Mecklenburg-Vorpommern liebe ich die Strandspaziergänge an der Ostsee. Ich genieße dabei die beeindruckende Weite und Schönheit, (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) aber ich spüre auch die Verantwortung, die wir für die Ostsee und unsere Gewässer tragen. Wasser ist hier …

… für die Aufmerksamkeit!

Aber die Forderungen, da muss ich sagen, wir wissen, dass die Bedarfsplanung ein Streitpunkt ist. Aber da hinzuschreiben, das soll flexibilisiert werden, das geht ein bisschen vorbei. Wir würden eigentlich andere Vokabeln für wichtiger halten, nämlich Regionalisierung an der Stelle, Resilienz. Und das sind eigentlich die Vokabeln, weil …