Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist ja hier schon von allen Vorrednern angemerkt worden, mal sachlich – danke, Tilo! –, mal süffisant, mal abwertend grundiert, dass wir erhebliche Probleme mit dem Strategiefonds hatten, ihn entschieden kritisiert haben, abgelehnt haben, wenn die Abstimmungen da dem Grunde nach anstanden, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) weil wir den Prozess des Zustandekommens und die Art und Weise der Abwicklung kritisiert haben und die Projekte, die darin aufgelistet waren, durchaus differenziert betrachtet haben. Es ist richtig gesagt worden, wir haben den beklagt, weil wir ihn, und das ist diese unterschiedliche Sicht, haben wir auch heute noch, auch heute am heutigen Tag, dass es aus unserer Sicht seinerzeit 2017 ein Fonds war, der ein Privileg darstellte für Koalitionsabgeordnete, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) die durchaus auch durch die Wahlkreise gezogen sind, gesagt haben: Habt ihr was, gibt es da Projekte, die wir unterstützen können? (Marc Reinhardt, CDU: Ich weiß nicht, was ihr macht.) Den von Tilo verwendeten Begriff würde ich da gar nicht wiederholen, weil er sich ja so auch nicht bewahrheitet hat, schaut man sich die Ergebnisse letztendlich an. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Und wir hielten und halten dieses Aufsetzen von damals für undemokratisch. Es gab ja durchaus dann auch eine rechtliche Korrektur im Jahr 2020. Und was die Projekte im Einzelnen betrifft, der Anspruch war, Strategiefonds, also landesweit bedeutsame Projekte aufzulegen. Da gab es welche, danke für das Erwähnen, onkologische Spitzenmedizin ist eine solche, wir haben sie jetzt im regulären Haushalt, oder die MitMachZentralen, jetzt haben wir sie im regulären Haushalt, haben also, was das betrifft, verfolgen wir jetzt eine andere Philosophie. Es gab auch Dinge, wir haben ja dann, wir schon als LINKE in der Regierungsverantwortung, auch die Nachlese gemacht, wie sind diese Projekte abgerechnet, um eben zu schauen, was ist noch da an finanziellen Mitteln und was ist verbraucht worden. Da gab es die frappierenden Erkenntnisse, dass Geld eingestellt wurde, ein Projekt angemeldet wurde und die Gemeindevertretung selber das gar nicht wollte, oder es gab solche bedeutsamen, landesweit bedeutsamen Projekte wie Longierpferde oder ein Longierpferd, Paddeltouren, Klavierkauf und so weiter. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Also da sage ich, das ist darunter eigentlich nicht zu fassen. Und dann gab es und gibt es Dinge, die sind durchaus zu würdigen, und das machen wir auch. Insofern haben wir immer differenziert und machen das auch am heutigen Tag als LINKE, weil die Frage steht, das ist ein Erbe, das nehmen wir an als Erbe, und unsere Verantwortung ist es, ab … (Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU) Sie lachen darüber abfällig, Herr Waldmüller! Wir wickeln es ab, und die Verantwortung besteht jetzt darin, es abzuwickeln. Und die Projekte sind, Herr Schmidt, keineswegs, da widersprechen Sie sich in Ihrem Redebeitrag dann auch selber, diese Projekte sind von landesweiter Bedeutung. Ich sage in einem Fall: Caspar David Friedrich, Greifswald – weltweite Bedeutung, weil Menschen rund um den ganzen Globus sehr wohl, so sie kulturinteressiert sind, sich dafür interessieren, wie wir mit dem kulturellen Erbe Caspar David Friedrichs umgehen. Oder „Stadt.Land.Klassik!“, Neue Philharmonie – Kinder in frühkindlicher Erziehung und Bildung heranzuführen an klassische Musik, wunderbar, ist eine wichtige Sache. Und das Erbe so jetzt einzusetzen und den Strategiefonds so abzuwickeln, darin sehen wir unsere Verantwortung und darin keinen Widerspruch, falls Sie den jetzt erfragen wollen. (Der Abgeordnete Martin Schmidt bittet um das Wort für eine Anfrage.)