Hannes Damm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Da ja die FDP auch jetzt noch mal Redezeit hat, würde ich den Abgeordneten Wulff von dieser Stelle aus fragen, wo der Unterschied jetzt ist, staatlich abzusichern, (Zuruf von Horst Förster, AfD) staatlich abzusichern, Geothermiebohrungen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Geothermie hat in Deutschland Potenzial, steht aber auch vor riesigen Herausforderungen. Der vorliegende Antrag adressiert das Hauptrisiko eines Geothermieprojektes, das Fündigkeitsrisiko. Was das bedeutet, wurde ja bereits erläutert. In der Folge kann das …

Ich kann das natürlich versuchen. Weil ich an dem entsprechenden Tag nicht da war, die Vorgeschichte nicht kenne, kann ich dazu ganz konkret keine Stellung beziehen. Ich finde es aber schon spannend, wenn Sie anführen, dass irgendwo Personen aufgrund ihres Geschlechtes irgendwo ausgeschlossen werden. Damit haben Sie offensichtlich kein …

Nein danke! Wer aus dieser Solidargemeinschaft austreten will, kündigt damit auch diese Errungenschaften auf. Was die AfD fordert, ist also nicht mehr Wahlfreiheit, sondern weniger Solidarität, und das passt ja ins Bild. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Denn seien wir ehrlich, geht es der AfD um studentische Mitsprache? Natürlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Die AfD hat wieder einen Antrag vorgelegt, der auf den ersten Blick absurd, auf den zweiten Blick durchschaubar und auf den dritten schlicht gefährlich ist. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Geltendes Recht in Sachsen-Anhalt …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Minister, Sie haben jetzt gesagt, ja, wir ermöglichen das, dass dann auch wieder Familien in die Innenstadt ziehen können. Aber was bedeutet das denn? Wenn ich jetzt ermögliche, dass man sich eben keine Gedanken machen muss, wo schaffen wir Raum in den Innenstädten für unsere Kinder, dann findet …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Als die Landesregierung den Gesetzentwurf Ende Oktober vorlegte, hatte ich ein kleines Fünkchen Hoffnung, dass die Möglichkeit bestünde, dass es die Ausführungsverordnung zum Wärmeplanungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern fertigbringt, das Licht der …

Moin, Frau Präsidentin! Herr Domke, ich frage mich ja schon, Sie stellen sich ja immer da vorne hin und sagen, Sie haben so viel Ahnung von Finanzpolitik. Aber es ist ganz eindeutig belegt, dass fehlende Investitionen auch unter Schuldenaufnahme – vor allem zum Beispiel und das ist das Thema, was mir am Herzen liegt, im Bereich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Beitz, am Ende haben Sie es ja selbst gesagt, lassen Sie doch den Markt entscheiden. Dann müssten Sie den Antrag aber auch anders schreiben. (Zuruf von David Wulff, FDP) Ich möchte noch mal wissen gerne, wie Sie also dem von mir vorgetragenen Argument entgegentreten, dass, wenn man jetzt so, wie Ihr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Der Antrag adressiert einen Gesetzentwurf der scheidenden Bundesregierung, der die Ausschreibung von Gaskraftwerken, manche davon Wasserstoff-ready, regeln soll, in dieser Legislaturperiode aber nicht mehr kommen kann. Dennoch bleibt die Aufgabe für die …

Ja, das stimmt, wollte ich nicht infrage stellen. (Zuruf von Minister Dr. Wolfgang Blank) Herr Seiffert, wissen Sie eigentlich, wie das mit dem Südbonus funktioniert? Also wie viel kriegen die da oder was bedeutet das mit dem Südbonus?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich wollte nur mal ein bisschen Ruhe reinbringen. Ich wollte Sie fragen ...

Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Genau. Sie sind ja jetzt neu im Amt, deswegen ist die Frage sozusagen vielleicht auch ein bisschen, ob sich da an der Sachlage was geändert hat. Jedenfalls im Wirtschafts- und Energieausschuss hat der scheidende oder der Minister a. D. im Juni letzten Jahres auf unsere Rückfrage explizit, also auf unsere Rückfrage explizit geantwortet, …

Wenn Sie es zulassen, ich ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin, jetzt geht die Zeit schon los, bevor ich rede. Dann muss ich schneller reden, kein Problem. Das müssen wir nicht ändern. Um Herrn Seiffert die Ehre zu geben, das, was er gesagt hat, da war sehr viel Wahres dran. (Rainer Albrecht, SPD: Jawohl!) Man muss sich entscheiden. (Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich spreche leider noch nicht für die Landesregierung. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Nikolaus Kramer, AfD: Das wird auch nicht passieren! Das wird auch nicht passieren!) Verzeihen Sie den kleinen Scherz! An dieser Stelle möchte ich Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender, einmal zustimmen, nämlich, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Stamer, Sie haben mir ja noch mal empfohlen, den Antrag zu lesen. Ich meine, habe ich natürlich gemacht, sonst hätte ich ja keinen Änderungsantrag stellen können. Aber jetzt habe ich auch genau zugehört, was Sie weiter ausgeführt haben. Da haben Sie in Ihrer Rede gesagt, dass ein zentraler Grundpfeiler …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Stamer! Ich habe jetzt kurz noch ein bisschen auch zugehört. Nach der Einbringung war das für mich noch nicht so ganz klar, und jetzt, nach der Debatte, vor allem auch nach den Äußerungen von der LINKEN – so ganz genau wissen sie jetzt auch nicht, worum es da geht, sind nicht die Experten –, stellt …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen, die Dynamik, mit der sich Künstliche Intelligenz heute entwickelt, ist tatsächlich atemberaubend. Das freut uns und wir unterstützen das grundsätzlich als große Chance. Doch manchmal, wie wir es Anfang dieser Woche auch erlebt haben, verlieren KI-Firmen …