Stefanie Drese

Ja, wir haben natürlich auch in der Pandemiezeit dazugelernt. Es geht um die Evaluation des gesamten Werkzeugkastens, aus dem wir uns bedient haben, und damit dann eben auch bezüglich der in Mecklenburg-Vorpommern angewendeten Maßnahmen, sodass wir aus diesem Bericht die Rückschlüsse dann auch fürs Land ziehen können, deswegen – das …

Genau.

Ja, Sie haben es eben … Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Sie haben es gerade angesprochen, wir erwarten morgen den Bericht zur Evaluation, es wird eine Sondergesundheitsministerkonferenz geben, auf der die Ergebnisse vorgestellt werden. Und auch ich habe große Erwartungen, dass man aus diesem …

Die Rekommunalisierung ist nicht das Allheilmittel. Deswegen brauchen wir ja genau dieses Innovationsfondsprojekt, um zu gucken, wie alle in der Region gemeinsam zusammenarbeiten können. Ich sehe momentan keine Gefährdung, allerdings zeichnet sich das für die Zukunft ab. Deswegen ist dort Handlungsbedarf.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Es gibt 14 Geburtskliniken, also stationäre Einrichtungen, und Crivitz – Sie haben es selbst angesprochen –, dort ist ein Innovationsfondsprojekt initiiert worden. Und darüber haben wir ja uns auch vereinbart im Sozialausschuss, sobald die Ergebnisse vorliegen, dann auch zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Abgeordnete! Sie haben es eben auf den Punkt gebracht: Für die Gesundheitsversorgung der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern ist es außerordentlich wichtig, dass die hier agierenden Krankenkassen eben finanziell möglichst so ausgestattet sind, dass auch das Gesundheitssystem im Land …

Bei der KI-Strategie geht es natürlich darum, mit den Hochschulen gemeinsam zu arbeiten. Die Hochschulen, die Universitätsmedizinen, die Forschungsinstitute des Landes haben das längst erkannt und das Arbeitsgebiet KI in vielfältigen Bezügen in ihre strategischen Planungen aufgenommen. Beispielsweise die Universitäten Rostock, Greifswald …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Abgeordneter! Ich darf heute meine Kollegin vertreten und Ihnen sagen, dass es nicht so ist, wie Sie es eben dargestellt haben, dass es beim Thema KI in Mecklenburg-Vorpommern noch keine Fortschritte zu vermelden gibt, ganz im Gegenteil: Die Künstliche Intelligenz ist eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Seit über vier Monaten erreichen uns täglich schockierende Nachrichten und Bilder aus der Ukraine. Unzählige Menschen leiden unter den Grausamkeiten des völkerrechtswidrigen imperialen Angriffskriegs Russlands. Immer mehr Städte und Stadtteile liegen in Schutt und …

Vielen Dank! Bekennen Sie sich stattdessen klar und deutlich zur Unterstützung der Ukraine, zur Unterstützung der Menschen, die durch Russland unvorstellbares Leid erfahren. Dann, aber nur dann, wäre Ihr Einsatz für die Tafeln glaubwürdig. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – …

…kurse zu missbrauchen! (Beifall Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wie schon zu der vergangenen Landtagssitzung legt die AfD-Fraktion einen Antrag zu der Situation der Tafeln unter wortgleichem Titel vor. Wurde mit dem letztlich nicht aufgerufenen Antrag für die Sitzung im März noch ein einmaliger und rückwirkender Zuschuss pro …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Antrag greift ein zentrales, ein elementares gesundheitspolitisches Thema für unser Land auf. Und auch, wenn unsere Ausgangslage schon sehr oft beschrieben wurde, ist sie gerade für die zukünftige Sicherstellung der medizinischen Versorgung in …

Also ich kann das sowieso nicht entscheiden. Wenn, dann kann der Landtag das entscheiden. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und ich wüsste nicht, dass wir vor Ostern über diese Hotspotregelung noch mal eine Entscheidung treffen.

Wenn der Landtag die vor Ostern nicht ändert, dann wird die Hotspotregelung so wie beschlossen bis zum 27. April greifen.

Die Hotspotregelung?

Was?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Guten Morgen, Herr Domke! Die Hotspotregelung haben wir ja am 24. März im Landtag hier gemeinsam beraten und auch der Landtag hat die Möglichkeit, diese Hotspotregelung auch vor dem 27. April wieder abzuändern. Im Kabinett gucken wir uns natürlich die aktuelle …

Die 17 Stellen sind ein zweiter Schritt. Als wir also im Dezember das gesehen haben, hat es schon mal zehn zusätzliche Stellen gegeben. In diesem Monat ist der höchste Antragseingang zu verzeichnen seit Pandemiebeginn. Und ich will noch mal ausdrücklich sagen, nicht den Eltern fehlt das Geld, sondern den Arbeitgeberinnen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Guten Morgen, Herr Waldmüller, auch von mir! Es ist richtig, dass eine hohe Anzahl von Anträgen in diesem Bereich eingegangen ist, seit Jahresbeginn 9.502 zusätzliche, sodass wir derzeit bei einem Stand offener Entschädigungsanträge von 32.475 sind. Dazu will ich aber sagen, dass …