Nikolaus Kramer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Selbstverständlich ist Strahlenschutz zugleich ein wichtiges wie auch heikles Thema. Allerdings fällt es mir schwer, Damen und Herren der GRÜNEN, die Notwendigkeit Ihres Antrages zu erkennen, denn in Ihrer Begründung zu dem Antrag nehmen Sie Bezug auf Ihre eigene Anfrage und behaupten, dass diese zutage gefördert hätte, ich zitiere, „dass die personellen Ressourcen der einzigen IMIS-Messstelle des Landes in Stralsund weder für den Normalbetrieb noch für die Bewältigung der Aufgaben in einem Notfall ausreichend sind“, und weiter, es „diesem Missstand … schnellstmöglich abzuhelfen“ gilt. Wenn ich mir jetzt aber nur mal die Kleine Anfrage von Ihnen ansehe, muss ich mich schon sehr wundern. Eventuell haben Sie da etwas verwechselt oder der Wunsch war Vater des Gedankens. Denn auf die Frage nach der personellen und materiellen Ausstattung antwortet die Landesregierung nämlich sehr eindeutig, dass, ich zitiere, „die Personalausstattung in Stralsund nicht vollumfänglich den Empfehlungen“ des Arbeitskreises „Umweltradioaktivität“ entspricht, allerdings bereits im Vorwort der Empfehlung klargestellt ist, „dass Landesspezifika für die Anzahl der Messstellen und Vollzeitstellen im Land nicht berücksichtigt seien“ und „die materielle Ausstattung der Messstelle die Empfehlungen“ absolut erfüllt. Punkt! Auf Ihre Frage, ob die Messstelle seit 2017 anhand von Übungen den Nachweis erbringen konnte, dass sie über ausreichende Ressourcen zur Bewältigung von Notfallexpositionssituationen verfügt, antwortet die Landesregierung Ihnen, dass „die in unregelmäßigen Abständen durchgeführten … Alarmierungs- und Verbindungsprüfungsübungen“ – wie beispielsweise die in der Zeit vom 8. bis 10. Oktober 2019 durchgeführten zentralen Übungen im Intensivbetrieb – „seit 2017 erfolgreich absolviert“ und „nach Einschätzung des Bundes … insgesamt die quantitativen Anforderungen aus dem Intensivmessprogramm durch die Länder erfüllt“ wurden. Des Weiteren wird berichtet, „dass ein Intensivbetrieb … für circa eine Woche ohne Schichtbetrieb und … Personalvakanzen mit eigenen Kräften durchführbar“ sei. Man kann also nur mutmaßen, meine Damen und Herren, ob dieser Antrag als reiner Arbeitsnachweis oder als eine weitere Möglichkeit für Herrn Damm zu sehen ist, um uns daran zu erinnern, dass er Physiker sei. Einen Anlass für diesen Antrag können wir jedenfalls nicht erkennen und deshalb lehnen wir den Antrag daher ab. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)