Hannes Damm

Sehr gern, Frau Präsidentin. Herr Koplin, ehrlich gesagt, habe ich nicht verstanden, wo das ein kleiner Schritt ist. Also Schritte verstehe ich so, wir sind irgendwo und kommen weiter. Das ist für mich ein Schritt. Jetzt halte ich mal fest, Gesundheitsministerkonferenz 2020, (René Domke, FDP: Eben! Eben!) ja, 2020, hat beschlossen, das wird gemacht, das soll gemacht werden bis 2025. 2024 gibts dann den Schritt nach vier Jahren … (René Domke, FDP: Kurz vor der Angst!) Ja, ja, kurz vor der Angst, Herr Domke. Aber ich, das mache ich selber. (Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – René Domke, FDP: Ja, ich bin aber auch noch da.) Also 24 gibts diesen Schritt, dass das Gesundheitsministerium sich auf den Weg macht, diese Pläne zu entwickeln. Jetzt, ein Jahr später ungefähr, Landtagsantrag, der noch mal genau dasselbe fordert – also eben gerade keinen Fortschritt. Und wo kein Fortschritt ist, würde ich es auch nicht, also sehe ich nicht, was wir würdigen sollen. Wenn da noch mal ein weiterer Schritt wäre – und das können Sie gern noch mal erklären –, wo man vorwärtsgeht mit, dann gerne die Würdigung, aber es existiert nicht. Ich habe versucht, mich in meiner Rede damit auseinanderzusetzen. Das gibt es schlicht nicht, nichts zudem anders, als was schon getan wird. Was wir dann als konstruktive Opposition machen – und ja, unsere Aufgabe ist, zu kritisieren, aber ich sehe auch, dass es unsere Aufgabe ist, konstruktive Verbesserungsvorschläge zu machen. Das haben wir getan. Wir fügen dem, was schon gemacht wird, durch den Änderungsantrag etwas hinzu. Ich habe leider nicht gehört, ob Sie da inhaltlich positiv oder negativ zu stehen. Also ich habe es falsch verstanden offensichtlich. Das tut mir dann leid. Ich dachte, dass Sie positiv dazu stehen. Deswegen dachte ich, Sie können es annehmen. So halten wir es. Wenn es also mit einem Antrag einen Schritt gibt, ein Mehr als das, was schon da ist, sind wir auch mal dabei, selbst wenn es uns nicht reicht, zuzustimmen, weil wir sagen, es ist eine Verbesserung zumindest. Und wo wir es nicht sehen, machen wir einen Antrag, der eine Verbesserung hinzufügt. Bei Ihnen nicht zu erkennen, deswegen leider keine Würdigung. Wenn Sie es tun, gibts die Würdigung natürlich selbstverständlich. Und ich hoffe, dass ich das Bild von mir auch ein kleines bisschen dahin gehend Ihnen gegenüber ändern konnte. Ehrlich gesagt, habe ich das nicht so wahrgenommen, dass Sie das stets so einschätzen. Ich hoffe, dass sich das jetzt nur auf die konkrete Debatte bezogen hat. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)