Nikolaus Kramer

Ich aus meiner polizeilichen Erfahrung kann Ihnen immer wieder sagen – nicht nur Herrn Noetzel, sondern allen Beteiligten –, dass ich versucht habe, die unterschiedlichsten Mittel der Deeskalation, die verhältnismäßigsten Mittel zur Beendigung eines Einsatzgeschehens einzusetzen. Und es gibt halt auch Situationen, in denen das einfach …

… vorher versucht einzusetzen.

Ich bedanke mich in aller Form und voller Demut, Frau Präsidentin, dass ich fortfahren darf. Was wir oft gehört haben, ist, sehr geehrte Kollegen, von den Rednern hier an dieser Stelle, dass wir Evaluationen abwarten wollen aus anderen Bundesländern. Da gibt es Modellprojekte. Sehr geehrte Kollegen, lassen Sie uns doch selber mal als …

Ich hatte ja die deutsche Übersetzung angefragt, aber ich darf ja auch nicht kommentieren. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Michael Meister, AfD: Cojones!)

Ich musste mich kurz rückversichern, ob hier gewisse Begrifflichkeiten unparlamentarisch sind. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bedanke mich zunächst einmal für die Feststellung fast aller Redner hier, dass unser Antrag richtig und wichtig ist und der ja fast Zustimmung gefunden hätte. Aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Polizeibeamte des Landes Mecklenburg-Vorpommern! Nach dieser emotionalen und wichtigen Debatte eine weniger emotionale, mehr sachlich und faktenorientierte Debatte, aber nicht weniger wichtig. Auch wenn es mir nicht gestattet ist, die Schülergruppe dort oben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, also der Kollege Lange hat mir einen Teil meiner Kurzintervention schon vorweggenommen. Das Thema dieser Aussprache, dieser verbundenen Aussprache, bei beiden Antragstellern war kurzgefasst „Respekt für Sicherheitskräfte“, und an diesem Respekt haben Sie es hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Innenminister! Wir leben in einem Land, in dem der Rechtsstaat die Grundlage unserer Demokratie und unserer Freiheit ist. (Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gott sei Dank!) Dennoch beobachten wir immer häufiger, wie die Gewalt gegen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Frau Drese hat in ihren Ausführungen ja eingeräumt, dass man vielleicht nicht alles richtig gemacht hat. Und genau das ist das, was wir uns noch viel mehr wünschen. Natürlich wurde nicht alles richtig gemacht, und natürlich wurden Fehler gemacht, und auch wir …

Ja.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Also habe ich Sie richtig verstanden, dass wir mit unserem Antrag quasi in die Freiheit der Wissenschaft eingreifen würden entgegen dem Grundgesetz, weil wir beauftragen, dass sie zu einem bestimmten Zweck zu forschen zu haben? Habe ich Sie richtig verstanden?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Oehlrich, Sie sind leider, die Antwort auf die Frage des Herrn Kollegen Schult sind Sie schuldig geblieben. Und ich frage mich auch, wie denn diese Prüfung der persönlichen und der pädagogischen Geeignetheit aussehen soll. Und vor allen Dingen, was ich mich viel mehr frage in dieser ganzen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Renz, ich finde es ja bedauerlich, dass ich Ihnen noch mal hier erklären muss, dass Beamte und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in einem besonderen Dienst- und Treueverhältnis zum Land und auch zu der Bundesrepublik stehen und gerade deshalb diesen Eid schwören. Aber ist es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte hier eine persönliche Erklärung abgeben, weil ich offenbar eigene Äußerungen richtigstellen muss. Natürlich lag es mir fern, die Integrität und die Unabhängigkeit des Präsidiums hier infrage zu stellen. Ich habe mit meinem Beitrag vorhin lediglich meine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Auch ich kann nur auf die letzte Debatte bei der Ersten Lesung verweisen, mit einem kleinen Unterschied, dass wir in der letzten Debatte null Fälle, das wurde hier mehrfach betont, im Land null Fälle hatten. Eine erneute Kleine Anfrage von mir, die am 28. Dezember …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! Es ist schon erstaunlich, was man hier für einen Erkenntnisgewinn in dieser Debatte zum Nachtragshaushalt erlangen kann. Da ist also der Herr Domke, der jetzt mit seinen Schlusssätzen hier feststellt, dass wir also dankbar dafür sein sollen als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! Frau Ministerin, zu welchem Zeitpunkt ist denn so ein Gutachten, wie das hier dieser gute Antrag der CDU-Fraktion fordert, effizient und effektiv? Diese Frage bleiben Sie, oder die Beantwortung dieser Frage bleiben Sie in Ihren Ausführungen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Inhalt dieses Artikels in unserer Geschäftsordnung ist mir bekannt, wir haben die Geschäftsordnung seinerzeit gemeinsam verabschiedet. Dennoch danke ich Ihnen, Frau Präsidentin, an dieser Stelle für den Hinweis! Ich muss hier mal aufs Schärfste zurückweisen – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrte Gäste! Liebe Landsleute! „Gerade jetzt: Polizei und Justiz den Rücken stärken“ – ich bin der CDU dankbar für das Aufsetzen dieser Aktuellen Stunde. „Gerade jetzt“, meine Damen und Herren, das ist der Beginn, sozusagen die Einleitung in Ihr, von Ihnen heute …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Selbstverständlich ist Strahlenschutz zugleich ein wichtiges wie auch heikles Thema. Allerdings fällt es mir schwer, Damen und Herren der GRÜNEN, die Notwendigkeit Ihres Antrages zu erkennen, denn in Ihrer Begründung zu dem Antrag nehmen Sie Bezug auf Ihre eigene …