Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, ich verstehe das jetzt so ein Stückchen weit als (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das ist guter parlamentarischer Brauch hier.) eine Mischung aus Zurückrudern und Doch-wiederbekräftigen-Wollen. Sie haben die Bildungspolitik dieses Landes, Sie haben das Engagement von Lehrerinnen und Lehrern bewusst …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu der letzten Rede setze ich gern einen Kontrapunkt. Zunächst aber vielen Dank an unsere Kolleginnen und Kollegen der SPD, dass sie dieses Thema gesetzt haben. Wir haben uns darüber gefreut, denn die Überschrift für diese oder das Thema dieser Aussprache ist sehr trefflich: …

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, also in der Tat gab es vor mehr als 20 Jahren eine Enquete-Kommission, die hat sich mit demografischem Wandel beschäftigt. Und es gab mehrere herbeigerufene Experten, alle männlich, die ein solches Szenario entwickelt haben von leergezogenen Dörfern und einer Bevölkerungsanzahl von deutlich unter 1,5 …

Ja, ich komme zum Schluss. … dass wir das da noch mal aufwerfen und dezidiert untersuchen. Das ist es wert. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

… weil es eben noch eine Unklarheit ist. Und wir schlagen vor, diesen Aspekt in der Anhörung, wenn die Gesetzesänderung vorliegt, …

Ich komme zum Ende.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Da knüpfe ich gerne an. Es ist ja schon immer ein Wunsch der Menschheit, den menschlichen Körper besser zu verstehen, um Krankheiten bekämpfen und Verletzungen besser heilen zu können. Und da gibt es irre viele Beispiele. Und auf welch faszinierendem Niveau so etwas stattfindet, habe ich …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Erwartungshaltung ist ja geäußert worden. Das habe ich damals als Ausschussvorsitzender geschrieben. Dieses Schreiben ging an alle, die sich eingebracht haben, und gibt korrekt wieder, wie ich das empfunden habe. Warum Sie nicht Teil dieses Antrages sind – dieses interfraktionellen –, …

Danke schön! Das ist ein Büroversehen wahrscheinlich gewesen. Entschuldigung! Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Linksfraktion gedenkt Michael Newrzellas achtungsvoll. Das ist die grundlegende und für uns entscheidende Reaktion auf diesen Antrag. Erkennbar war, das hatte ich auch erwartet, dass Sie den Antrag nutzen, um …

Also ich denke, wir sind glaubwürdig in dem Handeln. Und nicht alles, was Sie jetzt angesprochen haben, muss unbedingt in einen Beteiligungsbericht, (Zuruf von Horst Förster, AfD) aber es beschäftigt uns schon, damit setzen wir uns politisch auseinander. Aber es sind wichtige Fragen, die natürlich dann auch diskutiert werden, aber im …

Sehen Sie es mir nach, auch hier, es sind da nur ... Nee, es sind mehr, ne, wir haben ein bisschen mehr. Ja, dann!

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Berg hat ja direkt dazu aufgefordert, noch mal Stellung zu nehmen zu dem Änderungsantrag. Das will ich dann nachher auch gern machen. Zunächst erst einmal zur Behandlung des Beteiligungsberichts hier im Haus, im Parlament insgesamt, im Plenum und im Finanzausschuss. Ich finde, das ist …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist ja hier schon von allen Vorrednern angemerkt worden, mal sachlich – danke, Tilo! –, mal süffisant, mal abwertend grundiert, dass wir erhebliche Probleme mit dem Strategiefonds hatten, ihn entschieden kritisiert haben, abgelehnt haben, wenn die Abstimmungen da dem Grunde nach …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Domke, mir geht es wie Ihnen. Ich bin also ganz, (René Domke, FDP: Alles gut, legen Sie mal einen vor!) ganz auf dem Sprung gewesen, weil ich eine andere Einschätzung habe, als eben gerade vorgetragen wurde. Mein Kollege Henning Foerster hat in der letzten Sitzung dazu gesprochen, …

Frau Präsidentin, den ersten Teil reflektiere ich nicht, der Rede. Das Zweite ist, es ist interessant zu erfahren, in welcher Art und Weise Sie sich Sorgen um die großen Konzerne in diesem Land machen. (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Das spricht für sich, wessen Interessen Sie wirklich vertreten. …

Also, Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter, wir haben unsere Schwerpunktsetzungen genannt. Wir haben gesagt, das können wir leisten, und an dieser Stelle besteht der größte Druck. Wünschenswert ist mehr. Wir gehen sehr systematisch im Bildungsbereich auch um, auch im Bereich der frühkindlichen Erziehung und Bildung. Das ist für uns jetzt …

Ja, Herr Renz.

Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Es ist völlig üblich, dass, wenn die Regierung einen Haushaltsentwurf einbringt, die Koalitionsfraktionen ihn würdigen und zu ihm stehen. (Heiterkeit und Zuruf von Torsten Renz, CDU) Und es ist üblich, dass die Opposition Kritik übt und – das wäre ein guter Ton – konstruktive Vorschläge …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist höchste Zeit für einen Systemwechsel in der Krankenhauspolitik, der sich am Gemeinwohl orientiert und den ökonomischen Druck von den Krankenhäusern nimmt. Nach unserer Auffassung müssen Krankenhäuser nach Bedarf, Behandlungsqualität und Gemeinwohl organisiert und finanziert sein. …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der schockierende Tod der Mädchen ruft auch bei uns in der Fraktion DIE LINKE tief empfundene Anteilnahme hervor, und ich bin sehr dankbar, dass Sie, Frau Ministerin, und Sie, Frau Hoffmeister, zumindest darauf eingegangen sind. Und wir sind Ihnen dankbar für diese Worte und möchten das an …