Elke Zimmer

Danke, Herr Abg. Marwein. Ich hoffe, dass ich mir die drei Fragen auch gemerkt habe. – Entschuldigung, dass ich noch auf Frau Splett hingewiesen habe. Ich habe dich hinten nicht gesehen. Du bist bei dem Thema ja der direkte Vorgänger in der Arbeit hier für das Verkehrsministerium und im Hinblick auf das Thema Lärmschutz. Wir machen keine …

Zur Frage Nummer 1: Wir haben Empfehlungen dazu herausgegeben, wie wir aufgrund unserer Voruntersuchungen einen guten Einsatz tatsächlich für möglich halten. Die technischen Probleme, die es jetzt z. B. im Enzkreis gab, dass die Verkabelung und so etwas irgendwie nicht funktioniert hat, das ist noch nie an uns herangetragen worden. Das …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Dr. Schweickert! Lassen Sie mich am Anfang aus der Sicht des Verkehrsministeriums eine Einschätzung geben, wie wir denn die Sinnhaftigkeit und den Erfolg der Motorradlärmdisplays einschätzen. Wir, das Verkehrsministerium, haben das Thema Motorradlärm schon lange auf unserer …

Auch ich will es nicht noch einmal aufrufen. Nicht, dass ich nicht gern am Redepult stehe, aber ich möchte das Thema hier nicht noch einmal aufrufen. Denn ich möchte, dass für die Menschen im November klar ist: Jetzt ist es fertig. Mitte Mai ist gesperrt worden, und bis Mitte Juli ist nichts passiert. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: …

Herr Präsident! Lieber Kollege Schweickert, ja, wer hätte gedacht, dass wir uns nach November 2022 zu dieser Baumaßnahme jetzt hier noch mal austauschen müssen, nachdem wir eigentlich gedacht hatten, sie ist jetzt fertig? Sie ist nicht fertig. Im November hatte ich noch gesagt, die Brücke wird eröffnet. Das haben wir ja tatsächlich – …

Herr Präsident, sehr geehrter Kollege Brauer! Herzlichen Dank für diese Frage zum Bahnhof Schwäbisch Hall-Hessental. Es ist tatsächlich eine einfache Frage, aber es gibt leider keine einfache Antwort. Lassen Sie mich kurz ausführen zur Barrierefreiheit an Bahnhöfen allgemein. Das ist ein Thema, das der Landesregierung ein wichtiges …

„Grundsätzlich“ lässt das erst einmal offen, ohne dass ich dazu jetzt etwas sagen kann. Einen Versuch ist es auf jeden Fall wert.

Danke für Ihre Nachfrage. – Zu dem ersten Teil: Es gibt sozusagen mehr Förderbedingungen. Ich habe sie jetzt nicht ganz vollumfänglich dargestellt. Sie haben jetzt aber zwei genannt. Der Rechtsabbiegeassistent ist Voraussetzung für die N2- und die N3-Fahrzeuge; da geht es um Verkehrssicherheit. Deswegen haben wir gesagt: Wenn wir …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Kollege Reith, herzlichen Dank für diese Frage, die mir Gelegenheit gibt, dieses Programm auch einmal ein bisschen vorzustellen. Um was geht es bei diesem Förderprogramm? Es geht um die Förderung der Unterhaltungs- und Betriebskosten von neuen batterieelektrischen oder mit Brennstoffzellen …

Meine Zusage ging so weit, dass wir dann in die vertiefte Prüfung und Untersuchung einsteigen.

Nein, so weit ging meine Zusage jetzt nicht.

Unser eigentliches Ziel ist ja tatsächlich, möglichst viele Prozesse parallel laufen zu lassen, damit es schneller geht. Im Moment warten wir aber auf die Beschlusslage in den Kreistagen. Falls wirklich gewünscht wird, eine Mitfinanzierung zu machen, wäre das im Moment, meine ich, der favorisierte Plan, und dann würde man sozusagen als …

Frau Präsidentin! Herr Reith, herzlichen Dank auch für diese Fragen gewissermaßen zu einem kleinen Update, wo wir stehen. Wir hatten das Thema hier im November schon einmal. Ich hatte damals angekündigt: Wir machen die Abstimmungsgespräche mit den zuständigen Landkreisen. Das sind in dem Prozess unsere Ansprechpartner. Wir haben uns auch …

Danke für die Fragen. – Beteiligt sind auf jeden Fall die Landkreise Schwarzwald-Baar und Breisgau-Hochschwarzwald. Das sind die beiden Landkreise. (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) – Doch. Das sind auch die Ansprechpartner in der Zukunftskommission. Zur Frage 2 muss ich gestehen, dass ich das ad hoc nicht weiß. Das würde ich Ihnen …

Genau. – Es gibt natürlich mehrere Wege, wie man die Ideen und die Vorschläge einbringen kann. Eine Möglichkeit ist z. B., heute hier die Themen einzubringen, die natürlich bei uns auch ins Haus gehen. Die zweite Möglichkeit ist, es direkt vor Ort einzubringen über die Gemeinderäte, über die Landräte. (Abg. Martina Braun GRÜNE: Danke!) …

Danke für die Frage. – Auch das wird mit Sicherheit ein Thema sein, über das in der Zukunftskommission diskutiert wird: Wo sind dann Mobilitätsstationen sinnvoll, um – Sie haben es gerade gesagt – möglichst große Räume abzudecken und ein möglichst großes Einzugspotenzial zu schaffen, und wo müssen die zentralen Hubs oder …

Genau das sind letztlich die Themen, die in der Zukunftskommission gemeinsam diskutiert werden. Denn es ist natürlich immer ein Abwägen: Wie oft brauche ich das Expressprodukt, das die komplette Strecke schnell bedient, und wie oft brauche ich sozusagen die Halte zwischendurch, die trotzdem eine attraktive Zusteigemöglichkeit bieten? …

Frau Präsidentin! Herr Reith, vielen Dank für die Fragen. Sie haben letztlich schon Richtiges gesagt: Um öffentlichen Verkehr in die Flächen zu brin- (Staatssekretärin Elke Zimmer) gen, braucht es Halte – Bushalte, aber auch Bahnhalte. Um den ÖPNV zu stärken und Menschen von der Straße auf die Schiene zu bringen, ist es uns auch wichtig, …

Nein. Ich glaube, der Punkt ist: Wir können einen Ort nicht mit dem anderen Ort vergleichen. Vielleicht hat der eine Ort zufälligerweise Schulen und Kindergärten, die in passender Reihenfolge liegen, sodass ich dann einfach keinen Flickenteppich habe, weil ich dann Anordnungsgründe habe. Im Nachbarort hingegen habe ich eine andere …