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Hannes Damm

GRÜNE 10.04.2025 Sitzungen 8/103

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Klingohr, weiß ich zu schätzen! Wenn Sie jetzt aber sagen, wir müssen erst mal was auch haben, worüber wir reden können, dass wir dann ins Handeln kommen können, dass wir Sachen dingfest machen können, hier auch im Parlament, dann frage ich mich, wird denn der Hitzeaktionsplan bis Ende des Jahres vorliegen. Der soll ja Teil der Klimaanpassungsstrategie, also Hitzeschutz ist ja Teil der Klimaanpassung an sich. Jetzt soll das Klimaschutzgesetz Ende des Jahres kommen, muss also im Ministerium schon erarbeitet sein oder werden. (Horst Förster, AfD: Einfach von Baden-Württemberg abschreiben!) Wird also der Hitzeaktionsplan bis dahin fertig sein, damit es dann auch Teil der Klimaanpassungsstrategie sein kann, die dann im Klimaschutzgesetz drinsteht? Oder gilt es dort nicht, dass man erst mal was haben muss, worüber wir sprechen können, was fertig ist, bevor wir es in einen Gesetzestext gießen?

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