Sascha Meier

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank für diese Auskunft, Herr Kultusminister. – Nichtsdestotrotz wäre es natürlich schön, wenn die Fragen, die wir Abgeordnete stellen, beantwortet werden und entsprechend nachgefragt wird. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist eine Nebenbemerkung. Ich komme zu meiner Frage: Wie wurde und wird mit …

Ich frage die Landesregierung: Wie viele Fälle von Remonstrationen durch verbeamtete Lehrkräfte gegen das sogenannte Genderverbot an Schulen in Form des Erlasses zur geschlechtergerechten Sprache des Kultusministers sind ihr bekannt?

Genau. Das war ein bisschen kurz. Ich bin überrascht. (Heiterkeit und Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Falls nein: Wie passt das mit dem Ziel der Landesregierung zusammen, die Bildungssprache Deutsch zu fördern?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: WisverPlant sie, in § 13 Absatz 2 der Oberstufen- und Abiturverordnung (OAVO) Deutsch als möglichst erstes Leistungsfach zu verankern? sind 1 in

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Staatsminister, der Modellversuch ist auf jeden Fall begrüßenswert. Auch von unserer Seite aus kann ich das sagen. Nichtsdestotrotz würde ich gerne wissen: Wie viele hessische Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr am Schulversuch Ukrainisch teilnehmen, sind nicht …

SollLand Vielen Dank, Frau Präsidentin. beLehrStimmt es, dass am neuen Schulversuch „Ukrainisch als mit Fremdsprache“ nur Schülerinnen und Schüler mit Ukraiweiter nisch als Erstsprache teilnehmen können, wie in einem Artikel des „Darmstädter Echos“ vom 9. Oktober 2024 berichtet wurde?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wie ich mitbekommen habe – das haben Sie, Herr Staatsminister, gerade führt –, ist es so, dass die Evaluation erst Ende 2025 geschlossen sein kann. Sie haben aber gerade gleichzeitig angesprochen, dass am 28. Februar die Finanzierung seiten des Landes und die Kofinanzierung durch die Bosch Stiftung quasi …

Ich frage die Landesregierung: Soll das Modellprojekt „Starke Lehrer – starke Schüler“ zur Schulung von Lehrkräften an beruflichen Schulen im Umgang mit antidemokratischen und extremistischen Positionen im kommenden Jahr fortgeführt werden?

Ich komme gleich zum Ende. – Hier sind klare Leitplanken nötig. Zusammenfassend lässt sich sagen: Der Antrag von SPD und CDU geht differenzierter auf die Herausforderungen ein, vor denen unsere Sparkassen und Volksbanken stehen. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Ines Claus (CDU))

Nee. – Dementsprechend sind wir an dieser Stelle inhaltlich näher an dem Dringlichen Antrag von SPD und CDU, der ebenfalls auf eine Balance zwischen nationalen Interessen und europäischer Verantwortung setzt. Im Antrag von SPD und CDU wird auch auf die ESG-Richtlinien eingegangen. Aus grüner Perspektive ist klar: ESG-Kriterien sind ein …

die Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen geSie sich vor, eine junge Unternehmerin aus dem ländliund chen Gebiet in Hessen möchte sich eine PV-Anlage aufs Das Dach zimmern; oder denken Sie an eine Familie, die ihren haTraum vom Eigenheim verwirklichen möchte. Für beide ist der Gang zur Volksbank oder Sparkasse der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, nen wir davon ausgehen, dass diese Fortbildungen und anderen Maßnahmen im schulischen Rahmen auch tes Jahr angeboten oder gegebenenfalls sogar ausgeweitet werden?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich würde gerne Werden Sie mit Steuergeld einspringen, sollten die für neuartige Reaktoren in Hessen explodieren wie AKW Hinkley Point C in Großbritannien, wo sich Kosten von ursprünglich 21 Milliarden Euro auf zuletzt Milliarden Euro erhöht haben?

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! In der letzten Plenardebatte zeigte sich die Vorsitzende der CDU-Fraktion, Frau Ines Claus, sehr überrascht darüber, dass wir uns positiv zur Öffnung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes für personenlos betriebene Kleinstsupermärkte verhalten. Ich betone es heute hier noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ein paar positive Worte vorausschicken: Ich freue mich natürlich, dass es die regierungstragenden Fraktionen nach über einem Vierteljahr hinbekommen haben, uns hier einen Gesetzentwurf auf den Tisch zu legen. Eine kurze Anmerkung von wegen „schnell“. Es ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach den Ausführungen gerade eben tut mir ordentlich der Kopf weh, und ich freue mich nun, dass wir wieder zu einer Debatte zurückkehren, die mit Niveau geführt wird. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Wir wollen als Parlament ein Zeichen setzen, doch Sie kommen …

Danke, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Plant sie, den Schulversuch Türkisch als Fremdsprache, wie in der letzten Legislaturperiode angekündigt, zum kommenden Schuljahr in den Regelbetrieb zu überführen und Türkisch als reguläres Unterrichtsfach einzuführen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich freue mich über diesen Fahrplan, vielen Dank. Schön wäre es, wenn wir diesen Fahrplan noch einmal ausgerollt bekämen. Wenn voll automatisierte Verkaufsmodule wie teo-Märkte die Nahversorgungslücken im ländlichen Raum nicht schließen sollen, wie will die Landesregierung dann dafür sorgen, dass die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende! Zuallererst möchte ich der FDP-Fraktion für ihren Gesetzentwurf danken und eine die kleine Spitze hinzufügen: Ich hätte niemals damit gerechwir net, dass ich meine erste Rede im Plenum zu einem Gedass setzentwurf der FDP halten würde der nicht (Dr. …