Stefanie Drese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor zwei Monaten habe ich die Einbringungsrede zum Gesetzentwurf der Landesregierung gehalten und seitdem gab es intensive Beratungen auf der parlamentarischen sowie der Arbeitsebene, auch im Austausch mit den Trägern. Erwähnen möchte ich insbesondere die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Auf der Drucksache 8/1253 liegt Ihnen der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechtsausführungsgesetzes und weiterer Gesetze zur Anpassung an das Betreuungsrecht des Bundes vor. Ausgangspunkt dieses Vorhabens ist der Umstand, dass der Bund das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In der Tat entwickelt sich die dramatische Steigerung der einrichtungsbezogenen Eigenanteile in der Pflege zu einem Problem, das weiterer Entlastungsmaßnahmen bedarf. Das müssen wir in möglichst breitem Konsens gemeinschaftlich entschlossen angehen. Diese …

Ja, vielen Dank, ich möchte erwidern, und ich möchte auch nicht überlegen, wie ich darauf reagiere, sondern Ihnen gleich persönlich antworten. Ich weise das mit aller Entschiedenheit zurück, dass irgendwelche Handlungen aus diesem Haus (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) oder aus dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Damit wir in einer toleranten und aufgeklärten Gesellschaft leben können, ist es notwendig, das Bewusstsein für geschlechtliche Vielfalt sowie sexuelle Individualität und Selbstbestimmung weiter zu schärfen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Darum ging es aber jetzt …

Wir stellen uns diesen mit ganzer Kraft und jeder Menge Engagement. Meine feste Überzeugung ist, aufgrund der Aktivitäten der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung ist es aktuell besonders wichtig, die Interessen eines dünn besiedelten Flächenlandes einzubringen, und wir müssen uns hier gemeinsam …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich freue mich über die Möglichkeit der Aussprache zu einem sehr wichtigen Themenbereich. Die Krankenhausversorgung ist eine zunehmende Herausforderung gerade für Flächenländer wie Mecklenburg-Vorpommern. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene passiert endlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Landesregierung unterstützt ausdrücklich Bestrebungen, die Beteiligung und Teilhabe von Seniorinnen und Senioren zu stärken und Formen der Würdigung von Engagement auszubauen. Das sind für uns wichtige Anliegen und ich freue mich, dass diese Sichtweise vom …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Auf Antrag der AfD-Fraktion sprechen wir heute hier im Landtag über die einrichtungsbezogene Impfpflicht erneut. Die AfD möchte dieses Thema als Bühne für ihre, vorsichtig ausgedrückt, coronakritischen Themen nutzen (Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, AfD: So ein …

Nein, so können Sie es nicht verstehen, auf keinen Fall. Ich habe das ja eben schon gesagt, die Zahlen, die wir aus der Ampel kennen, sind natürlich auch in diesem Gremium. Hab acht Zahlen, wenn wir also dort bei den Zahlen, die wir aus dem letzten Winter kennen, ankommen, dann heißt das natürlich, die anderen Parameter noch mal ganz …

Genau, es gibt keine Ampel mehr, so, wie wir das aus dem letzten Jahr kennen, dass, wenn eine bestimmte Zahl bei den Inzidenzen beispielsweise überschritten ist, dass einen Automatismus auslöst, sondern es ist tatsächlich abzuwägen, wann ist die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems gefährdet. Und das tun wir nicht nach starren …

Es bezieht sich auf die Gesamtpersonengruppe. In den Pflegeeinrichtungen ist diese Auffrischungsimpfung dadurch, dass es aufsuchend ist, besser angenommen worden.

Ja, vielen Dank! Ja, bei der vulnerablen Gruppe oder Bevölkerungsgruppe ist natürlich unser Augenmerk auf den Schutz ganz besonders ausgerichtet. Grundimmunisiert sind dort 90,3 Prozent, die erste Auffrischungsimpfung haben 83,6, die zweite Auffrischungsimpfung 26,6 erhalten, dort ist also Luft nach oben noch. Wir sind mit den mobilen …

Da haben wir ja schon eine ganze Weile mit Dunkelziffern zu rechnen. Die Infektionszahlen, die können nur als ein Parameter gelten, wie entwickelt sich das Ganze insgesamt. Wir wissen, dass viele gar keinen PCR-Test mehr machen, und die fließen auch in die Inzidenzen nicht ein. Und trotzdem lässt sich auch vor dem Hintergrund, es gibt …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, vielen Dank für diese Nachfrage zu dem Thema noch mal! Es ist ja eine andere Situation als beispielsweise im letzten Winter. Ein Ampelsystem mit Kennzeichen, so, wie wir es aus dem letzten Winter heraus noch kennen, gibt es in diesem Winter nicht mehr. Das lässt das …

Das war beim ersten Pflegebonus schon ein ähnlicher Fall. Wir werden nie ein Bonussystem entwickeln, das tatsächlich gerecht all diejenigen erfasst, die von Corona zusätzlichen Belastungen erfasst sind. Und deswegen beziehen wir uns auf diese Voraussetzungen des Bundes, was im Umkehrschluss heißt, es betrifft eben nicht alle, die diesen …

Ja, die Finanzierung für diesen erneuten Pflegebonus, so will ich es jetzt mal sagen, ist bundesgesetzlich ja aus meiner Sicht genauso geregelt, wie Sie es eben beschrieben haben. Für den Zeitraum Januar bis Dezember wird nur gezahlt in Krankenhäusern, auf denen Intensivstationen im Jahr 2021 mindestens zehn Corona-Patienten für …

Ja, in den letzten zwölf Monaten hat sich ja viel auch gerade in diesem Bereich getan. Sie haben den Bund eben angesprochen. Da gibt es aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene, die ja eben angekündigte 240-Millionen-Euro-Pakete für die Überwindung des Fallpauschalensystems sehen. Und das ist in dieses Konzept tatsächlich noch nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich bin dem Landkreis Ludwigslust-Parchim sehr dankbar für die Initiative, hier ein Konzept vorzulegen. Es hat von März bis September eine Arbeitsgemeinschaft auf Einladung des Landkreises gegeben und an der haben in der Region die Ansprechpartner aus der – logischerweise – …

Also wir werden uns – Stadt und Land – Gedanken machen müssen, wenn wir das Bauprojekt umsetzen wollen, wie wir das aufteilen. Und die Lage, die Finanzlage der Stadt Schwerin ist bekannt, die angespannte Situation bei den vielen Krisen, die wir zu finanzieren haben, des Landes auch. Das werden sicherlich nicht ganz einfache Gespräche. …