Elke Zimmer

Nachtfahrverbote müssten juristisch gedeckt sein. Im Moment haben wir für so etwas keine juristische Handhabe. So etwas würde auch nur infrage (Staatssekretärin Elke Zimmer) kommen, wenn es auch dort wieder eine angemessene Maßnahme wäre. Aber wir haben beim Lärmschutz im Moment auch das Problem, dass uns der Bund oder die EU keine …

Danke, Herr Haser. – Die Möglichkeit gibt es prinzipiell, ja. Im Lautertal hatten wir eine Situation mit einer atypischen Menge von Motorradfahrerinnen und Motorradfahrern und mit einer erhöhten Gefährdungslage. Es muss jeder Einzelfall geprüft werden. Da gibt es leider keine Blaupause, die man darüberlegen kann. Wenn man beispielsweise …

Genau. – Also: Schmierung bei der DB. Das ist mir jetzt tatsächlich nicht bekannt. Ich würde Ihnen gern nachliefern, ob es da etwas gibt. (Abg. Anton Baron AfD: Ja!) riode – 28. Sitzung – Donnerstag, 3. Februar 2022 Ansonsten ist das Bremsen ein Thema. Da ist aber auch schon viel passiert. Es gibt neue Bremsen, die deutlich leiser sind. …

Ah, okay.

Herr Baron, danke für die Frage. – Schmierung ist im Regelfall ein Thema bei Straßenbahnen. Da wird das tatsächlich auch gemacht, insbesondere in Kurvenbereichen. Auch mit der SSB habe ich demnächst hier in Stuttgart einen Termin, bei dem es noch einmal genau darum geht. Bei der DB – ich glaube, darauf haben Sie jetzt eher angespielt – …

Nein, eine Korrektur muss ich auf jeden Fall vorbringen. – Herr Marwein, danke für die Zusatzfrage. Mittlerweile sind es 170 Mitglieder bei der „Initiative Motorradlärm“. Das zeigt auch die Attraktivität, weil man dort etwas bewegen kann. Die Forderungen sind leider bisher nicht aufgegriffen worden. Es sind aber genau die richtigen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Haser, herzlichen Dank für diese Frage, die letztlich ein ganz breites Feld eröffnet, vor allem die Frage unter Buchstabe b. (Zuruf des Abg. Raimund Haser CDU) Darüber könnte man jetzt hier stundenlang berichten. Aber ich versuche jetzt einfach, ein bisschen zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Schweickert, herzlichen Dank für die Frage, die ja zackig vorgetragen wurde. Daher versuche ich mich auch ein bisschen zu sputen. Die Frage ist gerechtfertigt; denn die Zugpaare, die versprochen wurden, fahren im Moment nicht. Blicken wir mal ein …

Herr Präsident, herzlichen Dank. – Lieber Kollege Kenner, danke für die Frage. Die bekommt natürlich noch mal eine ganz besondere Bedeutung, wenn ich jetzt weiß, dass mein Fraktionsvorsitzender diese Strecke noch nutzt. (Heiterkeit des Abg. Thomas Dörflinger CDU – Zu- ruf: Also dann!) Denn bisher waren mir vor allem Autofahrerinnen und …

Herr Haser, ich muss gestehen, ich gebe Ihnen recht. Das ist genau aus diesem Grund eine lange Perspektive. Und das Zauberwort, das wir bei allen Planungen für Infrastrukturmaßnahmen ein Stück weit haben: Wir versuchen parallel zu arbeiten. Das versuchen wir jetzt (Staatssekretärin Elke Zimmer) auch in diesem Fall. Da stehen wir …

Danke für die Frage. – Sie haben recht: In Wangen sind wir da schon ein ganzes Stück weiter. Da haben wir schon eine deutlich bessere Perspektive, die wir aufmachen können. In Kißlegg sind wir sozusagen noch zwei Schritte hintendran. Wenn man andere Projekte zugrunde legt, kann man für Kißlegg sagen: Wir hoffen, dass wir die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, lieber Kollege Haser! Vielen herzlichen Dank für diese Frage. Ich steige genau bei dem ein, was Sie gerade gesagt haben. Der Ursprung ist natürlich, dass wir dort jetzt mehr Zugverkehr haben. Das ist etwas, was wir alle sehr begrüßen: dass es eine Taktverdichtung gibt. Doch …

Die Frage ist gestellt, und ich beantworte sie. Wenn Sie mit der Antwort nicht zufrieden sind, können Sie ja irgendwann noch einmal fragen. de – 16. Sitzung – Donnerstag, 21. Oktober 2021 Ich habe geantwortet, was wir tun. Ich werde nicht auf Fragen antworten, die pauschale Beschuldigungen und Verunglimpfungen eines Personenkreises …

Danke für die Nachfrage. – Ich glaube, ich brauche auf diese Frage nicht zu antworten. Ich habe geschildert, was wir tun. (Abg. Udo Stein AfD: Das Schutzpersonal wird an- gegriffen! Das frage ich jetzt!)

Herr Klauß, das ist jetzt ein subjektives Empfinden Ihrer Freundinnen und Freunde – wie auch immer –, die nachts offensichtlich nicht gern mit dem ÖPNV fahren. Dass sich Frauen nachts unwohl fühlen, kann korrekt sein, hat aber mit dem ÖPNV und dem SPNV erst einmal nichts zu tun. Unser Konzept ist, eine verstärkte Zugbegleitung zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Klauß, ich möchte die Einleitungen, die Sie zu den beiden Fragen, die sich auf die Sicherheit des ÖPNV beziehen, gerade gemacht haben, aufs Allerschärfste zurückweisen. Eine pauscha- (Staatssekretärin Elke Zimmer) le Verunglimpfung von Teilen unserer Gesellschaft, …

Herr Abg. Jung, danke für die Nachfrage. Wenn Sie mit einem 30 Jahre alten Computer arbeiten würden, hätten Sie tatsächlich einen Nachteil, denn dieser ist definitiv viel, viel langsamer als das neueste Gerät, das Sie jetzt irgendwo kaufen würden. In diesem Fall war aber klar: Dadurch, dass die betroffenen Häuser um fast 10 dB(A) unter …

Es ging noch einmal um den Lärmschutz. Danke, dass Sie sozusagen prinzipiell das Vertrauen in die Landesregierung und mich haben, was tatsächlich die Wichtigkeit des Lärmschutzes angeht. Das hört man auch mal gern. Die Trennung des Verfahrens ist nichts, was das Land verursacht hat, sondern es ist eine Entscheidung des Bundes gewesen. …

Ja, genau.

Ich würde mit der Antwort auf die zweite Frage beginnen. Danke, Herr Dr. Schweickert, für Ihre Fragen. Ich vermute, Sie beziehen sich darauf, dass die Daten der Verkehrsuntersuchung nicht mit ausgelegt worden sind. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Richtig!) – Ja, genau. – Nur, damit wir vom Gleichen sprechen. Denn das Verfahren ist …