Sascha Meier

die Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen geSie sich vor, eine junge Unternehmerin aus dem ländliund chen Gebiet in Hessen möchte sich eine PV-Anlage aufs Das Dach zimmern; oder denken Sie an eine Familie, die ihren haTraum vom Eigenheim verwirklichen möchte. Für beide ist der Gang zur Volksbank oder Sparkasse der erste Schritt. Diese Institute bieten Zugang zu Krediten und sind als regionale Partner von unschätzbarem Wert, besonders für 60 % kleine und mittlere Unternehmen und private Haushalte. Durch sie wird ein elementarer Bestandteil der DaseinsvorTausorge vor Ort erhalten. Volksbanken und Sparkassen haben nicht nur eine zentrale Funktion als wirtschaftliche Stütze etwas in ihrer Region, insbesondere im ländlichen Raum, sondern auch als Förderer des sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhaltes und der Entwicklung. Sie kennen ihre Kundinnen und Kunden vor Ort, verstehen die Bedürfnisse der (Freie Region und handeln im Sinne einer nachhaltigen lokalen Wirtschaft. Bei dieser besonderen Rolle der regionalen Verankerung und der Gemeinwohlorientierung ist es umso wichtiger, bediese Institute zu schützen und zu stärken – und zwar, ohne nicht sie durch übermäßige Bürokratie zu belasten. ken- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Als GRÜNE setzen wir uns für einen stabilen und zugleich ein- nachhaltigen Finanzsektor ein. Dabei steht für uns fest: Volksbanken und Sparkassen tragen maßgeblich zur Stabidie lität bei, indem sie nicht auf kurzfristige Gewinne, sondern auf langfristige wirtschaftliche und soziale Entwicklung setzen. Gerade in Krisenzeiten – wie wir während der Finanzkrise von 2008 gesehen haben – haben sich diese InRahmen stitute als verlässliche Partner für Unternehmen und Haushalte erwiesen, während andere Banken ihre Kreditvergabe einzuvergleichsweise drastisch eingeschränkt haben. zu ein Allerdings darf diese Stabilität nicht auf Kosten der Fider nanzmarktaufsicht und der Risikoprävention gehen. Hier Ein- unterscheidet sich unsere Haltung von der der FDP. Während die FDP vor allem auf Deregulierung setzt, sehr geehrte Kollegin Schardt-Sauer, plädieren wir GRÜNE für der gezielte und intelligente Regeln, die präventiv wirken und Sicherheiten schaffen, um Krisen von vornherein zu verzur meiden. Deregulierung allein, wie von der FDP gefordert, Ingreift aus unserer Sicht ein wenig zu kurz. höheren auf (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ein weiterer wesentlicher Punkt, der uns von der FDP unterscheidet, ist die Frage der europäischen Zusammenarbeit. Während die FDP eine europäische Einlagensicherung, kurz EDIS, ablehnt und befürchtet, dass deutsche Banken für Krisen in anderen Ländern haften müssten, sehen wir GRÜNE in der europäischen Zusammenarbeit eine Chance. Ja, wir müssen nationale Sicherungssysteme wie die bewährten deutschen Institutssicherungssysteme bewahren, aber wir glauben auch, dass die Vollendung der europäischen Bankenunion und eine differenzierte Einlagenversicherung dazu beitragen können, den gesamten europäischen Finanzmarkt stabiler und krisenfester zu machen. Die Finanzkrise von 2008 hat uns schmerzlich vor Augen geführt, was passieren kann, wenn die Sicherungssysteme versagen und Banken auf wackeligen Füßen stehen. (Zuruf Andreas Lichert (AfD)) Damals sprang die Krise von Bank zu Bank und dann von EU-Staat zu EU-Staat; auch eine Ansteckung der Realwirtschaft war virulent. Damals mussten Banken mit Steuergeldern gerettet werden, um das Schlimmste zu verhindern. Nur durch Solidarität und gemeinsame europäische Lösungen können wir verhindern, dass nationale Krisen auf andere Länder übergreifen.