Andreas Butzki

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Erst mal gleich zu Anfang: Herr Renz, Sie können Wahlprogramme studieren, so viel Sie wollen, wichtig für das Agieren dieser Koalition ist der Koalitionsvertrag. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Und da können Sie glauben, da haben die LINKEN eine ganze Menge reinverhandelt, …

Herr Renz, wir haben eine große Anhörung, und in dieser Anhörung werden gerade in diesem Bereich noch viele Punkte diskutiert werden. Und da, denke ich, werden wir ausgiebig Zeit für haben, auch diese Probleme weiterzudiskutieren. Ich lege da auch großen Wert drauf, weil ich da auch insbesondere die Experten hören will von den Gymnasien …

Das mache ich.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wie angekündigt und versprochen, legt die Koalition von SPD und DIE LINKE diese Schulgesetzänderung im Herbst 2024 vor. Bei all unseren Änderungsvorschlägen stehen die Kinder unseres Landes immer im Mittelpunkt dieser Betrachtung. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich dann meine Ausführungen tätige, möchte ich auf zwei Sachen noch einmal eingehen, die Herr Schult hier angebracht hat. Das eine war das Polizeiaufnahmeverfahren an der Fachhochschule. Ich weiß, dass es bis, ich glaube, 2010 enorm viele Bewerber dort bei der …

Ich bedanke mich bei der Präsidentin für die Aufklärung (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Crashkurs war das.) und ich denke, wir werden in der Hinsicht fortfahren. Also im April dieses Jahres hatten wir die Erste Lesung zum schulischen Teil des Lehrerbildungsgesetzes. Diese Novelle des Lehrerbildungsgesetzes ist für unsere Schulen äußerst …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Erst mal gleich zu den Anwürfen von Herrn Renz. Im Ausschuss haben wir beschlossen, dass der Ausschussvorsitzende keinen Bericht gibt. Und danach ist es eigentlich immer üblich, dass dann die Ministerin oder der Minister spricht. (Torsten Renz, CDU: Zweite Lesung! – Zuruf von …

Ja. Zur vorherigen, zur ersten Frage, diese ENZ-Ausbildung haben wir in der vorherigen Legislaturperiode beschlossen. Natürlich waren Sie da unser Koalitionspartner, und ich habe mit keinem Wort gesagt, dass die CDU da irgendwie ein Bremsklotz war, (Julian Barlen, SPD: Nee.) nicht mit einem einzigen Wort. Wenn Sie das so aufgefasst …

Zum Punkt 1, das haben wir in der vor...

So.

Ja. Ich finde das ganz wichtig, dass in diesem wichtigen Prozess die Opposition mit einbezogen wird. Es ist ja eine wichtige, grundlegende Sache, dass die Vorlagen und die Gesetzentwürfe rechtzeitig da sind, dass man ausreichend Zeit zur Diskussion hat. Es wird ja mindestens dann auch eine Anhörung geben, es wird eine Erste und eine …

Gut, dann werde ich das noch mal wiederholen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Letztens habe ich einen älteren sehr bekannten Spruch gelesen: „Wir sind die Schüler von heute, die in den Schulen von gestern mit Lehrern von vorgestern und Methoden aus dem Mittelalter auf die Probleme von morgen vorbereitet werden sollen.“ …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf die Ausführungen mit den vielen Fake News von Herrn Peters eingehe, möchte ich heute wirklich die Gelegenheit nutzen, fast am Schuljahresende den vielen Lehrerinnen und Lehrern für die geleistete Arbeit zu danken. Es war kein einfaches Schuljahr nach diesen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wieder mal ein Antrag der AfD, der ein Problem aufwirft, das kein Problem darstellt. (Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD) 2020 ist der neue Rahmenplan – übrigens nicht Rahmenrichtlinie, sondern der Rahmenplan – für die Primarstufe Deutsch bereits in Kraft getreten. Und auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auf Drucksache 8/3487 liegt Ihnen die Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses zum Antrag der Volksinitiative „Betreuungsschlüssel für Kindertageseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern senken“ mit meinem schriftlichen Bericht vor. Eine Volksinitiative, meine Damen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich nicht ein zweites Mal reden, aber ich muss noch was richtigstellen. (Torsten Renz, CDU: So ist es.) Also, die SPD und DIE LINKE kündigen keinen Inklusionsfrieden! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Das müssen wir ganz deutlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Erste Lesung zu diesem Vorschlag der CDU für eine Schulgesetzänderung haben wir im Dezember letzten Jahres durchgeführt. Nun stimmen wir abschließend in der Zweiten Lesung darüber erneut ab, kurz vor der großen oder größeren Schulgesetznovelle. SPD und LINKE stehen kurz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich war schon über die Rednerliste sehr erstaunt, aber auf der anderen Seite bin ich dankbar, dass ich jetzt als Vorletzter reden darf. So konnte ich auch die Beiträge von Frau Enseleit und Frau Wegner hier vielleicht kurz in meine Rede mit einbeziehen. Also, Frau Enseleit, …

Erst mal sind wir in der Haushaltsdebatte und jetzt nicht irgendwie in Leistungsdebatten und sonst dergleichen. Punkt eins. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Ich hatte Ihnen gesagt, ich hatte die Sonntagszeitung in der Hand, es waren alle Steckbriefe dort. (Sebastian Ehlers, CDU: Das nützt aber was!) Es waren die Bildungsausgaben der …

Na, selbstverständlich möchte ich das gerne.