Stefanie Drese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Covid-19-Pandemie war bisher die verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts. Es war eine beispiellose Zeit, eine globale Gesundheitskrise, die uns alle vor große Herausforderungen gestellt hat. Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern sind im Vergleich zu vielen anderen Ländern glimpflich durch die Corona-Pandemie gekommen. Die Politik musste dabei Entscheidungen über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus treffen, die vor der Pandemie unvorstellbar schienen. Fragen, die wir uns stellen müssen und gestellt haben, sind: – Wie transparent sind die Entscheidungsprozesse? – Werden wissenschaftliche Erkenntnisse – sofern vorhanden – ausreichend berücksichtigt? – Und wie können wir sicherstellen, dass die Bevölkerung umfassend informiert wird? (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Die Strategie der Landesregierung war von Anfang an darauf gerichtet, das Land bestmöglich durch die Corona-Pandemie zu bringen, bis ein Impfschutz vorhanden ist. (Michael Meister, AfD: Den hat es nie gegeben.) Eine Strategie der Durchseuchung kam für uns nicht in Betracht. Bis dahin galt es, die Menschen im Land bestmöglich vor dem Virus zu schützen. Die Schutzmaßnahmen, wie das Tragen einer Maske, Kontaktbeschränkungen und Testpflichten, haben wesentlich dazu beigetragen, dass Todesfälle und schwere Krankheitsverläufe reduziert (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Nee, eben nicht.) und eine Überlastung des Gesundheitssystems in Mecklenburg-Vorpommern verhindert werden konnten. Die zügige Entwicklung eines Impfstoffs und der damit einhergehende schnelle Aufbau einer leistungsstarken Impfinfrastruktur bewirkten einen hohen Schutz der Bevölkerung gegen einen schweren Verlauf der Corona-Erkrankung. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sagen Sie!) Grundlage dafür bildete die Bereitschaft und Akzeptanz in der Bevölkerung, Schutzmaßnahmen einzuhalten und sich impfen zu lassen. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Zwangsweise.) Unser Dank gilt deshalb in erster Linie den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes für ihr umsichtiges und besonnenes Verhalten während der Pandemie. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Petra Federau, AfD: Das ist unglaublich!) Die Pandemie hat unser Leben ab 2020 grundlegend verändert. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Na Ihrs ja nicht!) Wir haben uns mit Unsicherheit, Angst und vielen Fragen auseinandergesetzt. In dieser Zeit war es unter anderem unsere Aufgabe, transparente Informationen bereitzustellen und die Bevölkerung aufzuklären. (Petra Federau, AfD: Die waren nicht transparent. – Jens-Holger Schneider, AfD: Sie haben Angst gemacht.) Fakten sind dabei das Fundament unserer Entscheidungen. (Jens-Holger Schneider, AfD: Fake News, ja!) Die Pandemiepolitik basiert auf wissenschaftlichen Erkenntnissen. (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) So haben wir in Mecklenburg-Vorpommern evidenzbasierte Entscheidungen (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Dann brauchen Sie ja keine Angst vor dem Untersuchungsausschuss zu haben.) durch Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise und zentraler Akteure, wie die Einrichtung eines Expertenrats, getroffen. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Petra Federau, AfD: Nichts davon stimmt, das wissen wir doch jetzt. – Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Wer soll denn das glauben?!) Gleichzeitig haben wir uns bemüht, die Bevölkerung über diese Maßnahmen umfassend und transparent zu informieren. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Auch das nicht.) Zur Kommunikation und Information wurden zum Beispiel die Corona-Bürgerhotline oder das Corona-Infoportal eingerichtet. (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Die vom Landtag initiierte Impfkampagne „MV impft“ klärt seit 2018 umfänglich zu allen Schutzimpfungen auf und wurde auch während der Corona-Pandemie als Informationsplattform unter anderem für die Covid-19-Schutzimpfung (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Warum haben Sie bei AstraZeneca dann so lange geschwiegen?) als auch andere in diesem Zusammenhang wichtige Schutzimpfungen, wie zum Beispiel gegen die Grippe und Lungenentzündung, genutzt. (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Zudem haben wir die Überwachung Akuter Respiratorischer Erkrankungen, kurz ARE-Surveillance, in Mecklenburg-Vorpommern umfänglich erweitert und die Surveillance im Abwasser aufgebaut. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales hat in zahlreichen wöchentlichen Berichten zur Corona-Pandemie öffentlich informiert. Auch der wöchentliche Bericht der ARE-Surveillance wird vom LAGuS für alle zugänglich auf der Website des LAGuS veröffentlicht. Wir haben als Landesregierung sicherlich nicht alles richtig gemacht in der Corona-Pandemie, aber wir haben transparent gehandelt und die Fakten klar dargelegt. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Das stimmt doch nicht!) Verschleierung und Desinformation kamen nicht von der Landesregierung. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nein!) Wir müssen uns bewusst sein, dass aber solche Praktiken das Vertrauen der Menschen in die Politik und Wissenschaft untergraben. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Es muss erst geklagt werden.) Die Auswirkungen sind bis heute spürbar. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)