Dr. Harald Terpe

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja schon viel gesagt worden vom Minister über das, was alles existiert. Auch die anderen Rednerinnen und Redner haben schon dazu beigetragen, uns den Horizont für die HPV-Impfung zu erweitern. Ich möchte nur punktuell noch ein paar Zusätze dazu bringen. Ich fange …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja heute schon bei der Abstimmung über die Dringlichkeit klargeworden, dass wir – und das nicht erst seit heute schon, sondern auch schon so lange wir im Landtag sind – die These vertreten, dass wir aus Mecklenburg-Vorpommern keine Außenpolitik machen wollen und auch nicht …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja gesagt worden, was FASD ist. Und wir haben, glaube ich, ein nach wie vor bestehendes Aufklärungsproblem, aber wir haben natürlich auch ein Zuordnungsproblem. Die FDP hat eine Kleine Anfrage gestellt vor einiger Zeit – ist auch beantwortet worden, die Anfrage –, und da heißt …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist in den bisherigen Redebeiträgen schon auch klargeworden, dass, wenn man „Sucht“ irgendwie im Titel drin hat, dass da ganz viele Begleitthemen sind, aber man muss jetzt auch mal auf den Kern dieses Antrages kommen. Prävention, Therapie und Rehabilitation sind ja bekanntermaßen …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit der Vorlage der Haushaltsrechnung und der Vermögensübersicht kommt das Finanzministerium, der Finanzminister den Verpflichtungen nach Verfassung und Landeshaushaltsordnung nach, die Voraussetzungen sind für den Wunsch auf Entlastung der Landesregierung. Gestatten Sie mir die …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mal mit einem Erlebnis vom gestrigen Abend an. Wir hatten ja die Weihnachtsfeier, die gut organisiert war, im Hof. Wir hatten gutes Wetter, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) und es war auch so, dass ja alle von uns sicherlich auch mit den Gästen gesprochen haben, …

Ja, gut! Ich sage mal – dann gehe ich in medias res –, die CDUgeführten Bundesländer haben ein Gesetz in den Vermittlungsausschuss gezerrt, obwohl sie wussten, dass dort im Schaufenster das Geld steht, womit dann natürlich auch die Überbrückungsfinanzierung finanziert wird, und dass man da den Mechanismus des Landesbasisfallwertes nimmt, …

Ja, Frau Kollegin Katy Hoffmeister, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) ich wollte noch mal auf die Tatsache hinkommen: Wie ist denn … Nein, ich darf nicht fragen. Könnten Sie sich vorstellen … (allgemeine Heiterkeit – Zurufe aus dem Plenum: Das ist auch eine Frage.)

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Genau! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Christian Brade, SPD) Also, aber ich muss es wissen, sicher wissen. Also noch mal: Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Man könnte an jeder Rede jetzt andocken und anstricken. Es ist eben ein sehr umfassendes Thema. Ich will mal so anfangen: Die gemeinsame …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich noch einmal informiert bei der Präsidentin. Es war nicht eine Viertelstunde, die er überzogen hat, sondern eine Viertelsekunde. Ich musste das wissen, weil ich dann hätte auch noch mehr Redezeit gehabt. (Heiterkeit bei Christine Klingohr, SPD, und Barbara …

Natürlich möchte ich darauf antworten. Herr Förster, das ist so, wie die Kollegen das gestern auch gemacht haben, Sie reden am Thema vorbei. Ich habe mich nicht auf das Gleichstellungsgesetz berufen, (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) sondern auf das Antidiskriminierungsgesetz. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Und da stehen die Tatbestände …

Genau! (Heiterkeit und Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE)

Ja.

Ja, das können Sie nicht so stehen lassen.

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! (Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe wendet sich an das Präsidium.) Acht Minuten. Also, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Frau Präsidentin – habe ich schon gesagt –, verehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist ja jetzt in allen Redebeiträgen beschworen worden, wie wichtig sozusagen diese …

Vielen Dank! Frau Kollegin van Baal, wir haben ja jetzt schon einige Beiträge gehört, und Sie haben jetzt die Freiheit beschworen der Unternehmer, und die sollen das wirklich frei selbst entscheiden können. Wenn aber die These stimmt, dass eigentlich gar nicht viel mehr Einkommen generiert werden, sondern nur an anderen Tagen, dann habe …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte ja schon in der Ersten Lesung gesagt, dass, ja, das FAG 2020 offensichtlich bei der sozusagen Organisation der kommunalen Finanzen einen Durchbruch erzielt hat – da wurde ja auch allgemein gelobt – und dass es in diesem Gesetz auch darum geht, diese Prüfpflichten sozusagen …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich gehe erst mal emotional in die Rede rein: Ich finde Ihre Diskussion vonseiten der CDU, wie Sie auf dem Rücken der Ärmsten der Gesellschaft polemisieren, abstoßend. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Vizepräsidentin Beate Schlupp …

Frau Kollegin Rahm-Präger, ist Ihnen bekannt – also das ist eine Frage –, ich stelle fest, ich stelle fest, dass die Förderung der Klimaschutzstellen dieses Jahr ausläuft. Also genau noch 14 Tage oder was sind es ungefähr, und dann ist es zu Ende. Das war die Motivation und Veranlassung für uns, einen solchen Antrag aufzubereiten, auf …