Hannes Damm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Schon jetzt sind wir weltweit, aber auch in Deutschland mit der Erhitzung unseres Planeten konfrontiert: Tausende Hitzetote, von Überschwemmungen zerstörte Häuser, eine steigende Zahl katastrophaler Brände und Dürren mit gewaltigen Ernteausfällen, Hunger und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Wir beobachten nun schon lange in Deutschland, dass Wohnraum, insbesondere bezahlbarer Wohnraum, knapp ist. Mecklenburg-Vorpommern bleibt von all dem natürlich nicht unberührt. Etwa in der Stadt Rostock und im Umland sind die Mietpreise bei Neuvermietung im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Breitbandausbau jetzt, das ist doch mal eine Forderung! Schön plakativ, eingängig, klar zu verstehen und ohne jede Nuance. Leider geht es im Antrag dann genau so weiter – Schwarz-Weiß, keine Grautöne, und damit der Situation im Land völlig unangemessen. Denn …

Nö, das machen wir dann anders. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Auch, wenn die Importmenge mangels konkreter Perspektive noch nicht klar ist, kann man zum Vergleich das in Planung befindliche Grüngasterminal in Wilhelmshaven heranziehen, das im Endausbau 25 Gigawatt haben soll. Man sieht vielleicht, worauf ich hinaus möchte. Mit der Realisierung eines Wasserstoff-Importterminals in Mukran und der …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, laut Pressemitteilung des Gasnetzbetreibers GASCADE vom Februar dieses Jahres soll die geplante Wasserstoffpipeline von Bornholm nach Lubmin – hatten wir ja in der Debatte gestern sogar – Durchleitungskapazitäten von 10 Gigawatt haben. Die landseitig in Deutschland geplante …

Ja, genau. Also eigentlich hätte ich erwartet, dass Sie jetzt meine Frage beantworten, nämlich, wenn diese 5 Millionen Euro nicht zur Umsetzung der gemeinsamen Vereinbarung genutzt werden, für den Klimaschutz vorgesehen sind und mit dem Haushalt 22/23 mitbeschlossen worden sind – das Haushaltsjahr nähert sich ja dem Ende –, was mit den 5 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Vor fast einem Jahr, am 8. September 22, habe ich erstmals in der Regierungsbefragung das Thema der Eingliederung der Klimastiftungsstellen in die LEKA zur Sprache gebracht. Ich denke, Sie erinnern sich. Ihre Antwort war damals, die Beratungen laufen noch. Am 26.01.23 habe ich …

Ja, sehr gerne. Herr Pegel, Sie wissen natürlich als Innenminister sehr genau, dass, auch wenn die E-Mails erst mal eine Aufbewahrungspflicht vielleicht haben oder nicht, das würde ich gar nicht bewerten wollen, aber doch sehr genau, dass der Untersuchungsausschuss natürlich auch Zugriff auf diese hat und, insofern sie da sind, man sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werter Herr Minister! Wie wir inzwischen wissen, haben Sie alle E-Mails aus Ihrer Zeit als Energieminister mit Bezug zur Klimastiftung und Nord Stream 2 gelöscht, nach eigenen Worten, um Strom und Speicherplatz zu sparen. (Thore Stein, AfD: Sehr löblich!) Nun gibt es aus Ihrer Zeit als Innenminister bei den …

Ja, Frau Präsidentin, sehr gerne. Frau Ministerin, diese dynamische Erhöhung, ja, das ist eben nicht die antragsoffene Projektförderung, sondern das ist die institutionelle Förderung Theater und Orchester, soweit mir bekannt. Wenn jetzt da eine Dynamisierung auch für die anderen stattfindet, begrüße ich das zunächst, möchte aber noch mal …

Das sind nicht die antragsoffenen.

Falsche Antwort.

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich befrage Sie heute zur Novelle der Kulturförderrichtlinie für die antragsoffene Projektförderung in Mecklenburg-Vorpommern. In der alten Kulturförderrichtlinie gab es als Fördervoraussetzung den Mindestlohn von derzeit 12 Euro. Im Entwurf der neuen Förderrichtlinie wird nun …

Das war die Letzte Generation. (allgemeine Heiterkeit) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Die ermittlungsführende Behörde bezüglich der Explosionen der Erdgaspipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 in der Ostsee am 26. September 2022 ist die Generalbundesanwältin beim Bundesgerichtshof in …

Wenn Sie das Problem auch sehen, würden Sie es dann mit in den Bund nehmen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Domke, ich habe mich jetzt angesprochen gefühlt, wir haben uns angesprochen gefühlt, deswegen die Frage an Sie, ist ein kleiner Exkurs: Wie stehen Sie denn dazu, möglicherweise nicht irgendwo Schulden aufzunehmen oder Steuern zu erhöhen, sondern zum Beispiel mal von den jährlichen 46 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, also es ist schon beachtlich, dass Sie sich hier hinstellen und zum einen über E-Fuels schwadronieren. Ich habe das gesagt, da müssen Sie sich einfach mal eine Grundvorlesung Thermodynamik geben, um rauszufinden, was die Effizienz von solchen Vorgängen ist und an welcher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Die ältesten Feuerstellen, die historisch gesichert den Menschen, genauer den Menschenaffen Homo erectus zugeordnet werden können, liegen in einer Höhle in Südafrika und sind rund eine Million Jahre alt. Die Faszination für das Feuer liegt uns in den Genen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Zuruf von Thore Stein, AfD) Ich werde als Erstes einmal auf die CDU eingehen. Herr Waldmüller, beim letzten Mal habe ich es Ihnen schon gesagt, es scheint nicht angekommen zu sein, die Gesetzgebung vom Bund, dass das nicht in unserem Interesse …