Elke Zimmer

Frau Kollegin Gericke, auch hier danke ich für die Frage. – Was man an der Überarbeitung der Empfehlung der WHO deutlich sieht, ist: Dreckige Luft macht krank. Deswegen hat die WHO reagiert und hat tatsächlich eine Empfehlung herausgegeben, die von dem Grenzwert abweicht, der im Moment EU-weit gilt. Das ist eine Empfehlung. Diese …

Ich beginne mit der ersten Frage – danke für die Zusatzfragen. Die Frage war, ob der X1 nach dem Ende der Baumaßnahmen wieder auf der Sonderspur fahren wird. Das ist zunächst einmal keine Entscheidung des Landes, sondern das wäre eine Entscheidung der Stadt Stuttgart. Ich gehe Stand heute davon aus, dass das nicht der Fall sein wird. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Haag, herzlichen Dank für diese Frage, die gerade auch ganz aktuell ist. Wir haben uns ja in den letzten Jahren in vielfältiger Weise mit diesem Thema auseinandergesetzt. Vielleicht ganz grundsätzlich vorweg gesagt: Die Landeshauptstadt Stuttgart ist für den …

Genau. Ich denke, der Adressat ist klar. Das ist letztlich die EU. Aber ich denke – das wurde jetzt auch noch mal gesagt –, das ist nicht nur eine Sache des Klimaschutzes, nicht nur eine Sache des Verkehrs. Diese Bürgerbusse sind wirklich auch eine soziale Aufgabe. Das hatten Sie jetzt einfach auch gerade noch mal eindrücklich gesagt.

Habe ich etwas vergessen, Herr Löffler?

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Löffler, den Dank habe ich gern gehört. Ich glaube, das verbindet uns auch: Die Bürgerbusförderung ist ein Anliegen des Verkehrsministeriums; die Bürgerbusförderung ist auch Ihr Anliegen, weil dies tatsächlich ein Erfolgsmodell im ländlichen Raum ist, wo …

Danke für die Nachfrage, Herr Dr. Schweickert. – Ich glaube, ganz so einfach ist es nicht. Es ist ja keine landesweite Entscheidung, bei der wir sagen: Irgendwo im Land müssen wir jetzt einen Zug streichen, weil wir nicht genug Schaffnerinnen und Schaffner oder Triebfahrzeugführerinnen und Triebfahrzeugführer haben, sondern da geht es …

Herr Präsident! Lieber Kollege Dr. Schweickert, herzlichen Dank für diese Frage. Sie haben es gerade schon gesagt: Pendlerinnen und Pendler trifft diese Entscheidung am meisten. Daher handelt es sich tatsächlich auch um eine wichtige Frage. Ich würde mit dem zweiten Teil Ihrer Frage beginnen. Wir hoffen, dass wir diese Maßnahme nur noch …

Danke, Herr Klauß, für die Frage. – Das ist jetzt eine Spekulation in die Zukunft. Ich kann dazu jetzt weder Ja noch Nein sagen. Aber wenn wir bei der Prüfung wirklich feststellen würden, wir haben es mit einem Hangabschnitt zu tun, der eine extreme Gefahr darstellt, weil es beispielsweise dort im letzten Jahr noch mal ein …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Kollege Klauß! Herzlichen Dank für die Frage. Sie haben es gerade schon gesagt: Wir haben gestern über den gleichen Themenkomplex bereits ausführlich diskutiert. Daher denke ich, ich kann mich hier jetzt kurzfassen. Hang- und Felssicherungsvorrichtungen sind keine Bauwerke im Sinne der DIN …

Nein. (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Wir, die Länder, sind uns einig: Es muss bestimmte Voraussetzungen geben, damit es tatsächlich ein gutes Ticket wird. Zum einen ist es für die Länder ganz wichtig, dass die Ausgleichsgelder zum Start des Tickets fließen müssen; denn die Mindereinnahmen werden bei den Verkehrsunternehmen sofort …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf den Debattenschwerpunkt Mobilität eingehe, möchte auch ich betonen: Diese heutige Debatte stellt für mich keinen gewöhnlichen Tagesordnungspunkt dar. Es geht heute nicht nur um den Umgang mit teurem und knappem Gas oder Öl oder um fehlende Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrer. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe FDP/DVP, mit diesem Thema – ich will den Titel dieser Aktuellen Debatte nicht nochmals wiederholen; wir haben es mehrfach gehört – haben wir tatsächlich ein ganz aktuelles Thema. Herr Jung, Sie haben es angesprochen: Die Pressemitteilung dazu stammt (Staatssekretärin …

Und im Streitfall – danke, Herr Präsident – entscheiden die Gerichte. eriode – 32. Sitzung – Donnerstag, 10. März 2022

Bei kommunalen Maßnahmen sind die Kommunen zuständig – danke für die Nachfrage –, und bei Landes- und Bundesstraßen sind die Regierungspräsidien die Ansprechpartner.

Lieber Herr Schweickert, ich fürchte, mein Gefühl hilft da nicht viel weiter. Letztlich hilft hier, glaube ich, auch eine Zahl nicht weiter. Denn es geht darum, ob die wirtschaftliche Existenz eines Betriebs gefährdet ist. Da mag es Baustellen geben, die zwölf Monate dauern, ohne dass die wirtschaftliche Existenz gefährdet ist, weil man …

Herr Präsident! Lieber Herr Schweickert, herzlichen Dank für diese Frage. Ich weiß auch selbst aus meinem Wahlkreis: Bei Baustellen ruckelt es halt immer mal wieder. Denn eine Baustelle ist natürlich eine Belastung für die Menschen und die Unternehmen, die als Anlieger davon betroffen sind. Ganz prinzipiell ist es aber so, dass die …

Danke, Herr Storz, für diese Nachfragen. – Ich fange hinten an. Wenn diese zusätzlichen Mittel kommen, werden wir sie zum Fahrplanwechsel 2022/2023 auf die Schiene bringen können, weil wir jetzt schon proaktiv planen. Denn unsere Hoffnung ist groß; sie stirbt sozusagen zuletzt. Daher: Zusätzliche Mittel werden wir sofort umsetzen können, …

Herr Präsident, lieber Kollege Storz! Herzlichen Dank für diese Frage. Es ist eine aktuelle Frage, weil das Thema „Regionalisierungsmittel und Erhöhung der Regionalisierungsmittel“ bei uns im VM im Moment tatsächlich eine hohe Priorität genießt. Aktuell ist es so, dass die landeseigene Nahverkehrsgesellschaft NVBW damit beauftragt ist, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Schuler, herzlichen Dank für Ihre Frage, passend zum heutigen Tag: Bei dem schönen (Staatssekretärin Elke Zimmer) Wetter könnten wir uns jetzt alle vorstellen, dass wir mit dem Katamaran über den Bodensee fliegen. Ich beantworte Ihre Frage sehr gern: Sie haben recht; eine …