Hannes Damm

… dazu beigetragen, dass er sich auf den Weg macht. Das war, glaube ich, das Zitat. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Julian Barlen, SPD)

Danke für die Antwort erst mal! Das finde ich gut, dass unsere Aussprache dazu beigetragen hat, dass der Minister sich beim Klimaschutzgesetz besser oder weiter auf den Weg macht. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Christian Albrecht, DIE LINKE: Gar kein Thema!) So haben Sie es ja ungefähr gesagt: Sie haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Klingohr, weiß ich zu schätzen! Wenn Sie jetzt aber sagen, wir müssen erst mal was auch haben, worüber wir reden können, dass wir dann ins Handeln kommen können, dass wir Sachen dingfest machen können, hier auch im Parlament, dann frage ich mich, wird denn der Hitzeaktionsplan bis Ende des …

Na, Sie können ja zu mir an den Platz kommen.

Sehr gern, Frau Präsidentin. Herr Koplin, ehrlich gesagt, habe ich nicht verstanden, wo das ein kleiner Schritt ist. Also Schritte verstehe ich so, wir sind irgendwo und kommen weiter. Das ist für mich ein Schritt. Jetzt halte ich mal fest, Gesundheitsministerkonferenz 2020, (René Domke, FDP: Eben! Eben!) ja, 2020, hat beschlossen, das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD und LINKEN, Ihren Versuch, den Antrag noch irgendwie argumentativ so auszulegen, dass er sich an die Gemeinden und Arbeitgeber im Land richtet, in allen Ehren, aber bleiben wir doch mal bei dem, was wirklich im …

Ja, also eigentlich will ich noch mal die Hauptfrage wiederholen, weil sie aus meiner Sicht nicht beantwortet worden ist. Ich habe vorgerechnet – und da haben Sie gesagt, das wird schon stimmen, ich glaube, das kann man öffentlich nachlesen –, dass der Gesamthaushalt im Volumen um etwa fünfeinhalb Prozent in den letzten vier Jahren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Gleiches Thema, deswegen spare ich mir jetzt ein bisschen die Einleitung. Ich habe mir das angeschaut. Theaterpakt ist ja bekannt hier. Sie haben es selber schon gesagt, zweieinhalb Prozent pro Jahr. Gleichzeitig, wenn man auf den Landeshaushalt schaut, vergleichen wir zum …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege! Ich möchte mal eine Frage, die ich in der Anhörung gestellt habe, noch mal hier aufbringen, und zwar, ob jemand unter den Anzuhörenden nicht der Meinung wäre, dass die Eckwerte der Hochschulentwicklung in der gegenwärtigen Form nicht nur die Entwicklungsperspektiven massiv …

Herr Kollege, ehrlich gesagt, weiß ich nicht so genau, an welcher Stelle Sie mir jetzt vorwerfen, nur mit harten Zahlen und kalten Fakten zu argumentieren. (Der Abgeordnete Christian Albrecht spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Also ja, Evidenz. Aber Evidenz gibt es ja genauso im sozialwissenschaftlichen Bereich. Und …

Ja, natürlich, Frau Präsidentin. Das mache ich sehr gerne.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! „Ernüchterung“ ist noch das freundlichste Wort, das mir mit Blick auf die vorgelegten Eckwerte einfällt. Mehr als der dynamisierte Landeszuschuss und die Mittel aus dem Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“ ist nicht drin. Ohne Drittmittelprojekte, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich bin sehr froh darüber, hier und heute nicht erneut, wie zuletzt im Dezember letzten Jahres, über warme Worte reden zu müssen, sondern endlich über einen konkreten Gesetzestext, der ein seit Jahren absehbares und benanntes Problem nachhaltig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Once-Only, das ist ja eines der zentralen Schlagwörter, wenn es darum geht, und darum muss es gehen, Verwaltung bürger/-innenfreundlicher zu machen. Egal ob Geburtsurkunde, Grundbucheintrag oder der Nachweis über eine abgelegte Meisterprüfung, all diese Daten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Wir haben in diesem Frühjahr den trockensten März seit 100 Jahren erlebt. Schon wieder ein Rekord, und zwar kein positiver – beinahe jedes neue Jahr das wärmste, das die Menschheit je gesehen hat. Der Deutsche Städtetag ruft heute – nicht im Juli, sondern …

Nein, habe ich leider keine Zeit. Was ist richtig? Da müssten wir natürlich jetzt investieren. Und bei Firmen, bei Firmen ist es genauso. Anfangs investieren die, haben eine Geschäftsidee, haben kein Geld, nehmen das Geld auf, und diese Investition, die zahlt sich eben mit der Zeit aus. Das ist doch genau die Idee von Wirtschaften. Also …

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin! Frau Präsidentin des Landtags und werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich möchte einmal dieses Pult nutzen, um den differenzierten und guten Erklärungen von Frau Schwesig hier zu danken (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und auch zu …

Das nehme ich gerne, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Tradition ist nicht die Anbetung der Asche, sondern die Weitergabe des Feuers. Darauf hat 1910 bereits Jean Jaurès, der Vater der französischen Sozialdemokratie, hingewiesen. Und er hatte recht. Tradition ist kein …

Ja, das möchte ich sehr gerne tun. Herr Backhaus, Sie haben jetzt gesagt, das Ganze wird im Klimaschutzgesetz geregelt. Nun ist es so, wir wissen aus den Kleinen Anfragen von Frau van Baal, dass das Klimaschutzgesetz M-V jetzt frühestens viertes Quartal den Landtag erreicht, folglich irgendwann Anfang 2026 in Kraft treten kann. Jetzt ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Guten Morgen und alles Gute, Herr Minister! Ich befrage die Landesregierung zum Thema Umsetzung des Paragrafen 12 Absatz 4 des Bundes-Klimaanpassungsgesetzes. Dieses Gesetz verpflichtet die Länder, ihre eigenen Klimaanpassungskonzepte mit Frist zum 31.01.2027 vorzulegen. Weiter bestimmen die Länder im …