Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter, einen schönen guten Morgen auch von mir! Es ist tatsächlich so, dass mit der Baukostenentwicklung auch die Radsporthalle in Schwerin betroffen sein wird. Die aktuellen Planungen sehen eine Finanzierungslücke von 7,7 Millionen Euro vor. Es ist so, dass wir Bundesmittel in …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Neben den vielen Krisen unserer Zeit ist und bleibt das Thema Corona weiterhin präsent. Seit Beginn der Pandemie haben sich viele Menschen auch hier im Land mit dem Corona-Virus infiziert und sind glücklicherweise auch wieder genesen. (Zuruf von Thomas de Jesus …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir blicken heute auf den Gesetzentwurf der Landesregierung, Entwurf zur Änderung des Landesausführungsgesetzes SGB IX und anderer Gesetze. Dieser Entwurf betrifft somit Änderungen der Landesausführungsgesetze zu den Sozialgesetzbüchern II, IX und XII sowie das …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit dem vorliegenden Antrag greift die CDU-Fraktion die Themen Sportstättenbau und Sportförderung auf, sehr wichtige Themen, über die mein Ministerium mit dem Landessportbund in engem Austausch ist. Das findet sich ja auch gut in Ihrem Antrag wieder, geehrte …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit der Einführung des Bürgergeldes – übrigens keines bedingungslosen Grundeinkommens – beginnt eines der größten sozialpolitischen Reformprojekte der Bundesregierung. (Henning Foerster, DIE LINKE: Das hat die CDU immer noch nicht verstanden.) Mit dem Bürgergeld …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich freue mich, dass dieser Antrag die größte Gruppe in unserem Land, die Seniorinnen und Senioren, in den Fokus nimmt. Ich erzähle Ihnen sicher nichts Neues, wenn ich Ihnen mitteile, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern im Bundesvergleich besonders alt sind – alt …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Seit Beginn der Corona-Pandemie in den Jahren 2019/2020 sind viele Menschen an der einen oder anderen Variante des Virus akut erkrankt. Der Verlauf der Corona-Pandemie ist geprägt von Wellen, in denen sich immer neue Virusvarianten weltweit ausgebreitet haben. Die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich freue mich, das Ansinnen zum Antrag auf Änderung des Wirtschaftsplans des Sondervermögens MV-Schutzfonds kurz vorstellen zu können. Es geht hierbei um die Finanzierung des Ausbaus der sogenannten ARE-Surveillance in Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des …
Nein, da haben Sie mich missverstanden. Wir fördern im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit bei Fachkräften den Umgang mit Medien und dazu natürlich auch den Umgang mit den Computerspielen, die bei den Jugendlichen so vorherrschen. Das sollten die Fachkräfte in diesem Bereich auch kennen. Wir fördern keine Computerspiele in dem Bereich. – …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich begrüße, dass wir mit dem vorliegenden Antrag den für viele vor allem junge Menschen sehr relevanten Bereich des virtuellen Sports in den Blick nehmen, der sehr oft mit dem Schlagwort „E-Sports“ bezeichnet wird. Um sich dem Thema „Ist E-Sports eigentlich …
Nein, Sie haben mir schon die rote Lampe gezeigt. Es tut mir leid! (Torsten Renz, CDU: Als Ministerin können Sie doch überziehen! Können Sie doch überziehen!) Wir sehen die größten Chancen in einer engen Kooperation auf wissenschaftlicher, kultureller und zivilgesellschaftlicher Ebene mit einem Zukunfts- und Transformationszentrum in …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich bitte um Verständnis, dass ich zu der genauen Terminierung der Gespräche, die meine Kollegin mit den Universitäten dazu geführt hat, Ihnen keine Auskunft geben kann. Ich habe aus dem Letter of Intent zitiert, und Sie werden sicherlich die Informationen dann, sobald Frau …
„…, sodass auch die Arbeit des Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit in Bezug auf Transformationsprozesse in Mecklenburg-Vorpommern gefördert wird.“ Zitatende.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Diskussion über das Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit nimmt gerade Fahrt auf, denn die Ausschreibung für die Bewerbung um den Standort startet gerade. Für dieses Projekt der Bundesregierung bewerben sich nicht Bundesländer, …
Ja, die STIKO-Empfehlung hat ja die über 70-Jährigen und die Vorerkrankten schon jetzt zu einer Impfung aufgefordert oder ihnen dazu geraten. Die sind alle angeschrieben worden. In dieser Woche will die STIKO sich noch um weitere Empfehlungen kümmern. Auch dort werden wir natürlich ganz genau gucken, und im Rahmen der Impfkampagne auf …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Auf der Gesundheitsministerkonferenz sind erste Eckpunkte unter den Bundesländern besprochen worden. Mecklenburg-Vorpommern bereitet einen Herbst/Winter-Plan mit allen für die Pandemie notwendigen Bereichen vor fürs Pandemiemanagement. Also dort wird es um die Frage gehen, wie …