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Hannes Damm

GRÜNE 10.04.2025 Sitzungen 8/103

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Gleiches Thema, deswegen spare ich mir jetzt ein bisschen die Einleitung. Ich habe mir das angeschaut. Theaterpakt ist ja bekannt hier. Sie haben es selber schon gesagt, zweieinhalb Prozent pro Jahr. Gleichzeitig, wenn man auf den Landeshaushalt schaut, vergleichen wir zum Beispiel den Doppelhaushalt 2020/2021 mit einem Volumen von 18,5 gegen den Haushalt, den wir jetzt zurzeit haben, den Doppelhaushalt, mit einem Volumen von 22 Milliarden, dass wir eine Steigerung im Gesamthaushalt sehen von etwa 22 Prozent, gleichzeitig, im gleichen Zeitraum, mit den zweieinhalb Prozent Dynamisierung nur 7,5 Prozent. Das gibt eine Lücke von 15 Prozent etwa, die ja offensichtlich im Landeshaushalt mit anderen Prioritäten ausgegeben worden sind. Deswegen meine Frage: Wieso kann sich das Haus dieser Sparte Wissenschaft und Kultur hier wieder, so ähnlich wie bei den Hochschulen, nicht durchsetzen, eine Mittelsteigerung durchzusetzen, die entsprechend dem Gesamthaushalt auch abgebildet ist? Und sind dann diese 2,5 Prozent in Zukunft noch zu halten oder ist es nicht angemessen und geboten, ähnlich wie im Gesamthaushalt hier auch eine Steigerung von, sagen wir mal, 5 Prozent umzusetzen/durchzusetzen?

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