Hannes Damm
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, also es ist schon beachtlich, dass Sie sich hier hinstellen und zum einen über E-Fuels schwadronieren. Ich habe das gesagt, da müssen Sie sich einfach mal eine Grundvorlesung Thermodynamik geben, um rauszufinden, was die Effizienz von solchen Vorgängen ist und an welcher Stelle es notwendig und richtig ist, vielleicht noch auf irgendwelche E-Fuels zu setzen, und an welchen umfänglichen physikalischen Prozessen es einfach schlicht überhaupt gar keinen Sinn macht. Und genau das liest man in dem Antrag. Insofern, das sei zu E-Fuels gesagt. Zu der Debatte mit der Carbon Capture and Storage möchte ich mal zur Genese dieses Antrags sagen, den haben Sie am 31.05. eingereicht, da stand dann noch drin unter I.2, dass man bis zur Mitte des Jahres, also innerhalb von einem Monat nach Einreichung Ihres Antrages, sich mit dem Bund verständigen soll, mit allen Ländern, und dann eine Carbon Capture Strategie vorlegen. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Jetzt, einen Monat später, ist Ihnen aufgefallen, das geht gar nicht mehr, wir sind jetzt im Juli, nicht mehr in der ersten Jahreshälfte. Ändern Sie in Ihrem neuen Antrag dann aufs Jahr 2023, um dann in der Debatte zu sagen, der Ankündigungsminister Robert Habeck hat im Dezember letzten Jahres gesagt, er würde das vorlegen, und jetzt, ein halbes Jahr später, hat er nicht geliefert, er hat eine Solarstrategie, hat eine Windstrategie, der gute Mann, der hat uns durch die Energiekrise geführt, (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf aus dem Plenum: Aber wir haben doch keine Zeit, Herr Damm.) aber diesen einen Punkt hat er, hat er jetzt nicht geschafft, dafür müssen wir ihn kreuzigen?! (Thore Stein, AfD: Die Klimakatastrophe kommt.) Also ganz ehrlich, da möchte ich nicht wissen, (Nikolaus Kramer, AfD: Die Klimakatastrophe ist doch schon da, wir müssen doch jetzt reagieren.) welche Ankündigungen die CDU, (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Glocke der Vizepräsidentin) als sie dieses Ministerium hatte im Bund in mehreren Legislaturperioden, nicht umgesetzt hat. Das ist nicht sachlich. Ich habe Ihnen gesagt, wir stimmen dem Punkt zu, weil wir ihn inhaltlich richtig finden, eine Strategie zu machen. Genau deswegen macht das Herr Habeck. Aber ihn jetzt einen Monat später dafür zu kreuzigen, dass das noch nicht da liegt unter den gegebenen Umständen, sorry, das ist aber auch nicht sachlich. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
