Elke Zimmer

Es ist schwierig, das im Moment zu sagen. Im Moment stehen wir am Beginn des Prozesses insofern, als diese Linienbestimmung jetzt einfach noch einmal durchgeführt wird. Damit liegen alle Fakten noch einmal auf dem Tisch. Ich glaube, es ist ganz klar, welche Linien die größte verkehrliche Entlastung haben, und es steht natürlich im …

Herr Präsident! Lieber Herr Dörflinger, vielen Dank für Ihre Fragen. – Ich kann bestätigen, was Sie sagen: Die Verkehrssituation auf dieser Strecke am Bodensee belastet die Menschen vor Ort stark. Insbesondere in Hagnau ist an Wochenenden oder in den Sommermonaten meist mit kilometerlangen Staus vor und hinter dem Ort sowie innerorts zu …

Ich habe nicht gesagt, dass dies kein wichtiges Thema sei.

Herr Jung, wenn Sie dazu Informationen haben wollen, bitte ich Sie, extra Fragen zu stellen. Hier ist die Regionalexpressverbindung Thema, nicht die SWEG.

Danke für Ihre Frage, Herr Jung. – Ich glaube, die Antwort liegt in dem, was ich gerade schon gesagt habe. Es ist ein Bündel von Maßnahmen, das eine Strecke attraktiv macht. Ich muss mir immer das Gesamtsystem anschauen. Deswegen war mein letzter Satz: Der Fahrplanwechsel, der vorgeschlagen wurde und jetzt erst einmal umgesetzt wird, …

Lieber Herr Dr. Schweickert, ich denke, Sie wissen genauso wie ich, dass man an dieser Stelle nicht sagen kann, wer die Verkehre zukünftig fahren wird. Das ist ein Ausschreibungsverfahren. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Die SWEG hat sich ja beteiligt!) – Genau. Aber auch das liegt nicht in meiner Hand. Ich bin weder die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Schweickert, herzlichen Dank für die Fragen. Für die Landesregierung antworte ich wie folgt: Im Dezember wird es genau auf dieser Strecke eine neue schnelle Regionalexpressverbindung zwischen Karlsruhe und Heidelberg geben. Das heißt, jede Stunde wird hier zukünftig ein Regionalexpress …

Stand heute ist 2025 der Termin, an dem der Tunnel – hoffentlich – in Funktion ist. Wenn das so ist, dann wird es ab diesem Zeitpunkt deutlich besser. Falls es noch mal zu Verzögerungen kommt aufgrund von fehlenden Teilen, aufgrund von Corona – – Das wissen wir im Moment noch nicht. Das ist derzeit aber die Perspektive, die ich aufzeigen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Reith, herzlichen Dank für die Frage. Sie haben recht, der Europa-Park ist eines der touristisch attraktivsten Ziele, auch mit Blick auf die Zahl der Besucherinnen und Besucher. Daher versucht die Landesregierung selbstverständlich auch das Ziel zu erreichen, dass eine …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Baron, wir haben ja auch am Rande des Plenums ab und an schon über die Probleme der Westfrankenbahn geredet. (Abg. Anton Baron AfD: Da hat sich nichts geän- dert!) Bisher war immer meine Erklärung: Corona ist das Problem. Tatsächlich ist der Krankenstand nach wie vor das …

Ich versuche, die Fragen der Reihe nach zu beantworten. Herzlichen Dank, Herr Präsident. Es war die Frage, ob weiterhin der Teilbetrieb, so sage ich einmal, vielleicht noch einige Jahre weiterläuft. Daran wird es keine Änderungen geben. Wir streben dort keine Änderungen an, sondern der Status quo bleibt dort erst einmal erhalten. (Abg. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Röderer, herzlichen Dank für diese Frage, die tatsächlich eine ganz aktuelle Frage ist. Sie haben es genannt: Uns, der Landesregierung, uns, dem Verkehrsministerium, ist es ein hohes Anliegen, Reaktivierungen im Land voranzubringen. Denn wir wollen die …

Sie haben recht: Die Fahrspur ist nach wie vor gesperrt. Das heißt, das, was wir durch den zweispurigen Ausbau eigentlich erreichen wollten, nämlich den flüssigen Verkehr, haben wir leider nicht. Solange die Frage der Statik nicht geklärt ist, wird die Spur einfach aus Sicherheitsgründen erst mal gesperrt bleiben. Das erste Datum, das …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Kollege Reith! Die Lärmschutzwand an der B 27 bei Hüfingen: Lassen Sie mich einen Blick zurückwerfen, um was für eine Lärmschutzwand es sich überhaupt handelt. Es geht um den Ausbau der B 27 – Sie haben es gerade schon gesagt – und die aktiven Lärmschutzmaßnahmen, die insbesondere …

Frage Nummer 1: Was bedeutet „mittelfristig“? – Danke für die Nachfrage, Herr Dr. Schweickert. Ich kann Ihnen keine Jahreszahl nennen. Das wird ein punktuelles Umbauen von Bahnsteigen sein, die dann den Kombibahnsteig bekommen. Wir fangen jetzt dort an, wo wir umbauen müssen, damit Doppelstockzüge wegen ihrer Länge überhaupt halten …

Es ist unglaublich, wie intensiv das Desinfektionsmittel riecht. Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dr. Schweickert, herzlichen Dank für Ihre Frage zu dem Thema Bahnsteighöhen, eine Frage, die einen manchmal schon etwas verwirrt auf die Gleissituation blicken lässt – hier gilt eine Bahnsteighöhe von 55 cm, da von …

Das spielt in diesem 8-Punkte-Sofortprogramm aktuell keine Rolle. Ich glaube auch nicht, dass es in dem Gutachten eine Rolle spielt, weil das eine Maßnahme ist, die uns im Moment nicht direkt hilft. (Abg. Michael Joukov GRÜNE: Deswegen frage ich!) – Genau. – Wir brauchen Maßnahmen, die jetzt direkt helfen. Die Maßnahme für die Zukunft …

Mir ist nichts Gegenteiliges bekannt, Frau Rolland. eriode – 38. Sitzung – Donnerstag, 12. Mai 2022

Herr Präsident, liebe Frau Kollegin Rolland! Ich muss zugeben: Ich musste auf der Landkarte nachschauen, wo Gottenheim liegt. Das ist kein Ort, in dem ich schon so häufig gewesen bin, dass ich mich daran hätte erinnern können. Lassen Sie mich kurz in die Vergangenheit zurückschauen: Sie begleiten das Thema seit über einem Jahrzehnt. Es …

Danke, Herr Joukov. – Das ist natürlich ein bisschen ins Blaue hinein gefragt. Ich muss gestehen: Für Baumpflanzungen haben wir im Verkehrsministerium im Rahmen des LGVFG oder von Programmen, die klassisch infrage kommen würden, keinen Fördertopf. Aber ich denke, wenn die Stadt Stuttgart etwas machen möchte, um die Aufenthaltsqualität zu …