Torsten Koplin
Danke schön! Das ist ein Büroversehen wahrscheinlich gewesen. Entschuldigung! Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Linksfraktion gedenkt Michael Newrzellas achtungsvoll. Das ist die grundlegende und für uns entscheidende Reaktion auf diesen Antrag. Erkennbar war, das hatte ich auch erwartet, dass Sie den Antrag nutzen, um sich über Linksterrorismus noch mal auszulassen. Und ich bin dem Minister dankbar, das eingeordnet zu haben. Der entscheidende Punkt für Sie ist, eine Gedenktafel in würdiger Form anzubringen. Und da bin ich sehr bei meiner Vorrednerin. Zum einen, es gibt eine solche schon. Dazu wird der Abgeordnete Bernd Lange nachher noch etwas sagen, der viel kenntnisreicher ist in der Sache als ich. Aber der entscheidende Punkt ist eben auch, dass, weil es um die Würde geht, es nicht ohne die hinterbliebenen Angehörigen geschehen darf. Dazu ist nichts gesagt worden. Ich möchte schließen, wir werden den Antrag ablehnen, weil es eine Gedenktafel gibt, weil die grundsätzliche Aussage von mir namens der Linksfraktion getroffen wurde. Aber ich will sie auch noch ergänzen, weil es ja um die Einordnung geht: Die größte Gefahr für Leib und Leben für Polizistinnen und Polizisten geht vom Rechtsterrorismus aus. Das ist auch ein Fakt. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und René Domke, FDP)
