Dr. Harald Terpe

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Pflege ist das gesundheitspolitische Kernthema der kommenden Jahrzehnte. Durch den demografischen Wandel wird der Bedarf an Pflegeleistungen weiterhin steigen. Mecklenburg-Vorpommern wird davon besonders betroffen sein, und daher sind alle Anstrengungen zu begrüßen, Ressourcen und …

Ja, ich erwidere darauf. Ich könnte jedes Einzelargument von Ihnen auseinandernehmen, sage aber zu Ihnen, es wäre die beste Gelegenheit, unseren ukrainischen Partnern jetzt zur Seite zu stehen. Und das machen Sie ja auch nicht. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Förster, bitte!

Vielen Dank!

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich wende mich am Anfang an Herrn Förster. Sie verstecken immer hinter Ihrer vorgetragenen historischen Weisheit ein Bündel von Aussagen, wo man nur den Kopf schütteln kann. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Zum Beispiel? Zum …

Ja. … bei … (Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe beendet seine Rede bei abgeschaltetem Mikrofon. – allgemeine Heiterkeit – Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Christine Klingohr, SPD)

… bei der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich denke, dass man im Vorgang noch mal darauf hinweisen kann, dass wirklich hier dieses Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz einen engen Bezug zu Persönlichkeitsdaten hat. Es geht nicht um Gesundheitsforschung insgesamt, es gibt auch Gesundheitsforschung, wo man gar …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mehr Transparenz, mehr Geschlechtergerechtigkeit, klarere Regelungen für Ausschüttungen – wenn man sich die Begründung zum Gesetzentwurf ansieht, müssten wir ja fast geneigt sein, diesem Gesetz sofort zuzustimmen, hier und heute, auch ohne detaillierte Befassung in den Ausschüssen, …

Ja, ich würde eine Nachfrage stellen wollen. Und ich nehme aber schon zur Kenntnis, dass Sie gesagt haben, dass im ersten Halbjahr mit Ergebnissen gerechnet wird Ihrerseits. Die Frage, die ich stellen will: Ist das im Ermessen des Landkreises oder der kreisfreien Städte, mit welcher Kasse sie da sozusagen kooperieren, oder ist das dann …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Innenminister, ich habe folgenden Zusammenhang und damit eine Frage: Vor etwa einem Jahr hat es im Landtag einen beschlossenen Antrag gegeben oder einen Beschluss über einen Antrag gegeben mit der Nummer 1946(neu), mit der Thematik „Geflüchteten Schutz bieten – Kommunen unterstützen – Die …

Ich darf ja nichts fragen.

Ja, Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Kollege Renz, ich habe unseren Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch mal intensiv studiert. Das haben Sie ja sicher auch gemacht. Da habe ich nicht so sehr viel im Vordergrund gesehen, dass wir unser Parteiprogramm hätten abgeschrieben, sondern es war vielmehr ein Angebot sozusagen, …

Ja, ich reagiere kurz darauf. Also ich hatte Ihnen ja auch eine Quelle genannt. Es gibt diesen Natura-2000-Bericht. Da können Sie nachsehen, wie sich der Waldzustand verschiedentlich verschlechtert hat. Sie haben richtigerweise darauf hingewiesen, dass es auch Fortschritte gibt bei der Waldbewirtschaftung. Sie haben es ja eben gesagt. …

Dann haben wir in unseren Änderungsanträgen die Abschaffung der sogenannten Notzeit aufgenommen. Es gibt eben diese klirrend kalten Winter in Mecklenburg-Vorpommern nicht, die ja ursprünglich auch ein Grund waren, solche Notzeiten einzuführen. Also ist das Ankirren und das Anfüttern des Wildes für verzichtbar zu halten. Dann fordern wir …

Nein. (Heiterkeit bei Jan-Phillip Tadsen, AfD) Ich sage das, um den zahlreichen verzerrten Darstellungen bestimmter Akteure über das angebliche Aussterben von Rehen und Wildschweinen entgegenzutreten. Die Wildbestände in Mecklenburg-Vorpommern sind auch mit dem überarbeiteten Landesjagdgesetz in keiner Weise gefährdet. Die Bestände haben …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenige Gesetzesvorlagen wurden in den letzten Monaten so intensiv diskutiert – man kann sagen, nicht Monate, sondern Jahre – wie die Novelle des Landesjagdgesetzes. Was wurde nicht alles gesagt und geschrieben! Das Gesetz würde dazu führen, dass Wildarten aussterben, und ähnliche …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Für die Aktuelle Stunde ist der Anlass genannt worden. Es ist das Rentenpaket II, was die Ampelregierung auf Bundesebene jetzt in Arbeit hat, sage ich mal so viel. Und lassen Sie mich zunächst ein paar grundsätzliche Bemerkungen über unser Rentensystem verlieren. Es gibt wohl kaum ein …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit einem hat die FDP-Fraktion durchaus recht, (René Domke, FDP: Na wenigstens das.) ich denke, da sind wir uns auch einig hier im Haus: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom November letzten Jahres hat klare Kriterien zur Auslegung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse …

Es sind die U-Untersuchung und die J-Untersuchung, die der beste Raum sind, wo man dann sozusagen aufklären kann und auch die Impfung möglicherweise durchführen kann. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)