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Hannes Damm

GRÜNE 13.07.2023 Sitzungen 8/60

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werter Herr Minister! Wie wir inzwischen wissen, haben Sie alle E-Mails aus Ihrer Zeit als Energieminister mit Bezug zur Klimastiftung und Nord Stream 2 gelöscht, nach eigenen Worten, um Strom und Speicherplatz zu sparen. (Thore Stein, AfD: Sehr löblich!) Nun gibt es aus Ihrer Zeit als Innenminister bei den Unterlagen des Untersuchungsausschusses zur Klimastiftung immerhin einen Ordner mit E-Mails von Ihnen. Das Innenministerium hat zudem bereits vor einigen Monaten schriftlich die Vollständigkeit der Unterlagen erklärt. Vor dem Hintergrund der inzwischen bekannt gewordenen Löschaffäre möchte ich Sie dennoch fragen: Haben Sie auch in Ihrer Zeit als Innenminister E-Mails gelöscht, die im Zusammenhang mit der Klimastiftung oder Nord Stream 2 standen?

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