Kaya Kinkel

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich fange einmal mit etwas Verbindendem an, was ich als Nordhessin ganz objektiv sagen kann, nämlich, dass es gut ist, dass wir heute explizit einmal über die Region Nordhessen sprechen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Freie Demokraten) Denn die Region ist ein starker …

Danke. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal lohnt sich solch ein Blick zurück. Die Gesetzesänderung wurde im Jahr 2023 beschlossen. Damals regierte die CDU noch mit uns GRÜNEN. Der Wirtschaftsminister war nicht von der SPD, sondern von den GRÜNEN. Der Anlass, dieses Gesetz zu …

Dann versuche ich es noch einmal anders. Wird das Gutachten veröffentlicht und, wenn ja, wann?

Genau, ganz herzlichen Dank. – Werden die Kommunen auch bei diesem Gutachten erneut um eine Stellungnahme zur geplanten Einstufung gebeten?

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Energiekrise ist spürbar an der Tankstelle, bei der Gasabrechnung oder bei den Heizkosten. Sie ist der größte Treiber der Inflation, (Zurufe AfD – Glockenzeichen) und das in der wirtschaftlich schwierigen Lage, in der wir uns befinden. Genau deshalb müsste Energiepolitik …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die geplante Schließung des Biontech-Standorts in Marburg ist eine schlechte Nachricht für die Beschäftigten, für die Region und auch für Hessen als Forschungs- und als Industriestandort. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben in Marburg Außergewöhnliches geleistet. Das hat …

Ich komme zum Schluss. – Andere Länder gehen nämlich schon voran: In Bayern gab es letztes Jahr einen Antrag, dem alle Fraktionen im Bayerischen Landtag zugestimmt haben, genau das zu tun, also Stiftungskapital auch für Venture Capital bis zu 5 % zuzulassen. Ich bin deshalb sehr gespannt, wie die Positionen vor allem von CDU und SPD hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Anfang des Monats gab es einmal eine wirklich gute Nachricht zu lesen: „Deutsche Start-ups sammeln mehr Geld ein“, titelten die Medien, und das trotz wirtschaftlicher Unsicherheiten. Die Start-ups konnten im ersten Quartal 6 % mehr Wagniskapital als im Vorjahreszeitraum …

Vielen Dank für die Beantwortung. – Wie kommt es dann, dass das Logo der HTAI immer noch als Unterstützer, als Partner auf der Webseite des Frankfurt Finance & Summit aufgelistet ist?

Vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Wird sie den Frankfurt Finance & Future Summit im Oktober 2026 unterstützen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Wir wollen heute vor der Mittagspause über wichtige Thema Start-ups diskutieren. Der Grund dafür dass wir in einer Zeit leben, in der eigentlich alles im bruch ist und in der wir auf Innovationen so sehr angewiesen sind wie selten zuvor. Genau in dieser Phase haben der einen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren! Wir erinnern uns: Am 26. April 1986 stand die still. In der Ukraine ist damals nämlich der Reaktor Atomkraftwerks Tschernobyl explodiert. Daraufhin zog ne radioaktive Wolke über Europa. Bis heute spüren Menschen in der Region – das reicht bis nach Süddeutschland – die Folgen. Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Ja, der Flughafen Frankfurt ist von zentraler deutung für die Rhein-Main-Region, für Hessen und weit darüber hinaus. Er verbindet uns mit der Welt, Wertschöpfung und sichert Arbeitsplätze. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Boddenberg (CDU)) Deshalb an dieser Stelle jenseits aller …

Vielen Dank für den Zeitplan. – Sie haben schon im Mai 2025 angekündigt, dass das Gesetz kommen wird und dass die Landesregierung intensiv daran arbeitet. Damals war es in der Ressortabstimmung. Jetzt ist fast ein Jahr vergangen. Es soll erst im August 2026 ins Kabinett. Da fragt man sich schon, warum das so lange dauert. Es wurde …

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Wie lautet der vollständige Zeitplan für das von der Landesregierung angekündigte Windkraft-Beteiligungsgesetz?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs, das sehr tiefe juristische und verwaltungstechnische Fragen des Planungsrechts anspricht. Es geht darum, wie die Flächenziele für Windenergie aus dem entsprechenden Bundesgesetz in Hessen umgesetzt werden. Ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Energiepreise steigen, und der Grund dafür ist klar. Solange wir abhängig von Öl und von Gas sind, hängen unsere Preise am Weltmarkt und damit an den Krisen und den Konflikten in dieser Welt. Die Frage lautet deshalb: Reduzieren wir diese Abhängigkeit weiter – wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist ja schon mutig von der SPD, eine solche Aktuelle Stunde hier anzumelden, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten, Andreas Lobenstein (AfD) und Maximilian Müger (fraktionslos)) und zwar mutig deshalb, weil Sie es weder in Hessen noch in Berlin schaffen, die CDU …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! (Elke Barth (SPD): Wo ist Ihr Finanzierungsvorschlag? – Gegenruf Wiebke Knell (Freie Demokraten) – Unruhe – Glockenzeichen)