Elke Zimmer

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Haag, herzlichen Dank für diese Frage, die gerade auch ganz aktuell ist. Wir haben uns ja in den letzten Jahren in vielfältiger Weise mit diesem Thema auseinandergesetzt. Vielleicht ganz grundsätzlich vorweg gesagt: Die Landeshauptstadt Stuttgart ist für den Betrieb dieser Expressbuslinie X1 zuständig, und zwar eigenverantwortlich zuständig. Jetzt muss sie vorübergehend eingestellt werden, weil es dort Bauarbeiten im Abwasserbereich gibt, und zwar zwischen dem Neckartor und dem Schwanenplatztunnel. Da wird der Abwasserkanal saniert. Im Rahmen dieser Bautätigkeit kommt es zu einer Sperrung von Fahrspuren ab August 2022 – sprich in drei Monaten –, und die für den X1 eingerichtete Busspur im Richtungswechselbetrieb muss dann aufgegeben werden. Das bedeutet, dass dann ein attraktiver und stabiler Betrieb für den X1 nicht mehr möglich sein wird. Für uns, das Land, ist wichtig, dass wir beides betrachten müssen, und zwar getrennt. Wir haben den X1, und wir haben die Busspur. Wir müssen aber beides getrennt betrachten. Insgesamt ist es so, dass der ÖPNV einen wichtigen Beitrag leistet, um die Luftqualität zu verbessern, weil er eben eine Fahrt ohne Auto ermöglicht. Das funktioniert, wenn der Takt dicht ist und wenn das Angebot stimmt. Daher war es auch genau richtig, hier mit dem X1 tatsächlich eine Taktverdichtung hinzubekommen, solange die U 1 noch nicht fertig gebaut ist. (Staatssekretärin Elke Zimmer) Steht der X1 aber – wie es jetzt ab August sein wird – wegen der Baustelle im Stau, macht es keinen Sinn, weil dann der X1 kein attraktives und effizientes Angebot mehr ist. Daher ist es aus unserer Sicht richtig, dass die Busse der Linie X1 dann für andere Linien in Stuttgart eingesetzt werden, um hochfrequente Linien zu verstärken und auf diesen schon jetzt hochfrequenten Linien ein attraktiveres Angebot zu schaffen. Das ist hier in Stuttgart tatsächlich im Sinne einer nachhaltigen Mobilität der richtige Weg, die X1-Busse dann dort einzusetzen. Das begrüßen wir, das Verkehrsministerium, ausdrücklich. Insgesamt kann man feststellen, dass sich die Luftqualität an der Messstation am Neckartor – das wissen wir hier alle – in den letzten Jahren deutlich verbessert hat. Wir erwarten keine Verschlechterung, wenn der X1 dort nicht mehr fährt. Die Luft würde schlechter werden, wenn dort mehr Autos führen, aber nicht, weil der X1 dort nicht mehr fährt. Aber es wird so sein, dass dem motorisierten Individualverkehr weiterhin nur zwei statt – wie früher – eben drei Fahrspuren zur Verfügung stehen. Dadurch wird der Verkehr auch weiter reduziert sein. Die Zahlen sind ja so, dass wir bis 2015 am Tag ungefähr 70 000 Autos hatten, aber bei der letzten Messung im März 2022 waren es 50 000. Das heißt, wir haben einen Rückgang um ungefähr 30 %. Daran hat die Coronapandemie ihren Anteil, daran hat aber auch die Reduzierung der Spuren ihren Anteil. Ziel ist es jetzt, durch das Aufrechterhalten der Spuren zu verhindern, dass der Verkehr wieder auf das Vor-Corona-Niveau ansteigt. Man sieht das Ganze auch an den NO -Werten, die x sich ähnlich entwickelt haben. Wir hatten in den Spitzen 71 Mikrogramm, sind aber jetzt mittlerweile zum Glück schon das zweite Jahr in Folge mit 35 Mikrogramm mit Abstand unter dem Grenzwert. Man sieht also, dass diese Bussonderfahrspur ihren Beitrag leistet und wirkt. Daher muss an der Maßnahme Sonderfahrspur festgehalten werden, um den Erfolg, den wir dort erreicht haben, nicht zu gefährden.