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Hannes Damm

GRÜNE 09.04.2025 Sitzungen 8/102

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege! Ich möchte mal eine Frage, die ich in der Anhörung gestellt habe, noch mal hier aufbringen, und zwar, ob jemand unter den Anzuhörenden nicht der Meinung wäre, dass die Eckwerte der Hochschulentwicklung in der gegenwärtigen Form nicht nur die Entwicklungsperspektiven massiv einschränken, sondern mehr oder weniger Schäden am gegenwärtigen Hochschulsystem M-V verursachen, und wenn da jemand anderer Meinung ist, dann bitte auszuführen. Das können Sie, würde ich Sie bitten, das gleich zu machen. Ich würde da ganz kurz noch mal die fünf Anzuhörenden, die ersten fünf, die geantwortet haben, mal die Antworten, ja, in Kürze sozusagen auszugsweise vorzutragen: Herr Bernard hat gesagt, keine „Wachstumsimpulse“ möglich, nichts Neues, Bisheriges nur mit moderaten Schäden für eine kurze Zeit auszuhalten, zum Beispiel KI bringt dem Land viel mehr, als es kostet, das SBL braucht Unterstützung, die Stufen sind an den Grenzen der Belastbarkeit. Herr Döscher von der LKS sagte, es ist eine „negative Entwicklung“ für die gesamte „Bildungslandschaft“ – mehr Aufgaben, weniger Mittel. Krause, Universitätsmedizin Rostock: „Ein Schaden entsteht …“, Zitat. Dann haben wir Herrn Sonntag, der zu diesem Wohlstandsgewinn-Faktor 8 pro investierten Euro ausgeführt hat, und die entsprechende Studie des DAAD dazu. Dr. Tamm, der sagte, früher hat man wenigstens die Inflation ausgeglichen bekommen, heute nicht mal mehr das. Und Frau Riedel sagte schlicht, die politische Wertschätzung fehlt. „Hochschulen … sind chronisch unterfinanziert“, wir bilden Fachkräfte aus, schaffen Arbeit, schaffen Innovationen. Das war so der O-Ton, was ich sozusagen mitgenommen habe aus der Sachverständigenanhörung. Jetzt könnten Sie vielleicht sagen, ob Sie der Meinung sind, mit allem, was Sie vorgetragen haben auch, dass das umsetzbar wäre oder nicht ein Schaden entsteht mit dem aktuellen Hochschulgesetz und der Finanzierung. (Beifall Sebastian Ehlers, CDU, und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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