Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Stadtvertretung Neubrandenburg hat am Mittwoch dieser Woche deutlich gemacht, unsere Stadt, die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, zeigt Weltoffenheit, Toleranz und Vielfalt. Auf das politische Signal der Stadtvertreter/-innen und Stadtvertreter meiner Geburtsstadt bin ich sehr stolz. Es …

Also, ich möchte jetzt, Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, nicht auf Details in diesem Ukrainekrieg ... Da können wir gesondert noch mal drüber sprechen, nämlich auch über die Dinge, wo verhandelt wird, denn es gibt Verhandlungen, es gibt ja Verhandlungen. (Jens-Holger Schneider, AfD: Eben!) Und da, wo Verhandlungen …

Haben wir gemacht.

… und die FDP, da war doch was: Im Juni dieses Jahres verlieh die Hayek-Gesellschaft dem Kettensägenmann Javier Milei einen Preis für seine herausragenden Verdienste um die Idee der Freiheit. Ich rede über Werte. Javier Milei, auch besser bekannt als Präsident Argentiniens, verkündet offen, dass er, wörtlich, den Staat „von innen …

Apropos Hayek …

… Damen und Herren!

Sehr geehrte …

Frau Präsidentin!

Frau Präsidentin, ich nehme dann eine Kurzintervention gerne entgegen. (Thore Stein, AfD: Aber er kann ja mal zum Thema reden. Das wäre ja auch mal gut.) Da war doch was.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP-Fraktion – Herr Wulff hat es eingangs gesagt – möchte Bekenntnisse. Also werde ich sprechen, wie Sie es wünschen, über Werte, über Demokratie, über die Bundeswehr und die NATO. Gleichwohl möchte ich zum Begriff „Bekenntnisse“ schon sagen, dass ich es ein bisschen obskur finde, denn …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich zum Redebeitrag komme, den ich vorbereitet habe, ein Wort an Sie, Herr de Jesus Fernandes. Das Wort „Sonderbehandlung“ hat in meinen Ohren also einen ganz fürchterlichen Klang. Ich gebe Ihnen mal einen Lesetipp: „LTI“, Victor Klemperer, die Sprache des Dritten Reichs. (Horst …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, ich bin ja nicht der Pressesprecher des Wirtschaftsministers. Das wird er im Detail ja gesondert jetzt sagen wollen oder auch nicht. (Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Torsten Renz, CDU) Ich habe das so wahrgenommen, das war unser Petitum. Ansonsten ist mir sehr wichtig, an dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Corona-Wirtschaftshilfen, also die Corona-Soforthilfen aus den Monaten März bis Mai 2020, die anschließenden Überbrückungshilfen I bis IV, die November- und die Dezemberhilfe sowie Hilfen aus dem Schutzfonds des Bundes und der Länder waren die umfänglichsten öffentlichen …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag ist insofern jetzt zweimal gewürdigt worden – da würde ich einstimmen –, insofern gewürdigt worden, dass es unbestritten ist, dass überbordende Bürokratie ein großes Problem ist, ein großes Hemmnis ist, ein Hemmnis die Abläufe betreffend, ob nun in Krankenhäusern oder an anderen …

Frau Präsidentin! Danke für die Frage! Ich kann sie nicht präzise beantworten, weil mir die Zahl der Außenprüferinnen und -prüfer nicht bekannt ist. Und ich kann auch nicht vom Pult aus hier nachvollziehen, warum organisatorisch diese Entscheidung getroffen wurde. Ich kann nachvollziehen, dass man umdisponiert innerhalb der Belegschaft, …

Ja.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP-Fraktion möchte mit ihrem Antrag die Landesregierung auffordern, die Aufklärung bezüglich eines möglichen Betrugs durch Betreiber von Covid-19-Testzentren in Mecklenburg-Vorpommern voranzutreiben und sich auch auf Bundesebene dafür einzusetzen. Frau Ministerin Drese hat eben sehr …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das war doch eine tolle Rede, Frau Ministerin! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Das hat mir aus dem Herzen gesprochen. Herzlichen Dank dafür! Das war die richtige Antwort auf einen in jeder Hinsicht unqualifizierten Antrag. Und auch danke schön an Katy Hoffmeister …

Danke schön, Frau Präsidentin! Danke schön, Herr Kollege! Sie haben, da Sie die Frage, da Sie die These vertreten haben, unsere Sozialpolitik in Mecklenburg-Vorpommern unter SPD und LINKEN wäre nicht berechenbar, möchte ich Sie fragen, ob Sie bereit sind, zur Kenntnis zu nehmen, dass mit 2,2 Milliarden Euro im Sozialhaushalt so viel Geld …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Abgeordnete Schmidt bereichert die Debatte immer mit Zitaten, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) vorzugsweise antiker Philosophen. Hätte ich jetzt auch einen zu bieten, (Thore Stein, AfD: Oha!) Boethius: „Hättest du geschwiegen, wärst du Philosoph geblieben.“ Ja. (Beifall und …