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Stefanie Drese

25.04.2024 Sitzungen 8/79

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter, ich kann natürlich die Frage beantworten, wie die Lage ist, und zwar ist ein Rundbrief aus dem Jahr 2018 derjenige, der gilt, und in dem ist klar vereinbart, dass Kindertageseinrichtungen familienunterstützende Einrichtungen sind, in denen die Träger – und auch wenn Sie denn von SPD-geführten Kitas sprechen, will ich ausdrücklich sagen, wir führen keine Kitas, auch das ist mit dem KiföG nicht vereinbar –, aber auch hier kommt dem Träger natürlich eine besondere Bedeutung zu, darauf zu achten, und deswegen gilt dieser Brief aus 2018 auch in den Schweriner Kitas. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Die MPin hat, soweit ich das in Erinnerung habe, das ja auch schon als Fehler eingeräumt. Also von daher ist die Rechtslage klar. Gut, dass wir sie heute und morgen noch mal für uns alle in Erinnerung rufen! (Horst Förster, AfD: Die Kitaleitungen sind zuständig.)

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