Holger Bellino

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Vorweg: Ich bin sicher, dass gerade bei diesem Thema gerade auch in diesen Zeiten die demokratischen nen in diesem Haus mehr eint als trennt. (Robert Lambrou (AfD): Wir sind auch demokratisch, Herr Bellino!) Insofern kann ich auch die Kollegin, die vor mir chen hat, beruhigen und verweise …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin! Sie können sicher sein, wir vergessen weder unsere Wählerinnen und Wähler noch andere Teile unseres deutschen Volkes, sondern wir arbeiten immer und immer wieder für die Bürgerinnen und Bürger unseres schönen Landes. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Ich darf …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! und In Richtung des Vorredners: Man muss sich wirklich fradie gen: Sollte das jetzt eine seriöse Befassung mit diesem durch Antrag sein, keinen mani- (Dr. Frank Grobe (AfD): Ja, absolut!) vermöoder war das der vorgezogene populistische Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses? …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu dem Redebeitrag der AfD kann ich nur feststellen: Es wäre schön gewesen, hätten Sie Ihre Ankündigung eingehalten und hätten sich kurzgefasst. (Beifall Christoph Sippel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Denn diese Aussagen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit durch die Regierung der …

Aktu- Ich fasse zusammen. Ich möchte am Ende meiner Rede Ministerpräsidenten Boris Rhein zitieren. Er sagte es sehr deutlich: „Judenhass und Ausländerfeindlichkeit haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Weder auf dem von Sportplatz noch im Kino oder in unseren Hochschulen.“ Ein Ich füge hinzu: Ersparen Sie uns Ihre …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Deutschland und Hessen standen und stehen unverrückbar an der Seite Israels. Dies haben wir an dieser Stelle wieder betont, vorgestern und gestern auch in Anwesenheit der israelischen Generalkonsulin. Dies war und ist dig. Zum einen, um der Terrorbande Hamas und zu zeigen, dass sich Israel …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich mich mit dem Antrag der FDP inhaltlich auseinandersetze, möchte ich der AfD – der ich mich auch am Ende meiner Rede noch einmal zuwenden werde; dann können Sie sich jetzt vorbereiten – zurufen, dass Friedrich Merz und die CDU keinesfalls rückwärtsrudern und dass wir die …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Auch von dieser Stelle aus habe ich das schon oft In unserem Land ist Platz für vieles. Es ist aber kein für Gewalt gegen Andersdenkende, anders Abstammende oder Andersgläubige. Ich habe das gesagt, wenn Rassisten Ausländer angegriffen haben. Ich sage das heute, das natürlich auch für …