Hannes Damm

Also meiner Meinung nach wurde ich angesprochen von Herrn Beitz und wollte sagen, (allgemeine Unruhe) wir haben hier drei parlamentarische Initiativen, (Philipp da Cunha, SPD: Das hätten Sie in der Debatte machen können.) ich habe hier drei parlamentarische Initiativen. Ich hab dazu zahlreiche Kleine Anfragen eingereicht, die sich mit …

… eingebracht haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrter Herr Beitz, auf Sie möchte ich mich beziehen. Sie haben mir hier als energiepolitischen Sprecher vorgeworfen, wir hätten im letzten Jahr bei dem Thema hier im Landtag geschlafen. Und dieser Vorwurf wiegt sehr schwer, finde ich, da nicht nur, …

Ich würde kurz drauf antworten. Ich vermute, Sie stellen ab jetzt auf die Frage nach dem Klimageld, meinen Informationen nach zu sagen, gibt es da noch einen Aushandlungsbedarf zu der Ausgestaltung, ja, zwischen den Koalitionspartner/-innen. Und da sehe ich, dass die FDP diejenigen sind, die da noch am stärksten Fragezeichen haben. Mag …

Das war jetzt, ich vermute … Oh, Pardon!

Ah, Herr Wulff!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Seit einigen Wochen wird in Deutschland und auch in Mecklenburg-Vorpommern heftig darüber debattiert, wie es uns gelingen kann, den Gebäudesektor klimaneutral zu machen, sozial gerecht und indem niemand mit den Herausforderungen, vor denen wir gemeinsam …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Kollege, bezieht sich auf den CO -Preis, 2 Emissionszertifikatehandel, Sie hatten ja gesagt, Sie würden gerne noch ausführen, würde mich tatsächlich jetzt interessieren, und zwar ganz speziell die Frage – allgemein werde ich dazu in meiner Rede auch noch kommen –, aber die Frage, Sie haben ja …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Peters, ich kann Ihnen das nicht zusagen, dass ich mich da auf Bundesebene für irgendwas einsetzen werde an dieser Stelle, (Enrico Schult, AfD: Ist auch bedeutungslos.) weil das Problem, Sie haben leider das Problem nicht verstanden. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) Man …

Ja, weil ich jetzt direkt angesprochen bin. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Noch mal die Rückfrage: Also ja, bis 10.000 Einwohner/-innen, dann wird es verpflichtend werden vermutlich. Wenn Sie jetzt sagen, als Bauminister reden Sie, gibt es denn eine Idee vom Land, ob Sie das, also ob Sie das fördern wollen, dass auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ich mache mir, wie Herr Beitz, auch Sorgen um all die Menschen, die sich in der nächsten Zeit dazu entscheiden werden, in eine fossile Heizung zu investieren, oder die durch ihren Vermieter/Vermieterin von dieser Entscheidung betroffen sein werden. Warum? …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Barlen, es ist dann doch schon spannend, Ihre Rede am Ende, auch wenn sie wenig zum Thema war, dass Sie diese Vorgänge um ROKAI als völlig normal hier darstellen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Minister, ich werde mir jetzt inhaltlich an vielen Stellen auch was verkneifen, damit auch in der Debatte nachher noch mal andere zu Wort kommen können. An einer Stelle allerdings hat sich mir schon irgendwie noch mal eine Frage aufgeworfen, nämlich, dass Sie gesagt haben, Gemeinsame Erklärung wird …

Ja, unbedingt. Herr Pegel, Sie haben jetzt gesagt, dass Sie sich daran nicht erinnern können. Das ist nur eben nicht glaubwürdig, wenn man sich den E-Mail-Verkehr anschaut, der da im Vorfeld der Beantwortung gelaufen ist. Da wird nämlich durch die Staatskanzlei darum gebeten, die Antwort, die gegeben wird, (Rainer Albrecht, SPD: Frage!) …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Minister, die Frage geht zum Thema des E-Mail-Verkehrs von Ihnen zum Thema ROKAI GmbH. Da ist meine Frage, ob es zutreffend ist, wie in der Presse und der Pressemitteilung Ihres Hauses zu lesen war, dass Sie bereits im Dezember 2020 eine E-Mail mit dem Konzept der ROKAI GmbH vorliegen hatten, auf die …

Danke!

Ja, bitte! Da ergibt sich jetzt für mich automatisch die Frage, auch als stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission, wie die Landesregierung sicherstellen will, dass die Resultate der wissenschaftlichen Studie des Deutschen Jugendinstituts zur politischen Beteiligung und Mitwirkung im Rahmen der Ergebnisse des …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Ministerin, wie war der bisherige Beratungsverlauf des Gesetzesentwurfes zum Mitwirkungsgesetz innerhalb Ihres Hauses, des Sozialministeriums, und in der Landesregierung? Und für wann sind nun welche Schritte der weiteren Beratung und Beschlussfassung innerhalb der Landesregierung und im Parlament …

Ja, eine kurze. Sie haben jetzt gesagt, da sind Schritte gegangen worden im Bund, ich unterstütze das ausdrücklich und bin da auch selber dran. Jetzt haben Sie aber auch gesagt, da kommen keine Mittel. Ich würde sagen, die 40 Millionen sind schon Mittel auch. Und deswegen noch mal die Nachfrage: Die landeseigene Konzeption, das …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Backhaus, da geht es jetzt um das Moorschutzkonzept und das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz. Wir wissen ja von Ihnen, dass es noch Probleme mit der Zusage der Mittel aus der Bundesfinanzierung gibt für das Arbeitsprogramm. Meine Frage lautet hierzu dann aber: Welchen Zeitplan verfolgen Sie, …